Allgemein


Unsere Kandidat*innen stellen sich vor

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Christina, Thorsten und Matthi sind unsere drei Direktkandidat*innen für die Landtagswahl. Sie alle sind auf verschiedenen Wegen zur Politik gekommen, aber alle Drei vereint die Leidenschaft zum Gestalten. In den nächsten Wochen werdet ihr die Möglichkeit haben mit den Dreien auf verschiedensten Veranstaltungen und Wahlkampfaktionen ins Gespräch zu kommen. Trotzdem stellen sie sich hier noch einmal kurz vor.


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Auch diese Woche berichtet Britta wieder aus der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag. In ihrer heutigen Zusammenfassung geht es u.a. um die Regierungsbefragung, den Brexit, Equal Pay und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Hasselmann

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Unsere Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet an dieser Stelle von der letzten Woche im Bundestag. In ihrem heutigen Bericht geht es unter anderem um die PKW-Maut, den europaweiten Atomausstieg, um die Abschiebung und Überwachung von Asylsuchenden und die Gestaltung der Arbeitswelt von morgen. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Wochen aus dem Bundestag. In diesem Bericht geht es unter anderem um die Ehe für alle, Frauen- und Gleichstellungspolitik und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. … Zum Beitrag


Mitgliederversammlung am 8.3.17

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Die BDK im Juni und die Landtagswahl sind am Mittwoch, den 8.3. unsere zentralen Themen. Denn dann findet unsere nächste Mitgliederversammlung statt, bei der wir die BDK-Delegierten wählen werden und uns inhaltlich mit einzelnen Themen zur Landtagswahl auseinander setzen werden. … Zum Beitrag


Wir brauchen Euch!

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Unsere Bielefelder Landtagskandidat*innen Christina Osei und Matthi Bolte haben viel vor in den nächsten Wochen. Dafür brauchen sie Unterstützung von uns allen. Was sie genau planen und wie ihr sie unterstützen könnt lest ihr in ihrem Brief an euch. … Zum Beitrag


Matthis Bericht aus dem Landtag

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Unser Bielefelder Landtagsabgeordneter Matthi Bolte berichtet aus der letzten Sitzungswoche des Landtags NRW. Dieses Mal geht es unter anderem um die Hygiene-Ampel, den Untersuchungsausschuss im Fall Amri und den Anmeldestop für Abschiebungen nach Afghanistan im Februar in NRW. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Wochen aus dem Bundestag. In diesem Newsletter geht es u.a. um die Deckelung der Managergehälter, Präventionsmaßnahmen gegen gewaltbereiten Islamismus und den Mitgliederrekord bei den Grünen.

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Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Wochen aus dem Bundestag. In diesem Newsletter geht es u.a. um Trump und die transatlantischen Beziehungen, die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus und die Aufklärung des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. … Zum Beitrag


Guter Kompromiss für Sekundarschule

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Seit September haben nicht nur die Eltern von Schülerinnen und Schülern um den Erhalt der Sekundarschule Bethel gebangt, sondern auch viele Menschen weit über Bielefeld hinaus. Jetzt ist klar: Die Schule bleibt in bewährter Trägerschaft erhalten. „Dafür haben die Eltern leidenschaftlich gestritten und dafür haben auch wir uns immer eingesetzt“, sagt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion Jens Julkowski-Keppler. „Daher freuen wir uns sehr über den guten Kompromiss, auf den sich die Stadt und die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel verständigt haben“. … Zum Beitrag


Matthis Bericht aus dem Landtag

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Unser Bielefelder Landtagsabgeordneter Matthi Bolte berichtet aus der letzten Sitzungswoche des Landtags NRW. Dieses Mal geht es unter anderem um den Fall Amri, digitale Mobilität und das Tariftreuegesetz. … Zum Beitrag


Freiheit muss sicher sein

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Der Schwerpunkt GRÜNER Innenpolitik liegt in der Stärkung der Demokratie. In einer offenen Gesellschaft müssen Menschen vor Straftaten geschützt werden und die öffentliche Sicherheit muss gewährleistet sein. Dieser Aufgabe müssen wir entschlossennachkommen, ohne darüber die Besonnenheit zu verlieren. Bürgerrechte dürfen nicht eingeschränkt werden. … Zum Beitrag


6.1.17: Mittagstalk mit Robert Habeck

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Die GRÜNEN Bielefeld laden ein zum Talk mit Robert Habeck, GRÜNER Umweltminister in Schleswig-Holstein. Robert Habeck kandidiert für das GRÜNE Spitzenduo zur Bundestagswahl in Konkurrenz zu Toni Hofreiter und Cem Özdemir.

