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Tempo 30 in Bielefeld überall vor Kitas, Schulen und Altenheimen!

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Die Änderung der Straßenverkehr-Ordnung (StVO) des Bundesverkehrsministeriums gibt Kommunen in Zukunft mehr Handlungsspielräume: Bislang konnte für „sensible Bereiche mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern“ nur für kommunale Straßen Tempo 30 ausgewiesen werden. Nun soll dies auch für Hauptverkehrsstraßen möglich sein, die in der Verantwortung von Land und Bund liegen. Das sind gute Nachrichten für Kitas, Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen, bei denen bislang ein „Unfallschwerpunkt“ nachgewiesen werden musste, bis Tempo-30-Zonen in ihrem Umfeld eingerichtet werden konnten.

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25%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau

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Neue Wohnungen für die Bielefelder*innen: Auf dem Wohnungsmarkt ist´s derzeit eng. Allerdings mangelt es nicht an Ein- oder Zweifamilienhäusern, sondern im Bereich des geförderten Wohnraums. Deswegen verständigte man sich im Rat darauf, für die neuausgewiesenen Baugebiete ein Quote von 25% für den sozialen Wohnungsbau festzulegen. Nun gilt es kritisch zu fragen, wie ernst dieser Beschluss wirklich genommen wird. … Zum Beitrag


Theater wird nicht kaputtgespart

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Lina Keppler, stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN, in der Ratssitzung am 23. 3. 2017 zum Wirtschaftsplan Städtische Bühnen 2017/2018

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zu Beginn möchte ich 2 Dinge festhalten.

  1. das städtische Theater macht hervorragende Arbeit.
  2. das städtische Theater wird nicht kaputtgespart.

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Nitratbelastung im Bielefelder Grundwasser

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Die Nitratbelastung in Deutschland ist zu hoch, ein Drittel des Grundwassers gilt als verschmutzt. Die EU hat bereits Klage eingereicht. In einigen Bundesländern ist die Belastung sogar noch weiter verteilt: Laut Bundesumweltministerium überschreiten in Schleswig-Holstein die Nitratwerte die EU-Vorgaben (50 Milligramm pro Liter Grundwasser) auf 50 Prozent der Fläche, in Niedersachsen sogar auf mehr als 60 Prozent. Nordrhein-Westfalen liegt bei Grenzwertüberschreitungen auf 40 Prozent der Flächen. … Zum Beitrag


GRÜNE: Anreize bieten für die Elektromobilität

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Die Innenstadt ist in besonderem Maße Belastungen durch den motorisierten Individualverkehr ausgesetzt. Elektromobilität kann einen guten Beitrag leisten, um im Bereich Luft und Lärm Entlastung zu schaffen. Um hier Anreize zu schaffen, wurde im Rahmen des 800jährigen Stadtjubiläums von der damaligen Ampelkoalition die Frage gestellt, inwiefern ermäßigtes Parken für Elektrofahrzeuge eingeführt werden könnte. Das Amt für Verkehr antwortete 2014, dass es für ein derartiges Vorgehen keine rechtliche Grundlage gäbe und Ausnahmen nur für Anwohner und Schwerbehinderte vorgesehen seien. … Zum Beitrag


Baumfällungen im Frordisser Wald (Stieghorst)

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Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Im Bereich Hörster Straße / Frordisser Wald wurde gerade ein großes Waldstück für eine
Baumaßnahme (Stromtrassen Verlegung) gerodet. Anwohner*innen und Politik sind überrascht von der Fällung und fragen sich, ob es nicht eine Alternative gegeben hätte, bei der der Wald erhalten hätte werden können. … Zum Beitrag


Amphibienschutz an der Bechterdisser Straße

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Teichmolch in LandtrachtIm Rat der Stadt Bielefeld wurde am 18.07.2013 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. III/O15 „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof“ (5814/2009-2014) verabschiedet. Bestandteil des B-Plans ist der landschaftspflegerische Begleitplan, der für den Bereich Bechterdisser Straße 2 Tunnel samt entsprechendem (wenn auch im Laufe des Verfahrens modifizierten) Leitsystem nebst den dazugehörenden Auffangrosten vorsieht. … Zum Beitrag


