Ratskoalition: Umgestaltung des Jahnplatzes auf gutem Weg; Kostensteigerungen durch beschlossene Erweiterungen begründet!

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, Die Linke und GRÜNEN im Bielefelder Stadtrat

Die Umgestaltung des Jahnplatzes ist eine wichtige Maßnahme, um das Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Luftqualität zu erreichen und die notwendige Mobilitätswende voranzubringen. Das wird offensichtlich auch vom Land NRW und der Europäischen Union so gesehen, denn Bielefeld erhält für die Maßnahmen eine sehr hohe Förderung aus dem Programm „Emissionsfreie Innenstadt“.

Eine Informationsvorlage der Verwaltung zum aktuellen Kostenstand der Umgestaltung des Jahnplatzes zeigt, dass die Maßnahmen weitestgehend im veranschlagten Kostenvolumen bleiben und auch der Zeitrahmen trotz Auswirkungen der Corona-Pandemie eingehalten werden kann. Das ist nach Ansicht der Koalitionsfraktionen im Bielefelder Rat sehr erfreulich.

Sven Frischemeier, SPD-Fraktion: „Wir wollen den zentralen Platz der Stadt stark verbessern und dabei den städtischen Eigenanteil niedrig halten! Die von der Verwaltung aufgezeigten Mehrbedarfe waren zu erwarten, denn durch mehrere politische Beschlüsse wurde der ursprüngliche Kernbereich des Jahnplatzes von 13.900 qm durch vier zusätzliche Verkehrsflächen um 60% auf nunmehr 22.500 qm erweitert. Die Mehrkosten resultieren aus Aufwendungen für Straßenbaumaßnahmen sowie entsprechend höhere Planungskosten. Es ist also weiterhin ein guter Deal für die Stadt“

Jens Julkowski-Keppler, Ratsfraktion Die GRÜNEN, ergänzt: „Um den Jahnplatz in seiner Funktion für die Nutzer*innen, aber auch für den Radverkehr und den ÖPNV zu ertüchtigen, war es notwendig anliegende Verkehrsflächen miteinzubeziehen. Weitere zusätzliche Kosten sind durch eine bessere Beleuchtung des Platzes sowie eine Vergrößerung der Dachflächen entstanden, um die Nutzer*innenfreundlichkeit an den ÖPNV-Haltestellen zu verbessern. Auch die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Probleme mit dem schwierigen Untergrund führten zu erheblichen Mehraufwendungen. Die meisten Ausstattungs-verbesserungen wurden übrigens einstimmig in den Gremien beschlossen!“

Bernd Vollmer, Ratsfraktion Die LINKE, abschließend: „Derzeit treten in allen Bereichen des Baus Kostensteigerungen auf. Denen kann sich auch die Stadt Bielefeld nicht entziehen. Bei Großprojekten wie dem Jahnplatz ist ein konsequentes Kostencontrolling notwendig, andererseits kommt es jedoch regelmäßig auch zu Nachbesserungen während des Baus. Dass diese nicht kostenlos zu haben sind, war jedem klar, der gute Lösungen für die verschiedenen Aspekte haben wollte, die beim Umbau des Platzes zu beachten sind!“ 

Für den kalkulierten Mehrbedarf in Höhe von ca. 8,7 Mio. Euro macht die von Kämmerer Kaschel unterzeichnete Vorlage bereits Deckungsvorschläge. Diese resultieren aus zu großen Teilen aus Einsparungen und vertretbaren Verschiebungen von Maßnahmen innerhalb des Budgets des Amtes für Verkehr. Der letztlich nicht gedeckte Betrag von 610.000 Euro wird im Finanzplan 2022 veranschlagt.