Oberbürgermeisterwahl 2009:
Es muss eine grüne Alternative geben
Einstimmiger Beschluss der grünen Mitgliederversammlung am 27.8.08
Was in Bielefeld schon seit der letzten Kommunalwahl Realität ist, scheint sich nach den Landes- und Kommunalwahlen 2008 zu bestätigen: Mit der wachsenden Zahl der beteiligten Parteien und Gruppen sind stabile Bündnisse und Lager immer weniger zu bestimmen. Rein rechnerische Sitzmehrheiten und semantische Programmübereinstimmungen allein garantieren keine zukunftsfähige bürgerfreundliche transparente Politik. Eine strategische Ausrichtung auf eine einfache Farbkombination rot-grün (schwarz-grün stünde noch weniger zur Debatte) scheint nicht zielführend zu sein, wenn es darum geht, die Umsetzung grüner Inhalte zu stärken.
Unser Ziel für 2009 ist es, für unsere grünen „Ideen für Bielefeld“ so viel Unterstützung zu erhalten, dass das politische Gewicht für nachhaltige Stadtentwicklung nicht nur im ökologischen Sinn deutlich gestärkt wird.
In welcher Form politischer Zusammenarbeit entschiedener Natur- und Klimaschutz, bessere Bildung und Förderung für alle Kinder, mehr Bürgernähe und Transparenz dann umgesetzt werden, kann letztlich erst nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 9.6.09 entschieden werden.
Klar ist aber schon heute, dass auch diejenigen Wählerinnen und Wähler, die sehen, dass der über eine Generation hinausgehende Blick der Bürgermeisterkandidaten der politischen Mitbewerber nicht befriedigend ist, eine echte Alternative haben sollen in der Frage wer die Geschicke Bielefelds führt.
Grüne sind seit 1979 eine relevante kommunale Kraft. Lange bevor andere sich ein grünes Mäntelchen umgehängt haben (was sie nicht davon abhält, neue Klimakiller zu planen) haben wir für Umweltschutz und Nachhaltigkeit plädiert. Kinder- und Familiengerechtigkeit als Leitmotive, Integrationsperspektiven, Transparenz und Bürgernähe - wir haben nicht immer die griffige Einfachlösung, aber wir arbeiten an neuen Wegen.
Im Kommunalwahlkampf 2009 wollen wir dafür werben, dass sich mehr Menschen daran beteiligen, dass uns mehr Wählerinnen und Wähler unterstützen. Die Erfahrungen der beiden letzten Wahlkämpfe haben gezeigt, dass sich die mediale Aufmerksamkeit praktisch ausschließlich auf die Oberbürgermeisterwahl zuspitzt. Wir wollen mit unserer Personalalternative einen engagierten grünen Wahlkampf führen.
Beim auf lange Sicht letzten gemeinsamen Kommunal- und Bürgermeisterwahltermin 2009 kandidieren Bündnis 90/Die GRÜNEN eigenständig.