Wofür steht Robert als potentielles Spitzenkandidat? Im Gespräch mit Matthi Bolte (MdL NRW) geht es um die GRÜNEN Kernbotschaften im Bereich Sozial- und Umweltpolitik. Aber auch über die (politischen und persönlichen) Herausforderungen der Vereinbarkeit von Familie und Politik möchten wir mit dem vierfachen Vater sprechen. Natürlich bleibt Platz für eure Fragen an Robert! … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Hasselmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete – und frisch gewählte NRW-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl – Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Sitzungwochen des Bundestages. Dieses Mal geht es u.a. um die doppelte Staatsangehörigkeit, Kinderarmut und die Abschiebung mehrerer Afghanen am letzten Wochenende. … Zum Beitrag


Wir suchen Unterstützung für den Wahlkampf!

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Für die anstehenden Wahlkämpfe in 2017 suchen die Bielefelder GRÜNEN personelle Unterstützung. Ausgeschrieben ist eine Wahlkampfmanager*innenstelle von März bis Ende September und Wahlkampfpraktika, zunächst für den Landtagswahlkampf im Frühjahr 2017. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete – und frisch gewählte NRW-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl – Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Sitzungwochen des Bundestages. In diesem Newsletter geht es u.a. um das Bundesteilhabegesetz, den Bundesverkehrswegeplan und die Aktuelle Stunde zu Syrien und Aleppo. … Zum Beitrag


18.1.: Kennenlerntreffen für Neumitglieder und Interessierte

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Die GRÜNEN Bielefeld laden am Mittwoch, den 18.1.17 wieder zu ihrem beliebten Neuentreffen in die Geschäftsstelle (Kavalleriestraße 26) ein. Gemeinsam mit Vertreter*innen des Kreisvorstandes und der Ratsfraktion diskutieren wir und über Positionen, Strukturen und Arbeitsweise der GRÜNEN. Auch Interessierte, die (bislang) kein Parteimitglied sind, sind herzlich willkommen. Zwecks besserer Planung freuen wir uns über eure Anmeldung an info@gruene-bielefeled.de. Natürlich seid ihr aber auch ganz spontan willkommen!


Matthis Bericht aus dem Landtag

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Unsere Bielefelder Landtagsabgeordnete Matthi Bolte berichtet aus der letzten Sitzungswoche des Landtags NRW. Diesmal geht es unter anderem um den Landeshaushalt, das Polizeigesetz und die Integration Geflüchteter. … Zum Beitrag


19.12.: Diskussionsabend mit Prof. Andreas Zick

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Die Erfolge der Rechtspopulist*innen in vielen europäischen Staaten, die Wahlerfolge der AfD bei den letzten Wahlen in Deutschland und der Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zeigen: neurechte Einstellungen sind salonfähig geworden. … Zum Beitrag


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Die Erfolge der Rechtspopulist*innen in vielen europäischen Staaten, die Wahlerfolge der AfD bei den letzten Wahlen in Deutschland und der Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zeigen: neurechte Einstellungen sind salonfähig geworden. … Zum Beitrag


