Presse » Aktuelles


Triff Katrin!

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Unsere Bundesspitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt kommt zu uns!

Am 31.8. wird Katrin Göring-Eckardt (MdB) uns in Bielefeld besuchen. In einer Town Hall-Veranstaltung wird Katrin den Besucherinnen und Besuchern für Fragen zur Verfügung stehen. Moderiert wird die Veranstaltung von Britta Haßelmann (MdB). Die Veranstaltung wir musikalisch vom Session Sax Duo begleitet. … Zum Beitrag


GRÜNE zur neuerlichen Diskussion um die Situation an der „Tüte“

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Seit Jahren befassen sich Rat und Verwaltung mit der Situation an der sogenannten „Tüte“. Regelmäßig berichten Polizei, Ordnungsamt und die Verwaltungsspitze und machen Vorschläge zu einem adäquaten Umgang mit den Menschen, die sich dort aufhalten. Auch in diesem Jahr war das bereits mehrfach der Fall. … Zum Beitrag


Einladung zum Sommerfest am 25.8.

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Unser Sommerfest steht vor der Tür!

Es ist wieder soweit! Am 25.8. laden wir ab 18 Uhr zum geselligen Beisammensein im Restaurant Freudental ein.

Zusammen mit Matthi und Britta lassen wir die Sommerpause ausklingen und läuten den Bundestagswahlkampf ein. Für ein Essensbuffet wird gesorgt.

Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung bis zum 23.8. per Mail an info@gruene-bielefeld.de oder telefonisch unter 0521/179767.

Wir freuen uns auf Euch!

Wann: 25.8. ab 18 Uhr

Wo: Restaurant Freudental (Grenzweg 21, 33617 Bielefeld)

Anmeldung: info@gruene-bielefeld.de oder 0521/179767


GRÜNE zu Ortwin-Goldbeck-Forum: Baumbestand erhalten!

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Mittlerweile haben Altbaumbestände in der Innenstadt leider Seltenheitswert. Ein Blick in die Bielefelder Altstadt fällt ziemlich ernüchternd aus, wenn es um alte, stadtbildprägende Bäume geht. Umso ärgerlicher, wenn immer weitere Bäume weichen sollen. So sehen die in der Presse vorgestellten Planungen für den Bau des Ortwin-Goldbeck-Forums auf dem Gelände der früheren Handwerkskammer die Fällung mehrerer Bäume vor. … Zum Beitrag


16.09.2017: Radtour durch das grüne Heepen

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Die Heeper Grünen laden herzlich zu einer Radtour durch ihren Stadtbezirk am 16.09.2017 ein. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr auf dem Parkplatz am Gemeindehaus/Friedhof in der Vogteistraße. Länge ca. 18 km. Dauer ca. 2 ½ Stunden inkl. Kaffeepause. Wir freuen uns auf viele Radler/innen.


Matthis Bericht aus dem Landtag

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Liebe Freundinnen und Freunde,

Die erste reguläre Sitzungswoche der neuen Wahlperiode liegt hinter uns. Sie hat bestätigt, was wir schon bei Vorlage des Koalitionsvertrags befürchtet haben: Mit Schwarz-Gelb wird der Rückschritt zur Regierungsagenda. … Zum Beitrag


Schon wieder ein Baum in seinem Bestand bedroht! Eiche an der Renteistrasse

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Als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz hat sich Jens Julkowski-Keppler an die Altstädter Nicolaigemeinde (Pastor Piepenbrink-Rademacher) und die Vermögensverwaltung „Werther und Ernst“ (Herrn Meyer) gewandt und sich für den Erhalt der stattlichen Eiche im Hintergelände der Kirchengemeinde eingesetzt. Zum Schutz und dem Erhalt des Baumes besteht dringender Handlungsbedarf, da Teil des Wurzelbereichs des gesunden Baumes bereits freigelegt wurden und die Baustelleneinrichtung nicht sachgerecht vorgenommen worden ist: … Zum Beitrag


Mitgliederforum am 29.6.

