Ratsrede – Klare Kante gegen Rechtsextremismus Freitag, 9. Februar 2024Freitag, 9. Februar 2024 Dominic Hallau – Ratsrede vom 1.2.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, Diese Woche wurde ich bei meiner Arbeit gefragt, warum sich der Rat der Stadt…
Ratsrede zur Schaffung von Wohnraum Donnerstag, 8. Februar 2024Donnerstag, 8. Februar 2024 Die Koalition aus SPD – GRÜNEN – LINKEN hat sich für die Ratsperiode 2020-2025 vorgenommen, 6.500 neue Wohnungen entstehen zu lassen. Bislang konnten vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2023 im Stadtgebiet…
Ratsrede zum Weihnachtshochwasser 2023 Donnerstag, 8. Februar 2024Donnerstag, 8. Februar 2024 Im Rat der Stadt Bielefeld am 01.02.2024 hielt Klaus Feurich-Tobien zu TOP 3.1 folgende Rede: “Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleg*innen, liebe Gäste. Wir haben das Weihnachtshochwasser 2023 mit einem…
Klarheit zu Gymnasium am Waldhof Freitag, 15. September 2023Dienstag, 19. September 2023 Das Gymnasium am Waldhof bleibt vierzügig. Und das Bielefelder Raumprogramm gilt. Ein Antrag der Koalition schafft Klarheit. Dazu die Rede der schulpolitischen Sprecherin Lisa Brockerhoff im Rat am 14.09.2023: Sehr…
Verlässliche digitale Ausstattung Freitag, 16. September 2022Freitag, 30. September 2022 Zur Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan hat die schulpolitische Sprecherin Lisa Brockerhoff am 15.09.2022 folgende Rede im Rat der Stadt Bielefeld gehalten: Sehr geehrte Damen und Herren sehr geehrter Oberbürgermeister, die Digitalisierung…
Zukunftsprogramm für Bielefeld Donnerstag, 10. Februar 2022Freitag, 11. Februar 2022 Die rot-grüne-rote Ratsmehrheit beschließt das Bauinvestitionsprogramm mit einem Volumen von fast einer Millarde Euro. Die meisten Investitionen fließen in den Schulbau. Die schulpolitische Sprecherin Lisa Brockerhoff hielt dazu am 10.02.2022…
Bielefelder Altstadt fit für die Zukunft machen Freitag, 28. Mai 2021Freitag, 28. Mai 2021 In der Altstadt Bielefelds treffen viele Interessen aufeinander: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Kultur, Lernen, Essen und Trinken, Treffpunkt der Menschen, Verweilen, Passieren. Unter Berücksichtigung all dieser Punkte wird im Rahmen des…
Kulturentwicklungsplan fortführen Mittwoch, 11. März 2020Donnerstag, 8. Oktober 2020 Im Stadtrat warb Christina Osei dafür denerfolgreichen Prozess fortzuführen und die Kulturstadt Bielefeldweiterzuentwickeln. Den ersten Kulturentwicklungsplan haben wir 2013 maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Wir finden, es ist jetzt…
Europa-Erklärung des Bielefelder Stadtrates Freitag, 5. April 2019Freitag, 5. April 2019 Ein starkes Signal für Europa sandte der Rat am 04.04.2019. In einer „Europa-Erklärung“, die mit Ausnahme der Linken, alle Fraktionen und Gruppen gemeinsam tragen, wird für ein vereintes Europa und…
Auf dem Weg zur Mobilitätswende Freitag, 15. März 2019Freitag, 22. November 2019 Der Rat der Stadt hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BN/Piraten und Linken beschlossen, sich auf den Weg zu machen in Richtung einer Mobilitätswende, die gut ist…
Haushalt der Stadt 2019 Donnerstag, 13. Dezember 2018Freitag, 14. Dezember 2018 Am 6. 12. 2018 verabschiedete die Ratsmehrheit den Haushalt 2019. Letztmalig weist das Zahlenwerk ein Defizit in Höhe von 23,2 Mio. Euro auf, ab 2020 hat Bielefeld wieder einen ausgeglichenen…
Geflüchtete aus Seenot in Bielefeld aufnehmen! Freitag, 28. September 2018Freitag, 28. September 2018 Der Bielefelder Rat hat am 27.09.2018 gegen die Stimmen der CDU, BfB und FDP beschlossen, aus Seenot gerettete Unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen. Ein entsprechendes Schreiben des OBs an Bundeskanzlerin Merkel…
Bielefeld macht Klimaschutz Freitag, 27. April 2018Freitag, 13. Juli 2018 Die Klimaschutzziele bis 2050 wurden beschlossen, Bielefeld kann jetzt vorangehen. Die Frage ist nicht mehr ob und wann wir etwas gegen den Klimawandel tun, entscheidend ist, dass wir es jetzt tun.…
Haushaltsausgleich in Sicht! Freitag, 10. November 2017Freitag, 10. November 2017 Eine positive Bilanz der bisherigen Finanzpolitik zog Klaus Rees bei der Verabschiedung des Haushalts für 2018. Der Haushaltsausgleich wird im Jahr 2022 wie geplant gelingen und dennoch konnte die Ratskoalition…
Theater wird nicht kaputtgespart Montag, 27. März 2017Montag, 27. März 2017 Lina Keppler, stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN, in der Ratssitzung am 23. 3. 2017 zum Wirtschaftsplan Städtische Bühnen 2017/2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, zu Beginn…
