Presse » Ratsfraktion


Mehr Katzenschutz für Bielefeld!

Veröffentlicht am

Jedes Jahr sterben in Bielefeld etliche freilebende, verwilderte Katzen an Unterversorgung, Krankheiten und Unfällen. Insbesondere betroffen sind dabei junge Katzen, die meist bereits schwer krank sind und oft nicht mehr gerettet werden können. Dies ist im Sinne des Tierschutzes, dem sich die „Paprikakoalition“ verpflichtet sieht, nicht weiter hinnehmbar. … Zum Beitrag


Gemälde aus Ausstellung im Alten Rathaus entwendet!

Veröffentlicht am

Seit dem 17. Mai 2017 wurde im Alten Rathaus die Ausstellung „Grenzenlos“ mit Graphiken und Ölbildern der Künstlerin Serpil Neuhaus gezeigt. Veranstalter war die Künstlerin zusammen mit der Ratsfraktion der GRÜNEN. Die Ausstellung erfuhr großen Zuspruch, da die Künstlerin mit den Themen ihrer Bilder sehr nah am „Puls der Zeit“ liegt. So thematisiert sie Krieg, Flucht und Vertreibung, aber auch das multikulturelle Zusammenleben in Deutschland. … Zum Beitrag


Neues Grün für den Süsterplatz!

Veröffentlicht am

Wir bedauern sehr, dass die Kastanie auf dem Süsterplatz nicht erhalten werden konnte. Zwei Gutachten belegten, dass die Fäule, die von der Kastanie Besitz ergriffen hatte, die Standsicherheit des Baumes akut bedrohte. … Zum Beitrag


Die beste Lösung für alle Schüler*innen in Brackwede

Veröffentlicht am

Unter der Sanierung der Gesamtschule Rosenhöhe wird keine andere Schule leiden. Grüne, SPD und  Bürgernähe/PIRATEN entscheiden sich für eine Containerlösung in unmittelbarer Nähe der Gesamtschule Rosenhöhe. Bei anderen Lösungen hätte die Realschule umziehen müssen. … Zum Beitrag


GRÜNE: CDU spielt mit Ängsten und redet Stadt schlecht!

Veröffentlicht am

Im Rahmen der Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am letzten Donnerstag haben sowohl die Polizeipräsidentin, Dr. Giere, als auch die städtische Ordnungsdezernentin Anja Ritschel ausführlich zu Sicherheit und Ordnung Stellung genommen. Die Aussagen waren an Eindeutigkeit nicht zu überbieten: Bielefeld ist nach wie vor eine der sichersten Städte in Deutschland und hat kein Sicherheitsproblem. … Zum Beitrag


Quartiere stärken, Armut bekämpfen

Veröffentlicht am

Die GRÜNE Ratsfraktion hatte am 11. März zum Fachgespräch „Chancengerechtigkeit herstellen“ geladen. Über 50 GRÜNE sowie Expert*innen und Praktiker*innen diskutierten, wie Armut bekämpf werden kann. … Zum Beitrag


Guter Kompromiss für Sekundarschule

Veröffentlicht am

Seit September haben nicht nur die Eltern von Schülerinnen und Schülern um den Erhalt der Sekundarschule Bethel gebangt, sondern auch viele Menschen weit über Bielefeld hinaus. Jetzt ist klar: Die Schule bleibt in bewährter Trägerschaft erhalten. „Dafür haben die Eltern leidenschaftlich gestritten und dafür haben auch wir uns immer eingesetzt“, sagt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion Jens Julkowski-Keppler. „Daher freuen wir uns sehr über den guten Kompromiss, auf den sich die Stadt und die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel verständigt haben“. … Zum Beitrag


GRÜNE zu Lutter-Offenlegung: Niveaulose CDU-Kritik; Klarstellung und Entschuldigung erwartet!

