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Einführung einer Katzenschutzverordnung in Bielefeld

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Die Population der in Bielefeld lebenden, verwilderten Hauskatzen (Wildlinge) sinkt trotz jahrelanger Kastrationsaktionen der in Bielefeld tätigen Tierschutzvereine (TSV) nicht, sondern steigt tendenziell eher an. Der Gesundheitszustand vieler dieser Tiere ist meist erschreckend schlecht. So werden in Bielefeld im Schnitt pro Jahr über 300 meist bereits schwer kranke Jungtiere durch die TSV aufgegriffen, die alle behandlungsbedürftig sind und dabei trotz Behandlung eine Mortalität von ca. 10% aufweisen. Das ist im Sinne des Tierschutzes nicht zu vertreten. … Zum Beitrag


Neue Bäume für den Süsterplatz

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Trostloses Bild: Süsterplatz derzeit.

Die gefällte Kastanie auf dem Süsterplatz war in Größe und Wuchs für den Platz prägend. Diese Präsenz sollte durch die Ersatzanpflanzung mehrerer kleinerer Bäume wenigstens zum Teil ausgeglichen werden. Durch die Anpflanzung mehrerer Bäume ergibt sich zudem die Möglichkeit den Platz stadtgestalterisch zu fassen und so einen Platz mit mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund stellen die Bielefelder GRÜNEN in der Sitzung der BZV MItte am 08.06.2017 folgenden Antrag:

„Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen in wieweit für die gefällte Kastanie auf dem Süsterplatz über die angekündigte Nachpflanzung eines Baumes hinaus weitere Bäume angepflanzt werden können. Hierbei sind Gespräche mit den Eigentümern und Nutzern der Gesamtfläche zu führen, sowie Vorschläge für die infrage kommenden Baumarten zu machen.“


Cradle to Cradle in Bielefeld

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Das Konzept Cradle to Cradle (C2C) steht für geschlossenen Stoffkreisläufe. Dabei soll keine Ressource verloren gehen, sondern im Kreislauf Wiederverwendung finden. Diese Konzept lässt sich gut auf Produkte, aber auch auf Baumaßnahmen und die Entwicklung von Gewerbegebieten anwenden. … Zum Beitrag


Tempo 30 in Bielefeld überall vor Kitas, Schulen und Altenheimen!

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Die Änderung der Straßenverkehr-Ordnung (StVO) des Bundesverkehrsministeriums gibt Kommunen in Zukunft mehr Handlungsspielräume: Bislang konnte für „sensible Bereiche mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern“ nur für kommunale Straßen Tempo 30 ausgewiesen werden. Nun soll dies auch für Hauptverkehrsstraßen möglich sein, die in der Verantwortung von Land und Bund liegen. Das sind gute Nachrichten für Kitas, Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen, bei denen bislang ein „Unfallschwerpunkt“ nachgewiesen werden musste, bis Tempo-30-Zonen in ihrem Umfeld eingerichtet werden konnten.

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25%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau

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Neue Wohnungen für die Bielefelder*innen: Auf dem Wohnungsmarkt ist´s derzeit eng. Allerdings mangelt es nicht an Ein- oder Zweifamilienhäusern, sondern im Bereich des geförderten Wohnraums. Deswegen verständigte man sich im Rat darauf, für die neuausgewiesenen Baugebiete ein Quote von 25% für den sozialen Wohnungsbau festzulegen. Nun gilt es kritisch zu fragen, wie ernst dieser Beschluss wirklich genommen wird. … Zum Beitrag


Theater wird nicht kaputtgespart

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Lina Keppler, stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN, in der Ratssitzung am 23. 3. 2017 zum Wirtschaftsplan Städtische Bühnen 2017/2018

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zu Beginn möchte ich 2 Dinge festhalten.

  1. das städtische Theater macht hervorragende Arbeit.
  2. das städtische Theater wird nicht kaputtgespart.