Anders gleich! – Handlungsprogramm zur Gleichstellung von LSBTTI* Freitag, 10. Juni 2016Freitag, 10. Juni 2016 Klaus Rees hielt am 02.06.2016 im Rat der Stadt Bielefeld zum Antrag “Anders gleich” folgende Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, Bielefeld ist vielfältig, bunt, tolerant und weltoffen. Unter diesem Motto…
Für den Erhalt des Amtes für Integration Freitag, 19. September 2014Freitag, 19. September 2014 Klaus Rees hielt am 18.09.2014 im Rat der Stadt Bielefeld zum TOP „Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld“ folgende Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bielefeld…
Innenstadtentwicklung – Rat entmachtet sich selbst Mittwoch, 18. Dezember 2013Freitag, 21. Februar 2014 “Es ist keine Frage, dass die Innenstadt im Bereich der Bahnhofsstraße unbedingt einer Erneuerung bedarf, soll dieser Bereich wieder an Attraktivität als Einkaufsplatz gewinnen und junge Menschen und auch Menschen…
Rieselfelder Windel werden Naturschutzgebiet Montag, 30. September 2013Donnerstag, 23. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 26.09.2013 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4 “4. Änderung des Landschaftsplanes Bielefeld-Senne zur Erweiterung des Naturschutzgebietes 2.1-6 Kampeters-Kolk und zur Ausweisung des Naturschutzgebietes…
Freibad Gadderbaum Freitag, 17. Mai 2013Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 16.05.2013 im Rat der Stadt Bielefeld zum Freibad Gadderbaum folgende Rede: Das Thema Freibad Gadderbaum ist leider nicht neu, wir haben uns bereits wiederholt im Rat, aber…
Verabschiedung des Haushaltsplans 2013 Montag, 11. März 2013Donnerstag, 23. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 07.03.2013 im Rat der Stadt Bielefeld zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2013 folgende Rede: “Lassen Sie mich mit der guten Nachricht beginnen: der Haushalt 2013, den wir…
Anschlussnutzung der Gutenbergschule durch das Abendgymnasium Donnerstag, 10. Januar 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 20.12.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 12 der Tagesordnung folgende Rede: Mit dem heutigen Beschluss, die Gutenbergschule ab 01. August 2013 als Gebäude…
Haushaltssatzung für das Jahr 2012 und HSK 2012-2022 Dienstag, 17. Juli 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 05.07.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 5 der Tagesordnung folgende Rede: Der diesjährige Haushalt ist recht unspektakulär, da wir fast alle Vorjahresansätze übernehmen, das…
Rückkauf von 49,9% der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH von der swb AG Freitag, 30. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Nach fast zwei Jahren Erörterungen und Verhandlungen sind wir heute an einer entscheidenden…
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 & HSK 2012-2022 Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.2 der Tagesordnung folgende Rede: Wir reden ja heute nicht zum ersten Mal über das Thema: bereits am…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Mittwoch, 28. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 7 der Tagesordnung folgende Rede: Wir entscheiden unter diesem Tagesordnungspunkt über die zukünftige Struktur der Stadtwerke nach einem…
Verbesserung der öffentlich-politischen Partnerschaft: Transparenz, Information, Partizipation Donnerstag, 2. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Gemeinsame Stellungnahme von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP zu TOP 4.1 der Ratssitzung vom 2.2.2012 – Redebeitrag von Lisa-Rathsmann-Kronshage: Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Thema, das viele Bürgerinnen und Bürger…
Betrauung der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH Dienstag, 20. Dezember 2011Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 15.12.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Hintergrund der Beschlussvorlage ist, dass ( wie der Presse ausführlich zu entnehmen ist…
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 und HSK 2012-2022 Dienstag, 20. Dezember 2011Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 15.12.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.2 der Tagesordnung folgende Rede: Wir reden ja heute nicht zum ersten Mal über das Thema: bereits am…
Beleuchtete Laufstrecke um den Obersee Freitag, 11. November 2011Mittwoch, 29. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 10.11.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.1 der Tagesordnung folgende Rede: Veränderungen in Bielefeld ob in Schule, Sport oder manchen anderen Bereichen…
