Klaus Rees: Mein OB-Programm – Bielefeld bewegen!


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Plakat.Klaus.A0Bielefeld ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Um unsere Stadt fit für das nächste Jahrzehnt zu machen, müssen wir gemeinsam etwas verändern, Bielefeld bewegen!

Fünf zentrale Punkte, die ich angehen werde:

1. Vielfältige Stadt: Migranten und Flüchtlinge sind willkommen-Integration vorantreiben!

Jeder dritte Bielefelder und jede dritte Bielefelderin haben eine Einwanderungsgeschichte. Diese Menschen bereichern unsere Stadt, sie verändern sie und helfen mit, sie zukunftsfähig zu machen. Auch die Flüchtlinge, die seit einigen Jahren wieder verstärkt nach Bielefeld kommen, sind willkommen. Die meisten von ihnen werden auf lange Frist bei uns leben.
Wir alle sind gefordert, die Integration der eingewanderten Menschen zu unterstützen in der Kita, in der Schule, am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft und im Alltag. Das Integrationskonzept der Stadt muss an die veränderten Realitäten angepasst und umgesetzt werden, die vorhandenen Strukturen (u.a. Kommunales Integrationsbüro, Integrationsrat) sind weiterzuentwickeln.

2. Menschen- und umweltverträgliche Mobilität fördern: Stadtbahn ausbauen, Rad- und Fußgängerverkehr verbessern!

Bielefeld hat ein sehr gutes Stadtbahn- und Bussystem, das durch die geplante Stadtbahnlinie 5 von Heepen nach Sennestadt noch besser werden kann. Auch für den Radverkehr konnte, dank des Einsatzes des Fahrradbeauftragten, Einiges erreicht werden. Dennoch muss noch vieles unternommen werden, um unsere Stadt fußgänger- und fahrradfreundlicher zu machen. Denn immer mehr Menschen legen einen Großteil ihrer Wege innerhalb der Stadt zu Fuß oder mit dem Rad zurück.

3. Bildung und Beschäftigung verbessern

Gute Bildungsabschlüsse sind die notwendige Voraussetzung für eine gute Ausbildung und eine gute Beschäftigung. Immer noch gibt es zu viele junge Menschen, die diese Voraussetzungen nicht haben: Schulen müssen durchlässiger werden, alle Jugendlichen müssen unabhängig von ihrem Status oder ihrer sozialen Herkunft einen möglichst guten Abschluss erreichen können. Wir brauchen mehr betriebliche Ausbildungsplätze: hier sind auch die Stadtverwaltung und die städtischen Unternehmen gefordert!
Ich werde alle kommunalen Möglichkeiten nutzen, um durch gezielten Einsatz von Bundes- und Landesmitteln sinnvolle Arbeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Die städtische Vergabepolitik soll stärker als bisher Soziale und Integrationsbetriebe berücksichtigen.

4. Finanzen in Ordnung bringen und soziale Infrastruktur erhalten

In den letzten fünf Jahren ist es uns gelungen genehmigungsfähige Haushalte zu verabschieden und die Verschuldung zu bremsen. Der Rat muss auch weiterhin Herr im eigenen Haus bleiben und notwendige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt müssen auch künftig möglich sein. Dazu bedarf es auch in den kommenden Jahren erheblicher Anstrenungen. Es darf jedoch kein Sparen um jeden Preis geben: bürgerschaftliches Engagement braucht ein finanzielles Fundament. Ich stehe für den Erhalt der sozialen und kulturellen Infrastruktur in Bielefeld!

5. Stadt planvoll gestalten: Chancen nutzen und Perspektiven entwickeln

Der neugestaltete Kesselbrink hat sich zu einem attraktiven Treffpunkt von jung und alt in der Innenstadt entwickelt, durch Stadterneuerungsprojekte im Ostmannturmviertel, Stieghorst und Sennestadt konnte viel erreicht werden. Doch in vielen Bereichen stagniert die Stadtentwicklung in Bielefeld. Hier braucht es frischen Wind und Raum für neue Ideen. Für das Wilhelmstrassenquartier, den ehemaligen Containerbahnhof, die freiwerdenden Fachhochschulstandorte und die Kasernen der Britischen Rheinarmee müssen ebenso Konzepte entwickelt werden wie für den Jahnplatz, den Ostmarkt oder den Klosterplatz. Zur Entlastung der Innenstadt brauchen wir ein LKW-Lenkungskonzept und mehr Lärmschutz!
Um den Flächenverbrauch zu reduzieren setze ich auf die Aktivierung von Brachflächen, Gewerbeflächenrecycling sowie flächensparendes Bauen.