Veröffentlicht am

Auf entschiedenen Widerspruch stößt die CDU-Kritik an der geplanten Offenlegung der Lutter in der Ravensberger Str. bei der GRÜNEN Ratsfraktion. Sowohl Stil wie auch Inhalt der Kritik sind überzogen und falsch, so Fraktions-vorsitzender Jens Julkowski-Keppler. Spätestens seit der gemeinsamen Sitzung mehrerer Ausschüsse im Juni 2016 ist der Politik, also auch der CDU, bekannt, dass die vom Verein „Pro Lutter“ erwartete 90%-Bezuschussung der Maßnahme durch das Landesumweltministerium nicht realistisch ist. … Zum Beitrag


Johannisbachtal und Obersee – wertvolle Landschaften für Mensch und Natur erhalten!

Veröffentlicht am

titel 3Paprika-Koalition fasst Beschluss zum Naturschutzgebiet in der Johannisbach-Aue

Der Obersee und die anschließende Johannisbach-Aue mit dem mäandrierenden, vielgestaltigen Johannisbach zeigen die typische Schönheit des Ravensberger Hügellandes. Das Gebiet, das von den dicht besiedelten Stadtteilen Schildesche, Baumheide, Brake und Milse eingeschlossen ist, zeichnet sich durch seine Weite und Unverbautheit aus und ist ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Bielefelder Bürger*innen. … Zum Beitrag


Koalition kritisiert Sekundarschulen-Schließung

Veröffentlicht am

Group of children posing isolated in white

Die Koalition aus SPD, GRÜNEN und der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN hat die Entscheidung des Vorstands der von Bodelschwinghschen Stiftungen (vBS) als „fatales Signal“ bezeichnet. Bethel hatte in der vergangenen Woche überraschend verkündet, die erst 2013 eröffnete, überaus erfolgreiche Sekundarschule zu schließen und das mit Geldmangel begründet. Die Stiftung könne nur 10 Millionen Euro in die notwendige Sanierung ihrer Schulgebäude investieren; nötig seien aber 20 Millionen. … Zum Beitrag


Naturschutzkonzept für die Aue, ade Untersee! GRÜNE Sommeraktion

Veröffentlicht am

Sommerferien. Die politische Gremienarbeit ruht. Eine gute Gelegenheit, sich Terminen außerhalb des Rathauses zu widmen. Vorrausschauend auf das, was nach den Sommerferien in der Politik beraten werden soll, besuchten die GRÜNEN unter fachkundiger Begleitung des nabu Bielefeld am Sonntag, den 10.07. die Johannisbach-Aue. Mit dabei: Etwa 20 interessierte Bürger*innen, denen die Aue und ihre tierischen Bewohner ebenfalls am Herzen liegen. … Zum Beitrag


Lutter-Sanierung: CDU auf abenteuerlichen Wegen; GRÜNE lehnen Baustopp ab!

Veröffentlicht am

DSCN0643Die Forderung der CDU nach einem Baustopp bei der Lutter-Sanierung ist absurd. Richtig ist, dass nach einem Computerfehler bei der Datenerfassung und den neuen Berechnungen für den bevorstehenden 2. Bauabschnitt  offensichtlich ein zusätzliches Beckenvolumen für das Regenrückhaltebecken erforderlich wird. Die laufenden Sanierungsarbeiten (1. Bauabschnitt) sind von der fehlerhaften Berechnung in keiner Weise betroffen und müssen natürlich weitergeführt werden. Die Forderung der CDU nach einem sofortigen Baustopp ist nicht nur populistisch, sondern zudem noch leichtsinnig, weil der Kanal wegen Einsturzgefahr dringend saniert werden muss. … Zum Beitrag


GRÜNE Bielefeld enttäuscht über Regionalratsbeschluss zur B66n

Veröffentlicht am

In seiner Sitzung am 14.4. lehnte der Regionalrat Detmold mit den Stimmen der CDU einen Antrag der GRÜNEN Regionalratsfraktion ab, sich gegen das Projekt B66 neu im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auszusprechen. Die SPD enthielt sich, lediglich GRÜNE und LINKE stimmten für die Herausnahme der B66n aus dem BVWP.