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Liebe Mitglieder,

am 29.6. werden wir auf unserem Mitgliederforum zum Konflikt Campus-Erweiterung/Flächenverbrauch informieren. Hierzu werden beide Seiten des Konflikts vorgestellt. Im Anschluss wird die Diskussion für Fragen von euch geöffnet. Das Mitgliederforum ist ausschließlich für Mitglieder.

Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch! … Zum Beitrag


Mitgliederversammlung am 5.7.

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Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzte Mitgliederversammlung ist noch nicht lange her, aber in diesem Superwahljahr gibt es sehr viel zu besprechen und dafür wollen wir euch den Raum bieten.

Wie ihr den Medien sicherlich entnommen habt, haben wir am letzten Wochenende auf unserer BDK in Berlin unser Wahlprogramm beschlossen. Nun wollen wir euch die Gelegenheit geben mit Britta Haßelmann über das Programm zu sprechen. Außerdem werden wir euch an diesem Abend über unsere bisherigen Planungen zum Wahlkampf informieren und schließlich wird uns Matthi Bolte von der Landesdelegiertenkonferenz am 1.7. in Dortmund berichten und uns alle Neuigkeiten aus Düsseldorf mitteilen.

Wir freuen uns auf die Gespräche mit euch!

Wann: Mittwoch, 5.7. 19 Uhr

Wo: Kulturpunkt. (Kavalleriestraße 26, 33602 Bielefeld), Eingang über Paulusstraße


Neue Bäume für den Süsterplatz

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Trostloses Bild: Süsterplatz derzeit.

Die gefällte Kastanie auf dem Süsterplatz war in Größe und Wuchs für den Platz prägend. Diese Präsenz sollte durch die Ersatzanpflanzung mehrerer kleinerer Bäume wenigstens zum Teil ausgeglichen werden. Durch die Anpflanzung mehrerer Bäume ergibt sich zudem die Möglichkeit den Platz stadtgestalterisch zu fassen und so einen Platz mit mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund stellen die Bielefelder GRÜNEN in der Sitzung der BZV MItte am 08.06.2017 folgenden Antrag:

„Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen in wieweit für die gefällte Kastanie auf dem Süsterplatz über die angekündigte Nachpflanzung eines Baumes hinaus weitere Bäume angepflanzt werden können. Hierbei sind Gespräche mit den Eigentümern und Nutzern der Gesamtfläche zu führen, sowie Vorschläge für die infrage kommenden Baumarten zu machen.“


Stadtradeln 2017 – Radel mit uns!

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Am kommenden Sonntag, den 11.06.2017 fällt der Startschuss zum diesjährigen Stadtradeln. Auch wir sind wieder mit unserem Team GRÜNE RADLER*INNEN am Start. Seid mit dabei (gerne in unserem Team 🙂 ) und erradelt viele Kilometer im Dienste des Klimaschutzes.

Mehr: https://www.stadtradeln.de/bielefeld/


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet an dieser Stelle von der letzten Woche im Bundestag. Themen diesmal sind u.a. der Klimaschutz, die Sicherheitslage in Afghanistan und eine faire Altersversorgung.

Letzte Woche hat US-Präsident Trump entschieden, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Das ist eine fatale und rücksichtslose Entscheidung. Er entzieht sich seiner Verantwortung, nachfolgenden Genrationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Jenseits aller Sonntagsreden zum Klimaschutz wird aber auch die Regierung Merkel ihr selbstgestecktes Klimaziel einer Treibhausgasminderung von minus 40 Prozent für 2020 krachend verfehlen.
Wir wollen, dass Deutschland seine Klimaschutzziele einhält – ohne Wenn und Aber. Wir setzen uns entschieden für den Ausstieg aus der deutschen Kohleverstromung und für den Abbau fossiler und klimaschädlicher Subventionen ein.

Diese Entscheidung Trumps wird viele Menschen aufrütteln, sich gemeinsam mit uns für Klimaschutz zu engagieren.
Wir haben keine zweite Erde. Für uns heißt es: jetzt erst recht!

