Unter dem Motto „Alle inklusive” befassten sich am Wochenende mehr als 350 TeilnehmerInnen, darunter viele aus dem grünen Kreisverband und der Ratsfraktion Bielefeld, mit Anforderungen an eine GRÜNE Sozialpolitik für eine inklusive Gesellschaft und mehr Teilhabegerechtigkeit.
Im Vorfeld medial zugespitzt auf die Alternative „Institutionen fördern” gegen „Sozialtransfers stärken” verlief die Debatte darüber in 11 Workshops sehr viel differenzierter. Spannend und ohne den Druck, zu Beschlüssen kommen zu müssen, diskutierten GRÜNE und Interessierte offen über die Frage, wie unsere Gesellschaft fairer und gerechter werden kann.
Im Mittelpunkt stand die Bedeutung öffentlicher Institutionen als Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe. Dabei wurde die Institutionenzentriertheit durchaus auch kritisch betrachtet – nicht jede Institution ist aus GRÜNER Sicht unter dem Aspekt von Selbstbestimmung und Partizipation förderwürdig, zementiert manche doch allein durch ihre Existenz die Ausgrenzung. Etwa im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben: hier sahen viele den Vorrang etwa des persönlichen Budgets vor einer Stärkung von Institutionen wie den Werkstätten für behinderte Menschen. Dass aber auch nicht jede monetäre Transferleistung im GRÜNEN Sinne ist belegt als bestes Beispiel das Betreuungsgeld. Hier wiederum ist der Vorrang der Förderung guter Institutionen (Kitaausbau) klare GRÜNE Position.
Das Ziel der Sozialpolitik lautet aus grüner Sicht: Wir wollen jeder und jedem die Chance geben, seine Vorstellungen, Fähigkeiten und Potenziale zu erkennen und zu nutzen – egal woher sie oder er kommen. Wie er aber nun aussieht, der richtige Mix zwischen direkter, finanzieller Unterstützung Betroffener und der Stärkung von Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen? Dies in eine griffige Formel – wie das im Vorfeld vieldiskutierte „2:1 für die Institutionen” – zu packen, bleibt auch nach dem Kongress weiterhin schwierig. Aber die Debatte wird weitergehen und die Positionsbestimmung des Zukunftsforums weiterentwickelt – wir sind da auf gutem Weg!
Von Marcus Stichmann
Zum Weiterlesen die Papiere zur Vorbereitung des Kongresses – dort werden sicher in Kürze auch die Auswertungen der Workshops zu finden sein:
10 Thesen zum Kongress
http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/20120622_ZehnThesen__SozialpolKongress.pdf
1. Bericht des Zukunftsforums: „Antworten auf die auseinanderfallende Gesellschaft”
2. Bericht des Zukunftsforums: „Antworten auf die auseinanderfallende Gesellschaft”