Kreisverband und Ratsfraktion der GRÜNEN Bielefeld zeigen sich enttäuscht über diesen Beschluss des Regionalrates.

„Es ist unerklärlich, warum der Regionalrat dieses Dinosaurierprojekt aus den 1970er Jahren nicht endlich zu den Akten legt. Insbesondere da sich am 13.4. bereits der Bielefelder Stadtentwicklungsausschuss gegen den Bau der B66n positioniert hat“,  erklärt Fraktionssprecher Jens Julkowski-Keppler.

Der Bau der B66n ist für die GRÜNEN Bielefeld aus ökologischer und verkehrsplanerischer Sicht indiskutabel. Für eine weitere innerstädtische Schnellstraße besteht kein Bedarf. Dieser Grundsatz ist im Koalitionsvertrag des Paprika-Bündnisses festgehalten, auch die Bielefelder SPD setzt sich seit Jahren gegen den Bau der Straße ein. „Es irritiert uns daher sehr, dass sich die Regionalratsfraktion der SPD weigerte, sich zu dem Antrag der GRÜNEN zu verhalten und sich letztlich enthielt“, erläutert KV- Sprecher Dominic Hallau.

Noch bis zum 2. Mai können Bürger*innen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine persönliche Stellungnahme gegen die Planungen einlegen. Die GRÜNEN rufen dazu auf, das in großer Zahl zu tun!


GRÜNE: Bechterdisser Strasse – Aus Sicht des Naturschutzes ein rechtsfreier Raum

Veröffentlicht am

g-TeerwagenüberAmphZaun_0947 Das Gewerbegebiet „Niedermeyers Hof“, ehemals Erdbeerfeld  hat aus Sicht des Amphibienschutzes allerhand zu bieten – und zwar nicht immer Gutes! In einem der Hauptwanderkorridore der Bielefelder Molche, Frösche und Kröten werden in zunehmendem Maße Flächen versiegelt. Eine Selbstverständlichkeit sollte sein, dass auf die gemäß Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützten Amphibien Rücksicht genommen wird und sie bei ihren jährlich stattfindenden Wanderbewegungen geschützt werden. Das Gegenteil, ist jedoch der Fall. … Zum Beitrag


Bäume an der Schloßhofstraße erhalten!

Veröffentlicht am

Die Mauer, die den Hof der ehemaligen Gutenbergschule (jetzt Abendgymnasium) im Bielefelder Westen einfasst, ist sanierungsbedürftig. Der Teil der Mauer an der Melanchtonstraße wurde bereits 2013 erneuert, die Mauer entlang der Schloßhofstraße steht nun an. Von den mauerbegleitenden 12 Bäumen sollten drei Ahorne im Kreuzungsbereich gefällt werden. … Zum Beitrag


GRÜNE: Regionale Zusammenarbeit intensivieren!

Veröffentlicht am

cid_76244FB3-1DFC-4A27-8274-DEAEC6340DC6@Speedport_W_724V_09011603_00_018„Es darf keine Verlierer geben!“ das ist ein Ergebnis einer Regionalkonferenz, zu der die GRÜNEN in OWL alle Kommunalpolitiker*innen ihrer Partei nach Bielefeld eingeladen hatten. Auf dem Treffen äußerten sich rund 30 kommunalpolitisch Aktive aus allen Kreisen der Region. Dabei wurde deutlich, dass die intensivere Zusammenarbeit von Kommunen viele Chancen bietet. … Zum Beitrag


Theater, Haushalt und Sanierung

Veröffentlicht am

Die GRÜNEN haben zusammen mit ihren Partnern in der „Paprika-Koalition“ die Zuschüsse für die Städtischen Bühnen gekürzt. Die Entscheidung war sehr schwer, aber notwendig. … Zum Beitrag


Baumschutz auf Baustellen muss Selbstverständlichkeit sein!

Veröffentlicht am
2013 TDLZ August Bebel Strasse

2013 TDLZ August Bebel Strasse – Dieser Baum steht heute nicht mehr, da auf rudimentärste Baumschutzmaßnahmen verzichtet wurde.