Mitgliederversammlung am 7.12.16

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Wir möchten euch herzlich einladen zu unserer letzten Mitgliederversammlung in 2016!
Am Mittwoch, den 7.12. (19 Uhr im kulturpunkt), legen wir euch Satzung, Geschäftsordnung und Finanzordnung zur Neuverabschiedung vor, nachdem die AG Satzung die im Rahmen der JHV gewünschten Änderungen eingearbeitet hat. Untenstehend könnt ihr die Neuformulierungsvorschläge für Satzung und Ordnungen herunterladen. Wir bitten euch im Falle von Änderungswünschen diese schnellstmöglich im KV-Büro anzumelden. Da am 30.11. (17 Uhr, KV-Büro) abschließend die AG Satzung tagt, wäre es schön, wenn ihr uns eure Änderungsanträge bis zu diesem Tag zur Verfügung stellt!
Nachdem etwas trockenen Einstieg in die MV, haben wir dann ausreichend Zeit, um über aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren.  Vertreter*innen der Ratsfraktion werden über die Entwicklungen der Sekundarschule, der Erweiterung des Uni-Campus und auch der Luttersanierung berichten.
Wir freuen uns auf die vorweihnachtliche MV mit euch – zur Versüßung wird es Punsch, Stollen und Schmalzbrote geben.

MV-Einladung: kurz-und-buendig-dezember2016

Neufassungsvorschlag Satzung Kreisverband: mv-vorlage-neufassung-satzung-kv-bielefeld

Neufassungsvorschlag Geschäftsordnung Mitgliederversammlung: mv-vorlage-neufassung-geschaeftsordnung-kv-bielefeld

Neufassungsvorschlag Finanzordnung Kreisverband: mv-vorlage-neufassung-finanzordnung


Die Direktmandatskandidat*innen für die Landtagswahl 2017 stehen fest!

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matthiIn der Wahlversammlung am 16.11.16 wählten die GRÜNEN Bielefeld ihre Direktmandatskandidat*innen für die Landtagswahl im Mai 2017. Für den Wahlkreis 92-Bielefeld I stellte die Wahlversammlung erneut den langjährigen Landtagsabgeordneten Matthi Bolte auf. Der gebürtige Bielefelder ist seit 2010 Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion und ihr Sprecher für Datenschutz und Netzpolitik. Matthi Bolte kann bereits mit Anfang 30 auf eine langjährige politische Karriere zurück blicken: Er wurde 2004 als bislang jüngstes Mitglied in den Bielefelder Stadtrat gewählt und übte sein Mandat bis zur Wahl in den Landtag 2010 aus. In seiner Bewegungsrede betonte Bolte die GRÜNEN Erfolge in der rot-grünen Landesregierung und stellte klar: Ohne GRÜNE wären Meilensteine wie die Verkleinerung des Tagebaufläche Garzweiler nicht möglich gewesen. In der nächsten Legislaturperiode möchte Bolte, der im September auch auf Platz 14 der Landesliste gewählt wurde, wchristinaeiter die Ausgestaltung des digitalen Wandels in NRW vorantreiben.

Für den Wahlkreis 93-Bielefeld II bestimmten die GRÜNEN Christina Osei als Direktmandatskandidat*innen. Die 50-jährige vertritt seit 2014 die GRÜNEN in der Bezirksvertreung in Gadderbaum und wurde im März 2015 als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt. Sie freue sich auf einen kreativen und tollen Wahlkampf mit den Bielefelder GRÜNEN, erklärte Frau Osei. Sie machte deutlich: Probleme im Umweltbereich (wie das Bienensterben) und der zunehmende Rechtspopulismus müssten weiter durch starke GRÜNE angegangen werden.

thorstenDer Wertheraner Thorsten Schmolke wurde bereits bei einer Wahlversammlung des Kreisverbands Gütersloh als Direktmandatskandidat für den grenzüberschreitenden Wahlkreis 94 Gütersloh I-Bielefeld III gewählt. Der 52-jährige Historiker trat bereits 2010 und 2012 als Direktmandatskandidat für den Wahlkreis 94 an. Bei seiner Vorstellung betonte er wie wichtig die politische Zusammenarbeit über die Stadtgrenzen hinaus ist.


Brittas Infos aus dem Bundestag

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Britta Haßelmann berichtet von der letzten Sitzungwoche des Bundestages. In diesem Bericht geht es um Klimaschutz, die GRÜNE Gesetzesinitiative zum Familiennachzug, die Aktuelle Stunde zur Türkei und einige Themen mehr. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Landtag

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Unser Bielefelder Landtagsabgeordnete Matthi Bolte berichtet hier über die aktuellen Debatten des Landtages NRW: Landesnaturschutzgesetz, Flüchtlingsaufnahmegesetz und den GRÜNEN Landtagsantrag zum Bundesteilhabegesetz. … Zum Beitrag


20.11.: Grüner Salon – Quo vadis Europa?