Quecksilber Emissionen

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Abstract fog or smoke move on black color background

Nach Untersuchungen des Landesumweltamtes NRW wurden in Süßwasserfischen bedenkliche Werte von Quecksilber gemessen. Das NRW-Umweltministerium plant derzeit eine „Quecksilberminderungsstrategie“, bei der der Eintrag des toxischen Schwermetalls in die Umwelt reduziert werden soll, um damit die Belastungen und Gesundheitsrisiken für Mensch und Umwelt zu senken. … Zum Beitrag


Eingeschränktem Unterricht auf der Spur

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Group of children posing isolated in white

 

 

Bei einigen Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf kommt es beim Besuch der Regelschule mit „Gemeinsamen Lernen“ zu Problemen. Solche Kinder können eingeschränkt beschult werden – natürlich nur in begründeten Ausnahmefällen. Zum Beispiel wenn wegen ihrer Verhaltensauffälligkeiten die anderen Schüler*innen nicht mehr unterrichtet werden können. … Zum Beitrag


Baumschutz auf Baustellen

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2013 TDLZ August Bebel StrasseDas Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder Rathausplatz handelt. Diese Bäume haben nicht nur einen optisch-ästhetischen Wert, sondern sind gerade in Zeiten, in denen wir über Klimaanpassung im Innenstadtbereich diskutieren, ein wichtiger Bestandteil im Dienste der Gesundheit der Bürger*innen. … Zum Beitrag


Überprüfung Stickoxid-Werte Luftreinhalteplan

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Die VW-Abgas-Affäre brachte ans Licht, dass die Ergebnisse von Abgastests bei Dieselfahrzeugen manipuliert wurden. Laut VW-Konzern sind weltweit etwa elf Millionen Fahrzeuge betroffen, die über eine eingebaute Software verfügen, die während der offiziellen Emissionstests die Motorsteuerung so ändert, dass das Fahrzeug im Test weniger Abgase ausstößt als im realen Betrieb auf der Straße. Laut Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums sind in Deutschland etwa 2,8 Millionen Fahrzeuge von der Manipulationssoftware betroffen. … Zum Beitrag


„LIES!“-Kampagne in der Bielefelder Innenstadt

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Koran auf Bibel SzeneSeit Monaten finden in der Bielefelder Innenstadt regelmäßig  Werbeaktionen im Rahmen der „LIES!“-Kampagne der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ des als Radikal-Salafisten und „Hassprediger“ bekannten Ibrahim Abou-Nagie statt. Dabei werden kostenlose Exemplare des Koran verteilt und vor allem junge Menschen angesprochen. … Zum Beitrag


Einsatz von Glyphosat

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Schiefertafel mit der chemischen Formel von Glyphosat

Der Schul- und Sportausschuss hat sich bereits wiederholt mit dem Ackergift Glyphosat befasst, das in Bielefeld als Bestandteil des Mittels Round Up auf Sportplätzen und Laufbahnen eingesetzt wird (2012 Teilbereiche von 41 Anlagen). Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hatte bereits im Dezember 2012 einstimmig den Beschluss gefasst, dass der UWB prüft, baldmöglichst auf den Einsatz von Glyphosat zu verzichten, dies auch bei Vergaben von Kunstrasen und Laufbahnen zu berücksichtigen und nach Alternativen zur Unkrautentfernung zu suchen. … Zum Beitrag


Wie es um´s Glyphosat steht

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Schiefertafel mit der chemischen Formel von Glyphosat

Noch vor wenigen Jahren hat die Stadt Bielefeld auf Teilbereichen von über 40 Sportplätzen und Laufbahnen das Ackergift Glyphosat als Bestandteil des Mittels Round ausgebracht. Im Jahr 2012 hat der Betriebsausschuss Umwelt auf Initiative der GRÜNEN beschlossen, dass der UWB prüft, baldmöglichst auf den Einsatz des unter Krebsverdacht stehenden Glyphosat zu verzichten und nach Alternativen zur Unkrautentfernung zu suchen. Seitdem hat sich der Ruf der Chemikalie nicht verbessert.

