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Koalition begrüßt Haushaltsgenehmigung

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Sehr zufrieden sind die Finanzpolitiker*innen der Koalition aus SPD, GRÜNEN und Bürgernähe/Piraten mit der Genehmigung des Haushalts- und Stellenplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Detmold. Die Genehmigungsverfügung enthält, wie bereits in den Vorjahren, keine gravierenden Hinweise.

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Polizeibericht bestätigt: Bielefeld weiterhin eine der sichersten Großstädte!

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Die gerade vorgestellte Kriminalitätsbilanz 2018 der Polizei macht erneut deutlich, dass wir in einer sehr sicheren Stadt leben. So ging die Anzahl der Straftaten erneut zurück: von 26.370 (2017) auf 23.242 (2018) oder 11,9%. Ein absoluter Tiefststand seit mehr als 25 Jahren. Gleichzeitig konnten mit 60,7 % so viele Straftaten aufgeklärt werden, wie nie zuvor. Gerade im Bereich der Straßenkriminalität (u.a. gefährliche Körperverletzungen, Fahrraddiebstähle, Taschendiebstähle, Fahrzeugkriminalität) war ein Rückgang von mehr als 1000 Fällen oder 18,3 % zu verzeichnen. Die Zahl der Gewalttaten ist ebenso zurückgegangen wie etwa die Zahl der Wohnungs- oder Geschäftseinbrüche.

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GRÜNE begrüßen Modellprojekt der Altstadt-Kaufmannschaft

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Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN begrüßt die Initiative der Kaufmannschaft  Altstadt und des Verkehrsclub Deutschland (VCD), zunächst an drei Wochenenden die Auslieferung von Waren per Lastenrad vorzunehmen. Am letzten Februar- und den beiden ersten März-Samstagen können sich Kund*innen aller beteiligten Geschäfte rund um den Alten Markt ihre Waren im gesamten Stadtgebiet per Lastenrad nach Hause bringen lassen. Neben der Stärkung des stationären Handels  in der Altstadt  ist insbesondere das Ziel, die Schadstoffbelastung in der Innenstadt zu reduzieren, aus Sicht der Grünen absolut unterstützenswert.

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Weichen gestellt für die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern

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Gestern beschloss der Rat mit Mehrheit den Eckdatenbeschluss zur Weiterführung der  der LuF über weitere drei  Jahre. Erstmalig sollen nicht nur die Tarifsteigerungen sondern auch die Stufensteigerungen für das eingesetzt Personal sowie eine jährliche Sachkostensteigerung von 1,5%  abgesichert werden. Im Ratsbeschluss werden auch inhaltliche Schwerpunkte für die Weiterentwicklung der Arbeit aufgeführt: neben der Quartiersarbeit, der Integration und Inklusion, sind das die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die Stärkung der Angebote für Senior*innen , die Absicherung der Frauen- und Mädchenprojekte sowie der Suchtberatung.

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Weg mit dem Einweg!

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Die Stadt muss beim Verzicht auf Einweggeschirr eine Vorbildfunktion erfüllen!

Die zunehmende Flut von Einwegverpackungen stellt ein immer größer werdendes Problem dar. In den politischen Gremien wird aktuell ein „Konzept zur Vermüllung öffentlicher Flächen“ beraten. In diesem geht es darum, wie mit den wachsenden Müllbergen im öffentlichen Raum umgegangen werden soll. Aus Sicht der Bielefelder GRÜNEN muss es in Bielefeld aber nicht nur darum gehen, Abfall zu beseitigen, sondern vor allem darum, Müll zu vermeiden und somit Ressourcen zu schonen!

