Orchestrierte Morddrohungen, Chatrooms voller Gewaltphantasien, rechtsextreme „Feindeslisten“ mit zehntausenden Einträgen, Waffendepots: Rechtsextreme wollen Schrecken verbreiten, setzen Hass und Hetze als Waffen der Einschüchterung ein und zeigen, dass sie Worten Taten folgen lassen. Die vernetzten Strukturen rechtsextremer Kräfte und die von ihnen ausgehenden Gefahren wurden von der Bundesregierung über Jahre verkannt. Sicherheitsbehörden greifen immer wieder vorschnell auf die Einzeltäterthese zurück. Auch nach dem NSU, dem Mord an Walter Lübcke, und den Terroranschlägen in Halle und Hanau.
NSU, Uniter e.V., Nordkreuz, Reichsbürger, Identitäre – die Vernetzung im rechtsextremen Spektrum ist tatsächlich sehr weit vorangeschritten: Sie reicht bis hinein in Sicherheitsbehörden wie Polizei und Bundeswehr und auch in den Deutschen Bundestag. Die Ideologie vom Kampf gegen einen phantasierten angeblichen „großen Austausch“, „Bevölkerungsaustausch“ oder eine „Umvolkung“ verbindet alle rechtsextremen Strömungen. Sie findet sich im Bekennerschreiben des Massenmörders von Christchurch genauso wie bei Bundestagsabgeordneten der AfD.
Welche Entwicklungen zeichnen sich in den letzten Jahren im rechtsextremen Spektrum ab? Was muss sich in den Sicherheitsbehörden verändern, um der wachsenden Gefahr von rechts zu begegnen? Und welche Rolle spielt die rechtsextreme Szene in der Corona-Krise?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und euch diskutieren!
Webinar am Mittwoch, 3. Juni, 19-21 Uhr mit Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion sowie den Bielefelder Abgeordneten Britta Haßelmann (MdB) und Matthi Bolte-Richter (MdL).
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