 

Keine Kohle für die Kohle – Divest now!

Trump ignoriert die immer weiter fortschreitende Klimakrise. Dabei steht unsere Gesellschaft vor der großen Herausforderung, die globale Klimakrise noch in dieser Generation einzudämmen. Das kann nur funktionieren, wenn wir uns bei der Energieversorgung grundlegend neu aufstellen. Globale Entwicklungen zeigen, dass es vorangeht in Sachen Klimaschutz und Kohleausstieg. Doch die Bundesregierung verschläft diesen Trend. Wir wollen dafür sorgen, dass öffentliche Rücklagen aus der Finanzierung fossiler Brennstoffe abgezogen werden. Denn wer Klimaschutz wirklich will, muss konsequent aussteigen aus der Finanzierung der fossilen Energieträger und stattdessen ökologisch-nachhaltig investieren.

Unseren GRÜNEN Antrag zum Kohleausstieg stellte Annalena Baerbock

im Bundestag vor

 

Afghanistan ist nicht sicher

Der schreckliche Anschlag in dieser Woche in Kabul mit so vielen Toten und Verletzten hat uns alle schwer getroffen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Der feige Attentäter wollte in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen; unter den vielen zivilen Opfern sind erschreckend viele Kinder. Es ist so offenkundig, Afghanistan ist nicht sicher. Für uns Grüne ist klar: Sammelabschiebungen nach Afghanistan müssen ausgesetzt bleiben. Wir fordern die Bundesregierung seit Monaten auf, die Sicherheitslage für Afghanistan neu einzuschätzen und einen Abschiebestopp zu verfügen. Das lehnen Bundesinnenministerium und Außenministerium bislang ab. Damit muss Schluss sein. Hier findet ihr Katrins Rede zur Sicherheitslage in Afghanistan.

Im Bundestag wurden am 1. Juni 2017 verschiedene Anträge über einen Abschiebestopp bzw. eine Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan abgestimmt. In einer emotionale Debatte wurde deutlich, dass sich die Bundesregierung der Realität in Afghanistan verweigert. So ist beispielsweise noch immer ist kein Vertreter der Bundesregierung in der Lage sichere Regionen in Afghanistan zu benennen. Dies wurde auch in Omid Nouripours Beitrag sehr deutlich.

 

Es ist zynisch, dass die Bundesregierung sich monatelang geweigert hat den Lagebericht zu Afghanistan neu einzuschätzen. Viele Quellen und aktuelle Entwicklungen, wie der Bericht des UNHCR oder die verheerenden Anschläge seit Jahresbeginn, sind nicht Teil der aktuellen Bewertung der Bundesregierung. Die Bundesregierung – und insbesondere Außenminister Gabriel – müssen eine gründliche und fundierte Einschätzung unter Bezugnahme verschiedener Quellen vorlegen, die nicht innenpolitisch motiviert ist, sondern die tatsächliche Lage abbildet. Afghanistan ist nicht sicher.

 

Der Stopp der für den 31. Mai 2017 geplanten Sammelabschiebung ist wichtig, allerdings zeigt die Begründung den ganzen Zynismus der Bundesregierung: Die Abschiebung wurde gestoppt, weil das Botschaftspersonal nach dem Anschlag keine Kapazitäten hat  und nicht weil die Sicherheitslage sich immer weiter verschlechtert.

Noch am Mittwoch habe ich die Bundesregierung darum gebeten, endlich einen aktuellen Lagebericht vorzulegen.

Mein Beitrag in der Fragestunde und die Antwort der Bundesregierung sind hier noch einmal nachzusehen.

 

Bund-Länder-Finanzen: Chance für umfassende Reform vertan

Die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, ist eines der wichtigsten Reformvorhaben dieser Wahlperiode. Die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen war dringend notwendig, weil die bisherige Rechtsgrundlage für Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern 2019 ausläuft. Das Ergebnis: Licht aber auch viel Schatten. Positiven Veränderungen stehen große Versäumnisse unter anderem in der Autobahnprivatisierung entgegen. Zentrale Zukunftsaufgaben wurden nicht angegangen. Die große Koalition hat eine große Chance vertan. 
Anja Hajduks Rede zum Thema kann hier noch einmal angesehen werden.