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Europa betörte einst Zeus… Heute verstört Europa eher:

die wirtschaftliche und soziale Ungleichheit, die Bankenrettung zu Lasten der Steuerzahler, die Diskussion um CETA und TTIP, der Brexit, die ungeklärte Verteilung von Geflüchteten, die Abschottung nach außen oder das Aufkommen von nationalistischen und populistischen Parteien. Das alles sind Indikatoren dafür, dass es sowohl Regelungs- als auch Legitimations-Defizite gibt.

Nun könnte man sich weiterhin pragmatisch durchwursteln. Man kann die Nationalstaaten durch Abbau von Kompetenzen der EU stärken oder unter Rückgriff auf die Klausel „der immer engeren Union der Völker Europas“ die stärkere Integration fordern. Oder man kann ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten propagieren. Keine dieser Optionen garantiert Erfolg. Der europäische Gedanke scheint seines utopischen Gehalts und seiner Attraktivität beraubt. Es herrscht Ratlosigkeit.

Wir wollen analysieren, wie der derzeitige Zustand der EU ist, warum der Nationalismus neue Bedeutung gewonnen hat, warum Populismus über rationale Politikmuster dominiert, was es mit den vielfach beschriebenen Demokratiedefiziten der EU auf sich hat, was die Konstruktionsfehler der EU sind… – und wie wieder Schwung in eine eher dahin dümpelnde und von Spezialisten
dominierte Debatte kommen kann.

Quo vadis Europa? Mögliche Wege aus der Krise

Sonntag, den 20. November 2016 um 11.30 Uhr, Vortragssaal Historisches Museum im Ravensberger Park, Bielefeld

Diskussion mit: Prof. Dr. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld) und  Frithjof Schmidt, MdB (BÜNDNIS 90/Die Grünen)

Einführung und Moderation: Helga Boldt und Dr. Uwe Günther (Trägerkreis Grüner Salon Bielefeld)


Parteispenden

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Du findest grüne Politik wichtig und bist der Meinung, dass Bielefeld noch viel grüner werden muss? Dann freuen wir uns über Deine Unterstützung und Deine Spende für den grünen Wandel.  … Zum Beitrag


Dominic Hallau in den Bezirksvorstand der GRÜNEN OWL gewählt

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Am 4.11. wählte der Bezirksrat der GRÜNEN OWL einen neuen Vorstand. Dominic Hallau, Sprecher der GRÜNEN Bielefeld, folgt auf den Bielefelder Bernd Ackehurst als Beisitzer in den Vorstand. Bern Ackehurst trat nicht erneut zur Wahl an.

brems-und-koczy-vorsitzende-owlAls Vorsitzende folgt die Gütersloher Landtagsabgeordnete Wibke Brems (35 Jahre) auf Sigrid Beer (MdL). … Zum Beitrag


GRÜNE Bielefeld: Sekundarschule für Bielefeld erhalten!

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In der Mitgliederversammlung am 26.10.16 verabschiedeten die GRÜNEN Bielefeld einstimmig eine Resolution, die sich klar für den Erhalt der Sekundarschule ausspricht:

 

Resolution des GRÜNEN Kreisverbandes Bielefeld: Sekundarschule für Bielefeld erhalten!

Die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel haben angekündigt, ihre Sekundarschule zu schließen. Damit droht Bielefeld, seine derzeit einzige Sekundarschule zu verlieren, und damit steht auch die geplante Neugründung einer städtischen Sekundarschule, wie sie der Schulausschuss Ende Mai beschlossen hat, auf dem Spiel. Vor diesem Hintergrund fordert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung, die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel und die Politik auf sicherzustellen, dass Schüler*innen in Bielefeld weiterhin eine Sekundarschule am bewährten Standort besuchen können.