Ratsrede zur Schaffung von Wohnraum Donnerstag, 8. Februar 2024Donnerstag, 8. Februar 2024 Die Koalition aus SPD – GRÜNEN – LINKEN hat sich für die Ratsperiode 2020-2025 vorgenommen, 6.500 neue Wohnungen entstehen zu lassen. Bislang konnten vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2023 im Stadtgebiet…
Klarheit zu Gymnasium am Waldhof Freitag, 15. September 2023Dienstag, 19. September 2023 Das Gymnasium am Waldhof bleibt vierzügig. Und das Bielefelder Raumprogramm gilt. Ein Antrag der Koalition schafft Klarheit. Dazu die Rede der schulpolitischen Sprecherin Lisa Brockerhoff im Rat am 14.09.2023: Sehr…
Zukunftsprogramm für Bielefeld Donnerstag, 10. Februar 2022Freitag, 11. Februar 2022 Die rot-grüne-rote Ratsmehrheit beschließt das Bauinvestitionsprogramm mit einem Volumen von fast einer Millarde Euro. Die meisten Investitionen fließen in den Schulbau. Die schulpolitische Sprecherin Lisa Brockerhoff hielt dazu am 10.02.2022…
Kulturentwicklungsplan fortführen Mittwoch, 11. März 2020Donnerstag, 8. Oktober 2020 Im Stadtrat warb Christina Osei dafür denerfolgreichen Prozess fortzuführen und die Kulturstadt Bielefeldweiterzuentwickeln. Den ersten Kulturentwicklungsplan haben wir 2013 maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Wir finden, es ist jetzt…
Auf dem Weg zur Mobilitätswende Freitag, 15. März 2019Freitag, 22. November 2019 Der Rat der Stadt hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BN/Piraten und Linken beschlossen, sich auf den Weg zu machen in Richtung einer Mobilitätswende, die gut ist…
Geflüchtete aus Seenot in Bielefeld aufnehmen! Freitag, 28. September 2018Freitag, 28. September 2018 Der Bielefelder Rat hat am 27.09.2018 gegen die Stimmen der CDU, BfB und FDP beschlossen, aus Seenot gerettete Unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen. Ein entsprechendes Schreiben des OBs an Bundeskanzlerin Merkel…
Haushaltsausgleich in Sicht! Freitag, 10. November 2017Freitag, 10. November 2017 Eine positive Bilanz der bisherigen Finanzpolitik zog Klaus Rees bei der Verabschiedung des Haushalts für 2018. Der Haushaltsausgleich wird im Jahr 2022 wie geplant gelingen und dennoch konnte die Ratskoalition…
Anders gleich! – Handlungsprogramm zur Gleichstellung von LSBTTI* Freitag, 10. Juni 2016Freitag, 10. Juni 2016 Klaus Rees hielt am 02.06.2016 im Rat der Stadt Bielefeld zum Antrag “Anders gleich” folgende Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, Bielefeld ist vielfältig, bunt, tolerant und weltoffen. Unter diesem Motto…
Innenstadtentwicklung – Rat entmachtet sich selbst Mittwoch, 18. Dezember 2013Freitag, 21. Februar 2014 “Es ist keine Frage, dass die Innenstadt im Bereich der Bahnhofsstraße unbedingt einer Erneuerung bedarf, soll dieser Bereich wieder an Attraktivität als Einkaufsplatz gewinnen und junge Menschen und auch Menschen…
Freibad Gadderbaum Freitag, 17. Mai 2013Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 16.05.2013 im Rat der Stadt Bielefeld zum Freibad Gadderbaum folgende Rede: Das Thema Freibad Gadderbaum ist leider nicht neu, wir haben uns bereits wiederholt im Rat, aber…
Anschlussnutzung der Gutenbergschule durch das Abendgymnasium Donnerstag, 10. Januar 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 20.12.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 12 der Tagesordnung folgende Rede: Mit dem heutigen Beschluss, die Gutenbergschule ab 01. August 2013 als Gebäude…
Rückkauf von 49,9% der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH von der swb AG Freitag, 30. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Nach fast zwei Jahren Erörterungen und Verhandlungen sind wir heute an einer entscheidenden…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Mittwoch, 28. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 7 der Tagesordnung folgende Rede: Wir entscheiden unter diesem Tagesordnungspunkt über die zukünftige Struktur der Stadtwerke nach einem…
Betrauung der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH Dienstag, 20. Dezember 2011Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 15.12.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Hintergrund der Beschlussvorlage ist, dass ( wie der Presse ausführlich zu entnehmen ist…
Beleuchtete Laufstrecke um den Obersee Freitag, 11. November 2011Mittwoch, 29. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 10.11.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.1 der Tagesordnung folgende Rede: Veränderungen in Bielefeld ob in Schule, Sport oder manchen anderen Bereichen…