 

Familiennachzug endlich wieder ermöglichen

Auch beim Thema Familiennachzug bleibt die Koalition untätig. Viele der zu uns geflohenen Menschen möchten ihre Familie schnellstmöglich nachholen. Sie möchten, dass auch ihre Angehörigen vor Bomben, Terror und Krieg sicher sind. Doch das ist nicht einfach, denn die Verfahren sind langwierig und zu komplex. Besonders Menschen mit einem subsidiären Schutzstatus sind betroffen, da ihr Familiennachzug bis März 2018 ausgesetzt ist. Integration wird so verhindert und Angehörige werden auf gefährliche Fluchtrouten gedrängt. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Familien wieder zusammen leben können. Union und SPD blockieren eine Abstimmung des Parlamentes darüber, in dem sie seit Wochen Vertagungsanträge zu unseren parlamentarischen Initiativen stellen.

Hier geht es zur Rede von Katja Dörner.

 

Wir brauchen ein modernes Einwanderungsgesetz

Wir sind längst ein Einwanderungsland. Auch unsere alternde Gesellschaft und der Fachkräftemangel lassen keine Zweifel mehr: Deutschland ist auf Einwanderung angewiesen. Doch die aktuellen Regelungen sind viel zu kompliziert, unübersichtlich und erschweren Einwanderung. Wir wollen das ändern und legen ein Konzept vor. Ziel ist es u.a., den Bedarf an qualifizierten Fachkräften in Deutschland zu decken. Unsere GRÜNEN Ziele und Vorstellungen stellte Katrin dem Parlament vor.

 

Cannabis legalisieren und regulieren

Das Verbot von Cannabis ist gescheitert. Keines der damit verbundenen Ziele wurde erreicht. Weder konnte die Nachfrage nach Cannabis gesenkt werden, noch wurde das Angebot reduziert. Die negativen Folgen der repressiven Drogenpolitik sind mittlerweile offensichtlich. Der durch die Kriminalisierung entstandene Schwarzmarkt liegt in den Händen der organisierten Kriminalität. Jugendschutz ist hier ein Fremdwort – der Dealer fragt nicht nach dem Personalausweis. Das Gras ist häufig mit gefährlichen Substanzen wie Blei gestreckt, der Wirkstoffgehalt unklar, glaubwürdige Suchtprävention genauso wenig möglich wie Verbraucherschutz. Unser Cannabiskontrollgesetz ist eine echte Alternative zur gescheiterten Verbotspolitik der Bundesregierung: ein staatlich kontrolliertes System für Anbau, Handel und Abgabe bietet Sicherheit und Kontrolle. Ziel ist ein wirksamer Jugend- und Verbraucherschutz, eine glaubhafte Suchtprävention und die Entkriminalisierung von Konsumierenden.

Hier geht es zu Cems Redebeitrag.

 

Für eine faire Altersversorgung

Gleich in drei Debatten ging es in der Woche um eine gerechtere und zukunftsfeste Altersversorgung. Um eine faire und bessere betriebliche Altersversorgung, um gleiches Rentenrecht in Ost und West und um ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung.
Unsere Konzepte stellte Markus Kurth vor.

Seine Reden zum Thema könne  hier noch einmal nachgesehen werden:
http://www.bundestag.de/abgeordnete18/#url=L2FiZ2VvcmRuZXRlMTgvYmlvZ3JhZmllbi9LL2t1cnRoX21hcmt1cy8yNTg1NTQ=&mod=mod440460&dir=ltr

 

Alterspräsident: Unser Parlament ist souverän und selbstbewusst

Noch kurz vor Ende dieser Legislaturperiode wollen Union und SPD die Geschäftsordnung des Bundestages ändern. Das lehnen wir ab. Wir halten nichts davon, diese Regelung jetzt im Hauruck-Verfahren mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl auf den Weg zu bringen.

