STIEGHORST: Zusammenarbeit mit der SPD gestaltet sich schwierig


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Unsere Bezirksvertretungs-Fraktion (3 Sitze) hätte gerne die gute Zusammenarbeit mit SPD (5 Sitze) und LINKE in Stieghorst fortgesetzt und hat Anspruch erhoben, ein Jahr von fünf den Bezirksbürgermeister zu stellen. Dies konnte die SPD aus „Gewissensgründen“ nicht mittragen. In anderen Stadtbezirken (z.B. Dornberg und Jöllenbeck) ist diese Amtsaufteilung längst Bestandteil einer konstruktiven politischen Zusammenarbeit und Ausdruck gelebter Demokratie unter Abbildung des Wähler*innenwillens.

Fraktionssprecher Marc Burauen: „Wir haben konkrete inhaltliche Vorschläge vorgelegt, über die wir uns gerne mit den Kolleg*innen von SPD und LINKE verständigt hätten. Dazu gehört z.B. die Verkehrswende in Stieghorst durch Ausweitung von Tempo-30-Zonen, sicheren Schulwegen und der Lückenschluss im Radverkehrsnetz. Oder die Sicherung bezahlbaren Wohnraums durch die zügige Umsetzung längst beschlossener Bebauungspläne. Auch zu unseren Vorschlägen zur Förderung der Photovoltaik im Bezirk und zu Maßnahmen im Umgang mit dem Klimawandel (Begrünungsprojekte, Baumschutz, nachhaltige Waldwirtschaft) ist uns die SPD jegliche Antwort schuldig geblieben. Das enttäuscht uns einerseits, andererseits stehen wir weiterhin für eine konstruktive Zusammenarbeit zur Verfügung. Schließlich geht es uns darum, inhaltlich das bestmögliche für unseren Bezirk zu erreichen.”