Hier ist die Politik gefordert, Handlungsstrategien zu entwickeln. Eine davon: An den Orten, an denen Getränke und Speisen zur Mitnahme („to go“) ausgegeben werden, muss auf Mehrweg gesetzt werden. Die Stadt erfüllt in dieser Hinsicht eine Vorbildfunktion und soll diese auch wahrnehmen. Eine Einflussnahme gestaltet sich einfach: Bei der Verpachtung von Immobilien der Stadt und ihrer Töchter (u.a. BGW, Stadtwerke) soll im Pachtvertrag der Einsatz von Mehrweg- statt Einweggeschirr verbindlich festgeschrieben werden. Das soll für neu abzuschließende Verträge, aber auch für Pachtvertragsverlängerungen gelten. Im Geltungsbereich sollen sich Gastronomiebetriebe ebenso befinden wie Kioske. Aber auch die Schulen sind hier gefragt.

Klaus Feurich, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Wie gut so etwas funktionieren kann, zeigt das Beispiel von Bilen Rosenthal, der Pächterin des Schlößchens am Niederwall. Sie befüllt und verwendet völlig unkompliziert auch mitgebrachte Becher und Behälter und reduziert so nachhaltig den Einwegverpackungsmüll. Solche Initiativen sind ein Positivbeispiel, das hoffentlich noch viele Nachahmer finden wird.“

Jens Julkowski-Keppler, Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Auf „Nachahmung“ setzen wir auch in den Schulen. Im Unterricht stehen die Themen „Müllvermeidung, Klimaschutz und die Endlichkeit der fossilen Ressourcen“ auf dem Stundenplan. Es kann nicht sein, dass in der schuleigenen Cafeteria die wertvollen Rohstoffe in Form von Einweg „verballert“ werden. Unsere Schüler*innen haben am letzten Freitag bei ihrem Schulstreik für den Klimaschutz („Fridays for Future“) am Rathaus gezeigt, dass sie von der Politik klimaverantwortliches Handeln erwarten. Die Initiative zum Verzicht auf Einweg ist ein längst notwendiger Schritt in die richtige Richtung.“


Sammlung der Kunsthalle stärken

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Die GRÜNE Ratsfraktion spricht sich gegen den Verkauf eines Gerhard Richter-Bildes aus dem Fundus der Kunsthalle Bielefeld aus. Hintergrund ist, dass ein US-amerikanischer Interessent für eins der zwei Richter-Werke mehr als 40 Mio. Euro geboten haben soll und sich einige schon ausmalen, was mit diesem Geld alles möglich wäre. … Zum Beitrag


Für eine solidarische Stadtgesellschaft – Armut bekämpfen!

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„Wir wollen eine solidarische Stadtgesellschaft, die sich sozial und inklusiv versteht. Ausgrenzung durch Armut, Behinderung sowie Arbeitslosigkeit ist mit einer zukunftsfähigen Stadtgesellschaft unvereinbar.“ Bereits im Koalitionsvertrag 2015 hat die Paprika-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/PIRATEN deutlich gemacht, dass die Bekämpfung der Armut und die Verbesserung der Teilhabe armer Menschen in Bielefeld zentrale Ziele ihrer Politik und unabdingbar für eine solidarische Stadtgesellschaft sind. … Zum Beitrag


Radeln zur Kunst

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Die Ratsfraktion hat sich mit Interessierten aufgemacht zu Kunstwerken im öffentlichen Raum, selbst eine temporäre Skulptur geschaffen und thematisiert, was diese Kunst kann und auch was sie braucht. … Zum Beitrag


Wirtschaftsbericht 2018: Sehr gute Perspektiven für Bielefeld!

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Der Wirtschaft in Bielefeld geht es zur Zeit sehr gut. Das macht der „Wirtschaftsbericht 2018“ der WEGE deutlich, der in der letzten Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses erstattet wurde. Die Zahl der Beschäftigten liegt auf einem Allzeit-Hoch, die Arbeitslosenquote in Bielefeld liegt unter 7%, es gibt mehr erfolgreiche Neugründungen von Unternehmen und weniger Insolvenzen.

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Weichen stellen für die beste Schule

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Fraktionsvorsitzender Jens Julkowski-Keppler (l.), Reinhold Peter vom ISB, die pädagogische Beraterin Helga Boldt und der GRÜNE Bezirksvertreter Stephan Godejohann.