Mehr dazu in auch meiner Rede.

 

Gewalt gegen Frauen: Istanbul -Konvention effektiv umsetzen

Gewalt gegen Frauen ist ein großes Problem. Sexuelle Belästigungen und Gewalttaten müssen verfolgt und bestraft werden. Die Koalition muss die effektive Umsetzung der Istanbul-Konvention sicherstellen. Nötig ist eine verbesserte Ausstattung und Finanzierung von Beratungsstellen, Notrufen und Frauenhäusern durch Bund und Länder.


Kunst mit Haltung – Ausstellungseröffnung Serpil Neuhaus

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Flucht, Krieg und Gewalt, Begegnungen von Menschen unterschiedlicher Ethnien und die Bedeutung von Bildung für die Integration und das persönliche Wachstum – das sind Themen, die sich durch die Ausstellung „Grenzenlos“ von Serpil Neuhaus ziehen. „Mit ihren Darstellungen macht sie den Betrachterinnen und Betrachtern das Angebot, in unbekannte Rollen zu schlüpfen, Mitgefühl für Leidende, Unterdrückte und Ausgegrenzte zu entwickeln, aber auch für die Schwierigkeiten und Chancen beim Brückenbau zwischen den Kulturen“, sagte die Kunsthistorikerin Dr. Irene Below. „Sie können vor den Arbeiten in einen Dialog treten mit den eigenen Bildern, Vorstellungen und Stereotypen“. … Zum Beitrag


Mitgliederversammlung am 7.6.

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Liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl ist vor der Bundestagswahl. Deswegen wollen wir auf unserer Mitgliederversammlung am 7.6. zusammen mit Matthi Bolte (MdL) noch einmal die Landtagswahl Revue passieren lassen und das Ergebnis diskutieren.

Im Anschluss werden wir uns auf die Bundestagswahl einstimmen, indem uns Britta Haßelmann (MdB) inhaltlich auf die BDK am 16.6.-18.6. in Berlin vorbereiten wird. Auf der BDK wird das Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet.

Wir freuen uns auf die Gespräche mit Euch.

Wann: 7.6. 19:00

Wo: Kulturpunkt (Kavalleristr. 26, 33602 Bielefeld), Eingang über Paulusstr.


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Hasselmann

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Auch diese Woche berichtet Britta wieder aus der letzten Woche im Bundestag. Heute geht es u.a. um die Lieferung der Brennelemente zu den Schrottmeilern nach Tihange und Doel, den geforderten Abschiebestopp nach Afghanistan und den „Tag der Sicherheit“. … Zum Beitrag


Tempo 30 in Bielefeld überall vor Kitas, Schulen und Altenheimen!

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Die Änderung der Straßenverkehr-Ordnung (StVO) des Bundesverkehrsministeriums gibt Kommunen in Zukunft mehr Handlungsspielräume: Bislang konnte für „sensible Bereiche mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern“ nur für kommunale Straßen Tempo 30 ausgewiesen werden. Nun soll dies auch für Hauptverkehrsstraßen möglich sein, die in der Verantwortung von Land und Bund liegen. Das sind gute Nachrichten für Kitas, Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen, bei denen bislang ein „Unfallschwerpunkt“ nachgewiesen werden musste, bis Tempo-30-Zonen in ihrem Umfeld eingerichtet werden konnten.

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25%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau

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Neue Wohnungen für die Bielefelder*innen: Auf dem Wohnungsmarkt ist´s derzeit eng. Allerdings mangelt es nicht an Ein- oder Zweifamilienhäusern, sondern im Bereich des geförderten Wohnraums. Deswegen verständigte man sich im Rat darauf, für die neuausgewiesenen Baugebiete ein Quote von 25% für den sozialen Wohnungsbau festzulegen. Nun gilt es kritisch zu fragen, wie ernst dieser Beschluss wirklich genommen wird. … Zum Beitrag


Neues Grün für den Süsterplatz!

