Paprika-Koalition blickt optimistisch in die Zukunft

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Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN haben sich zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Dabei zogen die über 70 Anwesenden eine äußerst positive Halbzeitbilanz und gehen gestärkt in die kommenden knapp 1000 Tage der Wahlperiode.

Positive Nachrichten gab es in der gemeinsamen Fraktionssitzung von Oberbürgermeister Pit Clausen: Die Bezirksregierung hat den Haushalt für das Jahr 2018 genehmigt und für das gerade zu Ende gegangene Haushaltsjahr 2017 konnte die Stadt Bielefeld einen Überschuss erzielen – zum zweiten Mal in Folge.

Dieser Kraftakt ist unter anderem den gemeinsamen Anstrengungen der Koalition zuzurechnen und bietet Spielraum, um kräftig in die wachsende Stadt Bielefeld zu investieren. Daher wird die Koalition den sozialen Wohnungsbau, die Digitale Agenda für Schulen und den Ausbau der Infrastruktur zu Kernstücken der politischen Arbeit der nächsten Monate machen.

Zugleich diskutierten die Koalitionsfraktionen über die mit dem Ausbau der Verkehrs- und Breitbandinfrastruktur verbundenen und in einer wachsenden Stadt unvermeidlichen Baustellen. Die Anwesenden erkennen die Belastung der Einwohner*Innen an und wollen diese durch kreative Lösungen, wie beispielsweise ein attraktives „Baustellenticket“, abmildern. Für die Koalition ist aber auch klar: Letztlich profitieren alle Einwohner*Innen und besonders auch die Wirtschaft von einer modernen städtischen Infrastruktur.

Dabei haben die Fraktionen auch den sozialen Zusammenhalt im Blick und haben sich die Themen Barrierefreiheit und Bekämpfung der Kinderarmut als Ziele gesetzt.