GRÜNE Ratsfraktion diskutierte über das pädagogische Konzept und über Neubaupläne für die Martin-Niemöller-Gesamtschule. Dabei kam ein neues, kleines Gelände an der Westerfeldstraße als Standort ganz schlecht weg.   … Zum Beitrag


Katzenschutzverordnung für Bielefeld

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Jedes Jahr werden in Bielefeld unzählige Katzenbabies aufgefunden. Die meist sehr kranken und geschwächten Tiere stammen in der Regel von verwilderten Haus- und Streunerkatzen, die verteilt über das gesamte Stadtgebiet leben. Bisher werden diese Tiere mit viel Aufwand vom hiesigen Tierheim und engagierten Tierschützer*innen gesundgepflegt und aufgepäppelt. Dennoch überleben viele der kleinen Katzen ihre ersten Lebenswochen nicht. … Zum Beitrag


GRÜNE zu BVG-Urteil: Gesundheitsschutz erfordert andere Verkehrspolitik auch in Bielefeld!

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Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Demnach können Städte grundsätzlich Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Auch in Bielefeld wird seit Jahren insbesondere am Jahnplatz der Grenzwert für die Stickstoffdioxid-Belastung überschritten. Hier besteht aus Sicht der GRÜNEN nach wie vor sofortiger Handlungsbedarf. … Zum Beitrag


Baudezernent macht erneut Stadtentwicklung mit der Kettensäge

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Es ist wieder passiert: Acht stattliche Bäume fielen an der Gertrud-Bäumer-Schule der Kettensäge zum Opfer. Dies sind nun die letzten Bäume des ursprünglichen Baumbestandes im Umfeld der neugebauten Almsporthalle. Laut Verwaltung waren sie dem Rettungsweg der Alm, der eine Breite von 16,2 Meter aufweisen muss, im Wege. … Zum Beitrag


Bielefeld pestizidfrei!

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Bielefeld kann sich laut BUND seit 1985 „pestizidfreie Kommune“ nennen. Der damalige Umwelt- und Flächenausschuss der Stadt Bielefeld beschloss, dass die Stadtverwaltung auf den Einsatz von Herbiziden komplett verzichten solle. Doch bei näherer Betrachtung ist Bielefeld noch meilenweit davon entfernt, wirklich pestizidfrei zu sein. … Zum Beitrag


Paprika-Koalition blickt optimistisch in die Zukunft

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Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN haben sich zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Dabei zogen die über 70 Anwesenden eine äußerst positive Halbzeitbilanz und gehen gestärkt in die kommenden knapp 1000 Tage der Wahlperiode.

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EU gegen Zulassung von Glyphosat: GRÜNE rufen zu Aktion auf

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Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit (39:9:10 Stimmen) dagegen gestimmt, die Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern. Die Mehrheit kam zustande durch die Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen, Linken und einem Teil der Liberalen.

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Eltern stimmen für Sekundarschulen

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„Die Eltern der Dritt- und Viertklässler in Bielefeld wollen die neu zu gründenden Sekundarschulen Gellershagen und Königsbrügge. Das ist das eindeutige und gute Ergebnis der Elternbefragung“, sagt Gerd-Peter Grün, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.

 

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Kontinuität in der GRÜNEN Ratsfraktion – Fraktionsvorstand im Amt bestätigt!

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Foto v.r.n.l.: Stephan Godejohann, Jens Julkowski-Keppler, Lina Keppler, Klaus Rees, Hannelore Pfaff

Die GRÜNE Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am 25. 9. 2017 den bisherigen Fraktionsvorstand einstimmig im Amt bestätigt. Fraktionsvorsitzender bleibt Jens Julkowski-Keppler, der von Lina Keppler vertreten wird. Als Beisitzer*innen wurden Hannelore Pfaff sowie Klaus Rees wiedergewählt. Als kooptiertes Mitglied aus dem Kreis der 28 GRÜNEN Bezirksvertreter*innen ergänzt Stephan Godejohann (BZV Schildesche) das Gremium. … Zum Beitrag


Grüne zu CDU-Kritik an Gewerbeflächenpolitik: Nolte verbreitet bewusst ‚fake news‘!