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Wir bedauern sehr, dass die Kastanie auf dem Süsterplatz nicht erhalten werden konnte. Zwei Gutachten belegten, dass die Fäule, die von der Kastanie Besitz ergriffen hatte, die Standsicherheit des Baumes akut bedrohte. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Auch diese Woche berichtet Britta wieder aus der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag. In ihrer heutigen Zusammenfassung geht es u.a. um die Regierungsbefragung, den Brexit, Equal Pay und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Hasselmann

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Unsere Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet an dieser Stelle von der letzten Woche im Bundestag. In ihrem heutigen Bericht geht es unter anderem um die PKW-Maut, den europaweiten Atomausstieg, um die Abschiebung und Überwachung von Asylsuchenden und die Gestaltung der Arbeitswelt von morgen. … Zum Beitrag


GRÜNE: CDU spielt mit Ängsten und redet Stadt schlecht!

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Im Rahmen der Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am letzten Donnerstag haben sowohl die Polizeipräsidentin, Dr. Giere, als auch die städtische Ordnungsdezernentin Anja Ritschel ausführlich zu Sicherheit und Ordnung Stellung genommen. Die Aussagen waren an Eindeutigkeit nicht zu überbieten: Bielefeld ist nach wie vor eine der sichersten Städte in Deutschland und hat kein Sicherheitsproblem. … Zum Beitrag


Quartiere stärken, Armut bekämpfen

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Die GRÜNE Ratsfraktion hatte am 11. März zum Fachgespräch „Chancengerechtigkeit herstellen“ geladen. Über 50 GRÜNE sowie Expert*innen und Praktiker*innen diskutierten, wie Armut bekämpf werden kann. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Wochen aus dem Bundestag. In diesem Bericht geht es unter anderem um die Ehe für alle, Frauen- und Gleichstellungspolitik und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. … Zum Beitrag


Pressetermin zum Kampagnenstart

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Endlich geht’s los! Mit der Kampagnenpräsentation für die Bielefelder Presse am 13. März haben wir wir nun auch ganz offiziell die Wahlkampfphase eingeläutet. Unsere Kandidat*innen Christina Osei, Matthi Bolte und Thorsten Schmolke stellten sich und ihre Themen vor. Dazu haben wir in der Geschäftsstelle exklusiv die Themenplakate des Landesverbandes und die Give-Aways für den Wahlkampf präsentiert.

Mit unseren großartigen Direktkandidat*innen und unserem tollen Wahlkampfteam freuen wir uns nun darauf, endlich auf die Straßen, Plätze und an die Haustüren zu kommen – für Fortschritt, Freiheit und frische Luft!


11.03.2017 – Chancengerechtigkeit herstellen

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Lebenslagenbericht, Lernreport und Gesundheitsbericht sprechen Bände: In Bielefeld drohen einige Quartiere abzurutschen. In segregierten Quartieren leben mehr Bezieher*innen von ALG II und anderen Transferleistungen, hier ist der Anteil von Alleinerziehenden und von Menschen mit Migrationshintergrund hoch, die Bildungschancen von Kindern sind schlechter und hier ist die Wahlbeteiligung meist beängstigend niedrig. … Zum Beitrag


Matthis Bericht aus dem Landtag

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Unser Bielefelder Landtagsabgeordneter Matthi Bolte berichtet aus der letzten Sitzungswoche des Landtags NRW. Dieses Mal geht es unter anderem um die Hygiene-Ampel, den Untersuchungsausschuss im Fall Amri und den Anmeldestop für Abschiebungen nach Afghanistan im Februar in NRW. … Zum Beitrag


Aktuelles aus dem Bundestag von Britta Haßelmann

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Unsere Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann berichtet hier von den letzten Wochen aus dem Bundestag. In diesem Newsletter geht es u.a. um die Deckelung der Managergehälter, Präventionsmaßnahmen gegen gewaltbereiten Islamismus und den Mitgliederrekord bei den Grünen.

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