Risiko Endlagerung? – Diskussionsveranstaltung am 21.02.2012

Veröffentlicht am / Abgelegt in: Veranstaltungen

mit Oliver Krischer (MdB) und Dr. Inge Schulze (energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion)

21.02.2012
19.30 Uhr
im “kulturpunkt”, Kavalleriestr. 26 (Eingang Paulusstr.)

Nachdem die Stadt Bielefeld 2002 49,9% der Anteile an den Stadtwerken Bielefeld an die Stadtwerke Bremen verkauft hat, versucht die Stadt nun diese Anteile zurück zu erwerben. Die Grünen unterstützen diese Bemühungen, wenn der Rückkauf sich wirtschaftlich darstellt und die Übernahme der Haftungsrisiken aus der 16,6%-igen Beteiligung an dem AKW Grohnde vertretbar erscheinen. Zwar wurde während der mehr als zwei Jahrzehnte des Betriebs Rückstellungen in Milliardenhöhe für den Rückbau des AKWs und die Endlagerung der Atombrennstäbe gebildet, es gibt jedoch noch keinerlei belastbare Angaben über die Kosten eines solchen Rückbaus und auch die Kosten der Endlagerung sind derzeit noch nicht zu beziffern.

Über diese Risiken wollen wir mit dem Energieexperten der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, diskutieren.

Fragestellungen werden dabei u.a. sein:

  • Welche Überlegungen gibt es zur Zeit bei der Bundesregierung, aber auch bei den GRÜNEN, nach Auslaufen der Brennelementesteuer in 2016 eine vergleichbare Abgabe für die AKW-Betreiber für die Jahre bis 2022 vorzusehen?
  • Welche Modelle gibt es, die Betreiber an den Kosten der Endlagersuche und dem Bau sowie evtl. dem Betrieb eines Endlagers zu beteiligen?
  • Gibt es weitere mögliche finanzielle Belastungen z.B. aus der Notwendigkeit, Zwischenlager für ca. 30 Jahre zu errichten, bis ein Endlager in Deutschland vorhanden sein wird?

Die Antworten auf diese Fragen sind wichtig, um eine Abwägung für unsere Entscheidung zum Rückkauf der Stadtwerke-Anteile vornehmen zu können. Denn Eines ist klar: nach einem Rückkauf haben die Stadtwerke Bielefeld und damit mittelbar auch die Stadt Bielefeld die möglichen Risiken alleine zu tragen!

EndlagERung?
Nachdem die Stadt Bielefeld 2002
49,9% der Anteile an den Stadtwerken
Bielefeld an die Stadtwerke Bremen
verkauft hat, versucht die Stadt
nun diese Anteile zurück zu erwerben.
Die Grünen unterstützen diese
Bemühungen, wenn der Rückkauf
sich wirtschaftlich darstellt und die
Übernahme der Haftungsrisiken aus
der 16,6%-igen Beteiligung an dem
AKW Grohnde vertretbar erscheinen.
Zwar wurde während der mehr als
zwei Jahrzehnte des Betriebs Rückstellungen
in Milliardenhöhe für den
Rückbau des AKWs und die Endlagerung
der Atombrennstäbe gebildet,
es gibt jedoch noch keinerlei
belastbare Angaben über die Kosten
eines solchen Rückbaus und auch die
Kosten der Endlagerung sind derzeit
noch nicht zu beziffern.
Über diese Risiken wollen wir mit
dem Energieexperten der GRÜNEN
Bundestagsfraktion, Oliver Krischer,
diskutieren.
Fragestellungen werden dabei
u.a. sein:
Welche Überlegungen gibt es zur
Zeit bei der Bundesregierung, aber
auch bei den GRÜNEN, nach Auslaufen
der Brennelementesteuer in 2016
eine vergleichbare Abgabe für die
AKW-Betreiber für die Jahre bis 2022
vorzusehen?
Welche Modelle gibt es, die Betreiber
an den Kosten der Endlagersuche
und dem Bau sowie evtl. dem Betrieb
eines Endlagers zu beteiligen?
Gibt es weitere mögliche finanzielle
Belastungen z.B. aus der Notwendigkeit,
Zwischenlager für ca. 30
Jahre zu errichten, bis ein Endlager in
Deutschland vorhanden sein wird?
Die Antworten auf diese Fragen
sind wichtig, um eine Abwägung für
unsere Entscheidung zum Rückkauf
der Stadtwerke-Anteile vornehmen
zu können. Denn Eines ist klar: nach
einem Rückkauf haben die Stadtwerke
Bielefeld und damit mittelbar auch
die Stadt Bielefeld die möglichen
Risiken alleine zu tragen!