Das Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder Rathausplatz handelt. Diese Bäume haben nicht nur einen optisch-ästhetischen Wert, sondern sind gerade in Zeiten, in denen wir über Klimaanpassung im Innenstadtbereich diskutieren, ein wichtiger Bestandteil im Dienste der Gesundheit der Bürger*innen. … Zum Beitrag


Inklusion – ein gutes Ansinnen

Veröffentlicht am

Die GRÜNE Ratsfraktion hat die Mamre-Patmos-Schule besucht und sich dort zum Thema Inklusion informiert.

„Das Ansinnen der Inklusion ist gut, aber die Umsetzung … “, sagte Klaus-Herrmann Bunte seinen GRÜNEN Gästen. Der stellvertretende Leiter der Mamre-Patmos-Schule hat an der Inklusion einiges auszusetzen. Aber jetzt erst einmal eins nach dem anderen: … Zum Beitrag


GRÜNE: Gesundheitskarte für zugewiesene Flüchtlinge einführen!

Veröffentlicht am

HeilmittelverordnungNachdem nach langen Verhandlungen endlich eine Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für zugewiesene Geflüchtete zustande gekommen ist, setzen sich die Bielefelder GRÜNEN für einen Beitritt der Stadt zu dieser Vereinbarung ein. … Zum Beitrag


Wohlfeile Vorschläge von der CDU

Veröffentlicht am

Die GRÜNEN begrüßen, dass sich die CDU einbringt und zu kulturpolitischen Themen positioniert. Einige Äußerungen sind aber sehr überraschend. So befürwortet die CDU „die Zusammenführung von Kultureinrichtungen zur Steigerung der Eigenverantwortung“. So eine Organisationsform hat es bereits gegeben. … Zum Beitrag


Überarbeitung der Nachhaltigkeitsbroschüre

Veröffentlicht am

Titelblatt NachhaltigkeitsbroschüreMittlerweile ist es zwei Jahre her, dass die dritte Auflage unserer Bio- und Nachhaltigkeitsbroschüre „Grün leben in Bielefeld“ auf den Markt kam. In diesen zwei Jahren hat sich eine Menge verändert – Neues ist dazugekommen, Alteingesessenes weggefallen, es gab Umzüge und inhaltliche Umstrukturierungen.

Deswegen machen wir uns ans Werk und überarbeiten unsere Broschüre. Und hier kommt Ihr ins Spiel: Habt Ihr Korrekturen für uns? Wie sieht es aus mit Lob oder Kritik? Welche Themen vermisst Ihr bislang in der Broschüre?

Link zur Broschüre hier.

Kontaktaufnahme unter gruene.bi.rat@bitel.net (Claudia Heidsiek) oder Fax 0521 / 51 6742 oder schriftlich: B´90/Die GRÜNEN, Niederwall 25, 33602 Bielefeld.

Wir freuen uns, von Euch zu hören!


Spielend Deutsch fördern

Veröffentlicht am

veras iphone 118.1GRÜNE haben ein Sprachcamp der AWO besucht und waren begeistert. Dort festigen und verbessern Kinder ihre Deutschkenntnisse, damit die in den langen Ferien nicht verloren gehen.

Botschaften in Geheimschrift, Unterwasser- und Sandvulkane, Autos mit Ballonantrieb und Fragen wie bespielweise, was mit einem rohen Ei passiert, wenn man es in Essig oder Salzwasser legt. Langweilig wurde es den fast 40 Grundschüler*innen in den zweiwöchigen Sprachcamp der AWO nicht. … Zum Beitrag


Kultur stärken

Veröffentlicht am

Nordrhein-Westfalen hat ein Kulturfördergesetz – als erstes Bundesland. Allerdings kommt mit dem Gesetz nicht automatisch mehr Geld. Bei einer Podiumsdiskussion Anfang Juni im Atelier des Bundesverbands Bildender Künstler (BBK) OWL hat Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, dennoch für das Gesetz geworben. … Zum Beitrag