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Auf entschiedenen Widerspruch bei den GRÜNEN trifft der untaugliche Versuch der CDU, mit Falschmeldungen Politik zu machen. Die GRÜNEN reagieren damit auf die von Holger Nolte (CDU-Fraktion) verbreitete Meldung „die GRÜNEN wollten Verluste geheimhalten“. Nolte bezieht sich dabei auf die seit Jahren geführte und mittlerweile abgeschlossene Diskussion um den sog. „Strothbachwald“ in Sennestadt.

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GRÜNE zur Situation an der „Tüte“: Konstruktive Begleitung Konstruktive Begleitung statt Wahlkampfgetöse!

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Auf Zustimmung bei den GRÜNEN treffen die Maßnahmen, mit denen Verwaltung und Polizei die Situation an der „Tüte“ in den Griff bekommen wollen. Auf städtischer Seite ist der Einsatz zusätzlichen Personals, eine Verbesserung der sozialarbeiterischen Betreuung sowie eine bauliche Veränderung geplant, die zu mehr sozialer Kontrolle führen wird.

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GRÜNE zur neuerlichen Diskussion um die Situation an der „Tüte“

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Seit Jahren befassen sich Rat und Verwaltung mit der Situation an der sogenannten „Tüte“. Regelmäßig berichten Polizei, Ordnungsamt und die Verwaltungsspitze und machen Vorschläge zu einem adäquaten Umgang mit den Menschen, die sich dort aufhalten. Auch in diesem Jahr war das bereits mehrfach der Fall. … Zum Beitrag


GRÜNE zu Ortwin-Goldbeck-Forum: Baumbestand erhalten!

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Mittlerweile haben Altbaumbestände in der Innenstadt leider Seltenheitswert. Ein Blick in die Bielefelder Altstadt fällt ziemlich ernüchternd aus, wenn es um alte, stadtbildprägende Bäume geht. Umso ärgerlicher, wenn immer weitere Bäume weichen sollen. So sehen die in der Presse vorgestellten Planungen für den Bau des Ortwin-Goldbeck-Forums auf dem Gelände der früheren Handwerkskammer die Fällung mehrerer Bäume vor. … Zum Beitrag


Jahnplatz: Handeln für bessere Luft statt Mogelpackungen!

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„Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt!“, getreu diesem Motto geht es zu, wenn aktuell über die Zukunft des Jahnplatzes diskutiert wird. Weil die vom LANUV (Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen) gemessenen Luftschadstoffwerte die gesetzlich festgelegten Grenzwerte überschreiten, werden lieber „alternative“ Werte gebastelt, die besser ins Konzept passen. … Zum Beitrag


Mehr Katzenschutz für Bielefeld!

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Jedes Jahr sterben in Bielefeld etliche freilebende, verwilderte Katzen an Unterversorgung, Krankheiten und Unfällen. Insbesondere betroffen sind dabei junge Katzen, die meist bereits schwer krank sind und oft nicht mehr gerettet werden können. Dies ist im Sinne des Tierschutzes, dem sich die “Paprikakoalition” verpflichtet sieht, nicht weiter hinnehmbar. … Zum Beitrag


Gemälde aus Ausstellung im Alten Rathaus entwendet!

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Seit dem 17. Mai 2017 wurde im Alten Rathaus die Ausstellung „Grenzenlos“ mit Graphiken und Ölbildern der Künstlerin Serpil Neuhaus gezeigt. Veranstalter war die Künstlerin zusammen mit der Ratsfraktion der GRÜNEN. Die Ausstellung erfuhr großen Zuspruch, da die Künstlerin mit den Themen ihrer Bilder sehr nah am „Puls der Zeit“ liegt. So thematisiert sie Krieg, Flucht und Vertreibung, aber auch das multikulturelle Zusammenleben in Deutschland. … Zum Beitrag