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Kinder und Jugendliche besser beteiligen

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Kinder und Jugendliche haben eine eigene Perspektive auf gesellschaftliche Entwicklungen und sie sind unmittelbar von Entscheidungen betroffen, die Erwachsene fällen. Das sind nur zwei gute Gründe, die Kinder- und Jugendbeteiligung zu stärken. Und außerdem: Sich beteiligen, sich einbringen und sein Umfeld und auch die Gesellschaft mitgestalten, will gelernt sein. Auch dazu soll der Antrag beitragen, den die GRÜNEN zusammen mit der SPD und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten jetzt im Jugendhilfeausschuss beschlossen haben. … Zum Beitrag


Nitratbelastung im Bielefelder Grundwasser

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Die Nitratbelastung in Deutschland ist zu hoch, ein Drittel des Grundwassers gilt als verschmutzt. Die EU hat bereits Klage eingereicht. In einigen Bundesländern ist die Belastung sogar noch weiter verteilt: Laut Bundesumweltministerium überschreiten in Schleswig-Holstein die Nitratwerte die EU-Vorgaben (50 Milligramm pro Liter Grundwasser) auf 50 Prozent der Fläche, in Niedersachsen sogar auf mehr als 60 Prozent. Nordrhein-Westfalen liegt bei Grenzwertüberschreitungen auf 40 Prozent der Flächen. … Zum Beitrag


GRÜNE: Anreize bieten für die Elektromobilität

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Die Innenstadt ist in besonderem Maße Belastungen durch den motorisierten Individualverkehr ausgesetzt. Elektromobilität kann einen guten Beitrag leisten, um im Bereich Luft und Lärm Entlastung zu schaffen. Um hier Anreize zu schaffen, wurde im Rahmen des 800jährigen Stadtjubiläums von der damaligen Ampelkoalition die Frage gestellt, inwiefern ermäßigtes Parken für Elektrofahrzeuge eingeführt werden könnte. Das Amt für Verkehr antwortete 2014, dass es für ein derartiges Vorgehen keine rechtliche Grundlage gäbe und Ausnahmen nur für Anwohner und Schwerbehinderte vorgesehen seien. … Zum Beitrag


Johannisbachtal und Obersee – wertvolle Landschaften für Mensch und Natur erhalten!

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titel 3Paprika-Koalition fasst Beschluss zum Naturschutzgebiet in der Johannisbach-Aue

Der Obersee und die anschließende Johannisbach-Aue mit dem mäandrierenden, vielgestaltigen Johannisbach zeigen die typische Schönheit des Ravensberger Hügellandes. Das Gebiet, das von den dicht besiedelten Stadtteilen Schildesche, Baumheide, Brake und Milse eingeschlossen ist, zeichnet sich durch seine Weite und Unverbautheit aus und ist ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Bielefelder Bürger*innen. … Zum Beitrag


Kommunale Gedenk- und Erinnerungskultur

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Die Gedenk- und Erinnerungskultur in unserer Stadt ist geprägt von einem vielfältigen Umgang mit lokal bedeutsamen Ereignissen, Persönlichkeiten, zivilgesellschaftlichen Entwicklungen, aber auch durch den Umgang mit jeder Art von Zeugnissen ihrer Geschichte. Dazu zählen die kontinuierliche Auseinandersetzung mit Gedenk- und Erinnerungsstätten, namensgebenden Persönlichkeiten sowie der Umgang mit neuen Erkenntnissen, die durch historische Grundlagenforschung gewonnen werden. … Zum Beitrag


Bielefeld kann „essbar“ werden

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Haselnuss am Strauch unreif„Urban Gardening“ ist längst keine Randerscheinung im Stadtbild mehr, sondern hat sich in vielen Städten fest etabliert. Heimische Obst- und Gemüsesorten im Innenstadtbereich sind nicht nur nützlich, sondern vielfach auch ausgesprochen dekorativ. Als Bestandteil von „Essbare Stadt“-Projekten stoßen sie in Städten wie Minden, Osnabrück und Bonn bei der Bevölkerung auf ausgesprochen positive Resonanz. … Zum Beitrag


Bericht zur diskriminierungsfreien Stromabschaltung im Kontext der Bielefelder Klimaschutzziele durch Stadt und Stadtwerke Bielefeld