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Jakobskreuzkraut

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Jakobs-Greiskraut / RagwortDas Jakobskreuzkraut hat einen festen Platz in unserer heimischen Pflanzengesellschaft. Allerdings verfügt die Pflanze über einen hohen Pyrrolizidin-Gehalt in allen Pflanzenbestandteilen. Dadurch bereitet sie in der Landwirtschaft dem Vieh in Heu und Silage Probleme und kann zu Leberschäden bei den Tieren führen.

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Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für zugewiesene Geflüchtete

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HeilmittelverordnungIn der Ratssitzung vom 23. 4. 2015 beauftragte der Rat die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, „ob Leistungsberechtigte nach §4 und § 6 AsylbLG eine KV-Chipkarte der gKV erhalten können und welche Folgen dies für die Leistungsberechtigten und für die Stadt hat.“

In der Zwischenzeit wurde eine Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung gegen Kostenerstattung für diese Personengruppe (zugewiesene Geflüchtete) geschlossen. Hierdurch ist die Einführung einer solchen Chipkarte möglich. … Zum Beitrag


Naturschutzgebiet Strothbachwald

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BuchenwaldBei der Aufstellung der Landschaftspläne 1995 wurde der Strothbachwald per Ratsbeschluss als Naturschutzgebiet (NSG) festgesetzt. Damals wurde versäumt, den betreffenden B-Plan zu ändern und somit das Verfahren zur Unterschutzstellung abzuschließen. Im März 2015 wurde ein Ratsbeschluss gefasst, diese ausstehende B-Planänderung nachzuholen, um endlich Rechtsklarheit zu schaffen. … Zum Beitrag


Luftreinhalteplan für Bielefeld

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Trabant Abgase Auspuff 01Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Bielefeld erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im 6. Jahr in Folge. Am 20. März 2015 war in der NW zu lesen – „Weiter 20-Tonner auf der Stapenhorststraße, Kontrollen aber nur sporadisch“. … Zum Beitrag


Luftreinhalteplan für Bielefeld

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FotoDas LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im sechsten Jahr in Folge. … Zum Beitrag


Baumnaturdenkmale in Bielefeld

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Altstädter PlataneBielefeld hat einige beindruckende Baumveteranen zu bieten, die durch Größe, Alter oder besondere Gestalt besonders ins Auge fallen – teilweise sind diese Bäume als Naturdenkmale (ND) ausgewiesen und genießen somit besonderen Schutz. Sie dürfen nicht entfernt, beschädigt oder beeinträchtigt werden. … Zum Beitrag


Genehmigungsfähigkeit von Kleinwindanlagen

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new electricity conceptDie Nutzung von Kleinwindanlagen (Nennleistung unter 100 kW) spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle und hat somit ein großes Wachstumspotential – gerade wenn es um den Ausbau der dezentralen Energie-Erzeugung geht. Die relativ kleine Größe der Anlagen ermöglicht es, diese in Verbraucher*innennähe aufzustellen – sei es auf Gebäuden, Freiflächen wie bspw. Gärten oder technischen Einrichtungen wie Mobilfunkmasten. … Zum Beitrag


Plakatierung an Bäumen

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Am 19.03.2014 wurden vom Amt für Verkehr die Auflagen für die Plakatwerbung im Rahmen der Wahlen 2014 bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang wurde die Plakatierung an Bäumen erstmalig für zulässig erklärt. … Zum Beitrag


Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen

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Im Frühjahr 2014 häuften sich die Beschwerden von Bielefelder BürgerInnen, die beklagen, dass der diesjährige Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen in manchen Bereichen durch großflächiges „Auf-den-Stock-Setzen“ kahlschlagartige Ausmaße angenommen hat. Dies wird als unverhältnismäßig empfunden, zerstört Lärm- und Sichtschutz der BürgerInnen und Habitate der heimischen Fauna. Beispielhaft für dieses Vorgehen sind hier der Bolzplatz am Zehlendorfer Damm und der Luttergrünzug im Bereich Stauteich 1 zu nennen. … Zum Beitrag


Gehring-Bunte – Frage nach Vertriebsprozessen

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Im Zuge der Planungen für einen neuen Standort der Firma Gehring und Bunte haben die Vertriebs- und Lieferprozesse der Firma eine besondere Bedeutung. In diesem Zusammenhang interessiert uns insbesondere, bis zu welchen Entfernungen und wie weiträumig vom Standort in Bielefeld die Auslieferungen erfolgen. … Zum Beitrag


Feldlerchenvorkommen Schelphof

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Mit dem Flächenverkauf 6044/2009-2014 und dem Flächenaustausch 6054/2009-2014 (beides Robert-Nacke-Str./Heepen) wurden Kernflächen aus dem ökologischen Bewirtschaftungsbetrieb Schelphof herausgenommen, um sie im Rahmen der Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes Ostwestfalen-Lippe GmbH einem konventionell wirtschaftenden Landwirt als Tauschflächen anzubieten. … Zum Beitrag


Perspektiven der Grundschulen Brake und Vilsendorf

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Vor dem Hintergrund, dass fehlende SchülerInnen aus Brake die Grundschule Vilsendorf vor große schulorganisatorische Probleme stellen würde, stellten die GRÜNEN im Schul- und Sport-Ausschuss eine Anfrage zur Anzahl der Eingangsklassen. … Zum Beitrag


Zuweisungen aus der Schulpauschale für Studierende des Abendgymnasiums

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Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 12.11.2013:

Trifft es zu, dass die Stadt Bielefeld Zuweisungen aus der Schulpauschale auf der Basis der Schülerzahl gemäß § 27 Abs. 4 für Studierende des Abendgymnasiums erhält, die an den Außenstellen Detmold, Löhne und Gütersloh unterrichtet werden und falls ja, wie hoch sind diese Einnahmen pro Jahr?

Zusatzfrage:

Entstehen der Stadt Bielefeld für diese Studierenden Kosten?


FFH – Fledermäuse auf der Sparrenburg

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Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013:

Die Sparrenburg ist nicht nur ein wichtiges Wahrzeichen für Bielefeld, sondern auch ein aus ökologischer Sicht wertvolles Habitat. Gerade im Bereich der Fledermäuse finden hier zahlreiche Arten sowohl Quartier als auch Nahrung. Die 6 ha rund um die Sparrenburg sind wegen dieser Schutzwürdigkeit als FFH-Gebiet (Fauna-Flora-Habitat) ausgewiesen.

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Bechterdisser Straße – Amphibienschutz

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Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013:

Im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes „Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld“ wurden, um der ökologischen Hochwertigkeit – gerade im Bereich der Amphibien – Rechnung zu tragen, zwei Querungshilfen in Form von Kleintiertunneln unter der Bechterdisser Straße per politischem Beschluss eingefordert. In diesem Zusammenhang sollte ebenfalls ein „effektives, wirkungsvolles Leitsystem ohne Fallenwirkung“ (Protokoll Landschaftsbeirat vom 20.03.2013 und StEA vom 02.07.2013) eingerichtet werden.

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Gefährdung durch Legionellen in Bielefelder Kläranlagen?

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Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.09.2013:

Die Legionellen-Vorfälle von Warstein, bei denen 165 Menschen mit den gefährlichen Bakterien infiziert wurden, sind immer noch nicht abschließend geklärt. Nach derzeitigen Erkenntnissen gelangten die Legionellen aus einer Kläranlage über den Fluss Wäster in die Kühlanlage einer Firma und infizierten über die Umgebungsluft zahlreiche Menschen.

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