Ratsreden / 11/2010: Verabschiedung des Doppelhaushalts 2010/2011 sowie des HSKs

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Klaus Rees hielt am 25.11.2010 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 13 der Tagesordnung folgende Rede:

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
der Haushalt, den wir heute verabschieden ist in vielerlei Hinsicht ein Novum:

  • zum ersten Mal handelt es sich um einen Doppelhaushalt
  • um ersten Mal seit Langem verabschieden wir den Haushalt im Vorjahr für das darauffolgende Haushaltsjahr und
  • zum ersten Mal beschließen wir ein HSK, das trotz großer Konsolidierungsbemühungen nicht genehmigungsfähig ist. (mehr …)

Ratsreden / 04/09: Konjunkturpaket II

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Inge Schulze hielt am 23.04.2009 im Rat der Stadt Bielefeld folgende Rede:

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren

Bielefeld ist gut aufgestellt. Wir beschließen heute die Kriterien für die Vergabe der Mittel und erste Maßnahmen, die aus dem Konjunkturprogramm II finanziert werden sollen. Die Mittel müssen zu 65 % im Bildungsbereich eingesetzt werden, 35% können für Investitionen in Infrastruktur verwendet werden. (mehr …)