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WindkraftWie den Medien zu entnehmen war, haben die Stadtwerke Bielefeld, um den Anforderungen des EWG zu entsprechen, ein Konzept zur Sicherung der Netzstabilität erstellt. In der öffentlichen Diskussion entsteht nun der Eindruck, dass damit der Ausbau der erneuerbaren Energien kritisiert und infrage gestellt wird. Da wir davon ausgehen, dass sich die Stadtwerke weiterhin den Bielefelder Klimaschutzzielen verpflichtet sehen, halten wir eine vertiefende Erörterung für dringend erforderlich. … Zum Beitrag


Baumfällungen im Frordisser Wald (Stieghorst)

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Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Im Bereich Hörster Straße / Frordisser Wald wurde gerade ein großes Waldstück für eine
Baumaßnahme (Stromtrassen Verlegung) gerodet. Anwohner*innen und Politik sind überrascht von der Fällung und fragen sich, ob es nicht eine Alternative gegeben hätte, bei der der Wald erhalten hätte werden können. … Zum Beitrag


Über Salafismus informieren

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Seit der Bürgerkrieg in Syrien ausgebrochen ist, wachsen auch in Deutschland salafistische Netzwerke. Öffentlich diskutiert wird das Thema vor allem seit die Terrormiliz  „Islamischer Staat“ auf dem Vormarsch ist und sich junge Leute aus Deutschland in den Jihad ziehen.

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Unterrichtsausfall erheben

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Sowohl die Landeselternschaft NRW als auch der Stadtelternrat Bielefeld beklagen einen hohen Unterrichtsausfall – und stützen sich dabei auf eigene Erhebungen. Darüber haben verschiedenen Medien in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach berichtet.

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Anders gleich! – Handlungsprogramm zur Gleichstellung von LSBTTI*

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art and stuffKlaus Rees hielt am 02.06.2016 im Rat der Stadt Bielefeld zum Antrag „Anders gleich“ folgende Rede:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bielefeld ist vielfältig, bunt, tolerant und weltoffen. Unter diesem Motto ist die Zivilgesellschaft immer wieder unterwegs, wenn es gilt, unsere  demokratische Gesellschaftsordnung gegen ihre Feinde zu verteidigen. … Zum Beitrag


Amphibienschutz an der Bechterdisser Straße

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Teichmolch in LandtrachtIm Rat der Stadt Bielefeld wurde am 18.07.2013 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. III/O15 „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof“ (5814/2009-2014) verabschiedet. Bestandteil des B-Plans ist der landschaftspflegerische Begleitplan, der für den Bereich Bechterdisser Straße 2 Tunnel samt entsprechendem (wenn auch im Laufe des Verfahrens modifizierten) Leitsystem nebst den dazugehörenden Auffangrosten vorsieht. … Zum Beitrag


Städtische Sekundarschule auf dem Weg

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Die Schullandschaft verändert sich: Hauptschulen müssen zumachen, weil nur wenige Eltern ihre Kinder dort anmelden. Realschulen platzen aus allen Nähten und stehen vor der Herausforderung, die sehr heterogene Schülerschaften mit sich bringen. … Zum Beitrag


Neue Realschule

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Auch in Bielefeld wollen immer weniger Eltern, dass ihre Kinder auf eine Hauptschule gehen. Sie melden ihre Töchter und Söhne lieber an Realschulen an oder aber an Gesamtschulen. … Zum Beitrag


Keine Wildtiere mehr im Zirkus auf Bielefelder Stadtgebiet

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in der Vergangenheit wurden städtische Plätze, wie u.a. die Radrennbahn und der Festplatz auf dem Johannisberg, Zirkusunternehmen für Vorführungen zur Verfügung gestellt. Die Dressur, Haltung und Zurschaustellung von Wildtieren stößt seit längerem auf Kritik von Tierschutzorganisationen und vermehrt bei großen Teilen der Bevölkerung. Auch die Bundestierärztekammer e.V. spricht sich gegen die Zulässigkeit von Wildtierhaltung im Zirkus aus. … Zum Beitrag


