Ergebnisse der Mitgliederversammlung am 6.4.16


Veröffentlicht am / Abgelegt in: Aktuelles, Allgemein

Am Mittwoch, den 6.4.16 wählten die GRÜNEN Bielefeld die Delegierten für die diesjährigen Parteitage. Bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 24./25. September stellen die GRÜNEN NRW die Kandidat*innenliste für die Landtagswahlen im Mai 2017 auf. Auch der Bielefelder Abgeordnete Matthi Bolte kandidiert erneut für einen der vorderen Listenplätze. Der Kreisverband Bielefeld wird bei dieser LDK vertreten durch Mouna Willmann, Christina Osei, Kerstin Möller, Lina Keppler, Daniela Kloss, Matthi Bolte, Dominic Hallau, Michael Basten und Dominic Schnell.

Auch für die LDK im Dezember 2016 wurden Delegierte gewählt. Mouna Willmann, Kerstin Möller, Lina Keppler, Daniela Kloss, Christina Osei, Michael Basten, Bernd Ackehurst, Dominic Hallau und Dominik Schnell vertreten den Kreisverband. Die LDK wird die NRW-Kandidat*innenliste für die Bundestagswahl im Herbst 2017 aufstellen, zu der auch die aktuelle Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann antreten wird.

Für den Bundesparteitag (BDK) im November wurden Schahina Gambir, Wiebke Vetter, Christina Osei, Joachim Hood und Michael Gorny als Delegierte gewählt

Inhaltlich lag der Fokus der Mitgliederversammlung auf bundespolitischen Themen: TTIP, die innenpolitische Sicherheitsdebatte nach den Terroranschlägen in Belgien, der Abgasskandal und die mangelhafte Aufklärung. Brandaktuell wurden die sogenannten Panama-Papers diskutiert. Über die vergangenen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wurde ein Resümee gezogen. Das gute Abschneiden der GRÜNEN in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wurde begrüßt, mit Besorgnis sahen die Mitglieder die hohen Stimmenanteile der AfD in allen drei Bundesländern. Britta Haßelmann machte deutlich: Die AfD vertritt nicht nur eine rechte Programmatik, die sich gegen Asylsuchende richtet, sondern ist auch eine anti-soziale Partei, die die Arbeitslosenversicherung privatisieren möchte und den Klimawandel leugnet. Hier ist eine inhaltliche Auseinandersetzung dringend notwendig. Das Eintreten für eine offene und tolerante Gesellschaft ist für uns von großer Bedeutung.