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Eltern-Initiative, die sich nach Kräften darum bemüht, die Sekundarschule in Gadderbaum zu erhalten. Denn Bielefeld braucht die integrierte und inklusive Sekundarschule, die Vielfalt als Bereicherung versteht und diese zum Wohle aller Schüler*innen nutzt. Heterogene Schülerschaften mit ihren Herausforderungen sind längst Realität. Mit der Sekundarschule haben wir das richtige Instrument, um uns dieser Realität zu stellen.

Hier werden nicht nur Kinder mit und ohne Handicap gemeinsam unterrichtet. Sondern hier lernen auch Kinder mit unterschiedlichen Schulempfehlungen länger gemeinsam. Individuelle Förderung wird auf der Sekundarschule ganz groß geschrieben. Auch deshalb ist diese Ganztagsschule ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der in Bielefeld erhalten bleiben muss.

Erstes Ziel von Stadt, „Bethel“ und Politik muss es deshalb sein, die Sekundarschule in Gadderbaum zu erhalten. Denn in diesem Stadtteil mit der Nähe zu den Schulen und Einrichtungen der Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel ist die Sekundarschule so erfolgreich, dass zuletzt den 75 Schulplätzen pro Jahrgang 150 Anmeldungen gegenüberstanden. An diesen Erfolg gilt es anzuknüpfen.

Die Stadtverwaltung ist aufgefordert, schnell zu klären, unter welchen Bedingungen eine Sekundarschule in Gadderbaum dauerhaft vorgehalten werden kann (Trägerschaft, Übernahme des Lehrpersonals, Kosten). Hier ist nicht nur die Stadtverwaltung gefragt, sondern in erster Linie die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel, die Gebäude, Grundstücke oder Know-how beisteuern können. Nur wenn alle sich einsetzen, kann den Eltern und ihren Kindern, die auf der Sekundarschule lernen sollen, eine Perspektive geboten werden. Und hier ist schnelles Handeln notwendig!“

 

Am Montag, den 7.11. findet im Anschluss an die Fraktionssitzung ein Mitgliederforum zum Thema Sekundarschule statt. Los geht es um 19:30 Uhr im Naharyiaraum im Alten Rathaus (1. OG).


16.11.: Wahlversammlung zur Landtagswahl

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Am Mittwoch, den 16.11., findet unsere Wahl- und Mitgliederversammlung (MV) von 19 bis 21:30 Uhr im kulturpunkt statt. Bei dieser MV entscheiden wir, wer für uns bei der Landtagswahl 2017 als Direktmandatskandidat*in in den Bielefelder Wahlkreisen I und II antreten wird. Im Mai hat der Kreisverband bereits Voten für Matthi Bolte (WK I) und Christina Osei (WK II) als Direktmandatskandidat*innen vergeben. Der/die Direktmandatskandidat*in für den Wahlkreis Bielefeld III-Gütersloh I wird bei einer MV des Kreisverbands Gütersloh am 27.10. gewählt. Bekannt ist für diesen Wahlkreis die Kandidatur Thorsten Schmolkes, der Mitglied im KV Gütersloh ist und im Mai ebenfalls ein Votum als Direktmandatskandidat durch den KV Bielefeld erhielt.

Bei unserer MV wird sich auch im Weiteren alles um die Landtagswahl drehen. Marianne Weiß, Politische Geschäftsführerin der GRÜNEN NRW, wird über die Planungen des Landesverbandes für den Wahlkampf berichten und mit uns diskutieren. Unter Tagesordnungspunkt vier wird es die Möglichkeit geben, Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm vorzustellen und ggf. von der Mitgliederversammlung verabschieden zu lassen (bei der LDK sind Parteigliederungen oder 15 Mitglieder des Landesverbandes NRW gemeinsam antragsberechtigt). Das Landtagswahlprogramm wird beim Landesparteitag vom 2. bis 4. Dezember verabschiedet, den Programmentwurf findet ihr auf www.gruene-nrw.de. Vorab laden wir herzlich ein, den Programmentwurf zu diskutieren beim „Politischen Vorglühen“ am 9.11. ab 18 Uhr im KV-Büro. Auch an diesem Abend nimmt Marianne Weiß an der Diskussion teil.

Weitere Details findet ihr in der Einladung: kurz-und-buendig-november2016