Verkehrskonzept Tempo 30 zum Lärmaktionsplan

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TempolimitDer zweite Lärmaktionsplan für Bielefeld dokumentiert für bestimmte Stadtbereiche erhebliche Belastungen durch Lärm, liefert aber im Gegenzug eine Reihe von sinnvollen Handlungsempfehlungen, um in den entsprechenden Bereichen Abhilfe zu schaffen. Besonders effektiv und schnell umsetzbar sind Temporeduzierungen, wie die von den Bezirken vorgeschlagenen Tempo 30-Regelungen. … Zum Beitrag


Quecksilber Emissionen

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Abstract fog or smoke move on black color background

Nach Untersuchungen des Landesumweltamtes NRW wurden in Süßwasserfischen bedenkliche Werte von Quecksilber gemessen. Das NRW-Umweltministerium plant derzeit eine „Quecksilberminderungsstrategie“, bei der der Eintrag des toxischen Schwermetalls in die Umwelt reduziert werden soll, um damit die Belastungen und Gesundheitsrisiken für Mensch und Umwelt zu senken. … Zum Beitrag


Eingeschränktem Unterricht auf der Spur

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Group of children posing isolated in white

 

 

Bei einigen Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf kommt es beim Besuch der Regelschule mit „Gemeinsamen Lernen“ zu Problemen. Solche Kinder können eingeschränkt beschult werden – natürlich nur in begründeten Ausnahmefällen. Zum Beispiel wenn wegen ihrer Verhaltensauffälligkeiten die anderen Schüler*innen nicht mehr unterrichtet werden können. … Zum Beitrag


Baumschutz auf Baustellen

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2016 02 Finanzamt Teutoburger strBei Baustellen im innerstädtischen Bereich ist leider regelmäßig zu beobachten, dass einfachste Maßnahmen, um Bäume im Arbeitsbereich zu schützen, nicht ergriffen werden. Dabei regeln die DIN 18 920 und die Richtlinie RAS-LP 4, wie mit Bäumen auf Baustellen umzugehen ist. … Zum Beitrag


Theater, Haushalt und Sanierung

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Die GRÜNEN haben zusammen mit ihren Partnern in der „Paprika-Koalition“ die Zuschüsse für die Städtischen Bühnen gekürzt. Die Entscheidung war sehr schwer, aber notwendig. … Zum Beitrag


Kunsthallen-Leiter Meschede einladen

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Theater Bielefeld, DeutschlandKultureinrichtungen wie die Kunsthalle müssen langfristig planen. Ausstellungen haben jahrelange Vorlaufzeiten und sind angesichts der schwierigen Finanzsituation alles andere als einfach zu organisieren. Um die Mitglieder des Kulturausschusses auf den Stand der Dinge zu bringen, stellen die GRÜNEN im Kulturausschuss am 18.02.2016 folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Dr. Meschede in den Kulturausschuss einzuladen, damit er über die Ausstellungsplanung bis zum Jahr 2018 informieren kann.


Theater-Kombiticket erhalten

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IMITTE-Theaterm Jahr 2022 soll die Stadt Bielefeld endlich wieder eine schwarze Null schreiben können. Bis der ausgeglichene Haushalt erreicht ist, steht die Stadt vor großen Herausforderungen – auch das Theater. … Zum Beitrag


Konsolidierungsbeitrag vom Theater beschlossen

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theater seatsBielefelder*innen wollen weiter über städtische Investitionen entscheiden und so das Leben in der Stadt gestalten. Damit Politik und Verwaltung das weiterhin tun können, muss die Stadt ihren Haushalt konsolidieren. Auch das Theater soll dazu einen Beitrag leisten.

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Baumschutz auf Baustellen

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2013 TDLZ August Bebel StrasseDas Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder Rathausplatz handelt. Diese Bäume haben nicht nur einen optisch-ästhetischen Wert, sondern sind gerade in Zeiten, in denen wir über Klimaanpassung im Innenstadtbereich diskutieren, ein wichtiger Bestandteil im Dienste der Gesundheit der Bürger*innen. … Zum Beitrag