GRÜNE EUROPAPOLITIK – DIE „GRIECHENLANDKRISE“
Die Schuldenkrise in Griechenland und der Umgang der Eurostaaten damit bewegen die Gemüter!
Mit einer griechischen Regierung und Bevölkerung, die nicht bereit sind, ohne weiteres „Nai“ zu sagen zur Sparpolitik der sogenannten Institutionen und einem deutschen Finanzminister, der einen konkreten Grexit ins Spiel bringt, nahmen die Entwicklungen über den Sommer neue Wendungen.
Im Juli gab der Bundestag auch mit Stimmen grüner Abgeordneter der Bundesregierung das Mandat für Verhandlungen zu einem dritten Hilfspakte. Letzte Woche stimmte nun eine Mehrheit des Bundestages für das dritte Hilfspaket. Auch hier stimmten Mitglieder der GRÜNEN Fraktion mit ja, während bekanntermaßen zahlreiche Unionsabgeordnete gegen ihre Fraktion stimmten. Aus der GRÜNEN Fraktion stimmte u.a. Hans-Christian Ströbele nicht mit Ja.
Bei unserem Mitgliederforum möchten wir diskutieren! Über die Entwicklungen und Entscheidungen der letzten Wochen. Über die Perspektiven und Schwierigkeiten, die das dritte Hilfspaket mit sich bringt. Darüber, wie wir uns als Grüne verorten, in einem europapolitischen Kontext, der geprägt ist von Machtgefällen. Und gegenüber einer Bundesregierung, die vor allem auf Sparpolitik auf Kosten griechischer Bürger*innen setzt.
Wir freuen uns auf eure Teilnahme! Das Mitgliederforum findet am 27.8. ab 19 Uhr im kulturpunkt in der Kavalleriestraße (Eingang über den Hof an der Paulusstraße) statt.
Übrigens: Auf Brittas Website könnt ihr u.a. nochmals die Anträge der GRÜNEN Bundestagsfraktion in der Sondersitzung am 17. Juli nachlesen.
Sven hat im Juli einige wichtigen Fragen zum Thema erläutert, zu finden auf der Seite der Europagruppe GRÜNE.