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Fördermöglichkeiten für grüne Dächer

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Die Begrünung von Gebäudedächern hat viele Vorzüge: Sie wirkt sich günstig auf die Energetik der Bauwerke aus und dient als Habitat und Nahrungsgrundlage für Insekten und weitere Organismen. Letzteres, nämlich die Begrünung von Firmendächern, wird vom ÖKOPROFIT-Klub in vorbildlicher Weise begleitet. Auch für das Stadtklima sind begrünte Dächer von erheblichem Wert, tragen sie doch dazu bei, der Überhitzung versiegelter Flächen in heißen Sommern entgegenzuwirken. In Klimaanpassungskonzepten wird ihnen eine entscheidende Bedeutung zukommen. … Zum Beitrag


Baumsituation auf Altstadtfesten: Mangelhaft!

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Die Bäume in den Fußgängerzonen der Bielefelder Alt- und Neustadt, sind durch ihren Standort besonderen Herausforderungen ausgesetzt – beispielsweise beengter Wurzelraum durch Unterkellerungen und Versorgungsleitungen, versiegelte Oberflächen, Trockenheit und starke Aufheizung der Umgebung im Sommer. … Zum Beitrag


Worauf warten? Luftreinhalteplan endlich fortschreiben!

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Da in der Stadt Bielefeld bereits seit Jahren die Luftschadstoffwerte an verschiedenen Messstellen  (insbes. die NOX-Werte am Jahnplatz) überschritten werden, ist die Bezirksregierung verpflichtet einen Luftreinhalteplan für die Stadt Bielefeld aufzustellen und diesen in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben. Nach unserem Kenntnisstand fand die letzte Projektgruppensitzung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans im Mai 2017 statt. Somit wartet Bielefeld somit seit mehr als einem Jahr auf die geplante Fortschreibung. Warum diese Verzögerung? Nur weil Bielefeld nun aktuell doch keine Klage von Seiten der DUH (Deutschen Umwelthilfe) droht, darf die Forschreibung des Luftreinhalteplans nicht weiter geschoben werden. Es geht hierbei um die Gesundheit aller Bieleferderinnen und Bielefelder! … Zum Beitrag


Fahrradgerechte Baustellenabsicherung

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Bei Baustellen im Stadtgebiet, die Auswirkungen auf die Fuß- und Radwege haben, kommt es leider immer wieder zu Problemen mit der Einrichtung von fahrradgerechten Baustellenabsicherungen und Umleitungen.

Vor diesem Hintergrund stellen die Bielefelder GRÜNEN in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.05.2018 folgende Anfrage:

Welches Amt ist für die Überwachung der Baustellenabsicherungen und Beschilderung von Umleitungen für den Rad- und Fußverkehr bei Baustellen zuständig?

Zusatzfrage:

Welche Maßnahmen können seitens der Verwaltung ergriffen werden, um die Einhaltung der Vorgaben des entsprechenden Handlungsleitfadens der AGFS zu überprüfen und anzuordnen?

Begründung:

Bielefeld ist seit 1998 Mitglied der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V.“ (AGFS). Die AGFS hat einen detaillierten Handlungsleitfaden zum Thema Baustellenabsicherung herausgegeben. Bielefeld war an der Erstellung des Handlungsleitfadens beteiligt.

Trotzdem ist immer wieder im gesamten Stadtgebiet zu beobachten, dass die Maßnahmen des Handlungsleitfadens nicht umgesetzt werden. Dadurch geraten Fahrradfahrer*innen immer wieder in gefährliche Situationen, weil Radwege plötzlich ohne Vorwarnung enden und die Radfahrenden, auch für den Autoverkehr völlig überraschend, auf die Straße ausweichen müssen oder gezwungen sind, ihre Fahrt zu unterbrechen.

Oft ist es unmöglich, Baustellen aufgrund von zu schmalen Durchgängen überhaupt mit einem Fahrrad, auch wenn es geschoben wird, zu passieren. Dies gilt ebenso für Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren oder Rollstühlen. Bestes Beispiel hierfür sind die derzeit bereits mehrere Wochen existierende Baustelle am Oberntorwall 23c (s. Anlage) und die Baustelle entlang der Arthur-Ladebeck-Straße. Bei beiden Baustellen ist die Radverkehrssituation nur ungenügend bis überhaupt nicht gelöst.

Im Rahmen der Verbesserung des Radverkehrs in Bielefeld gehört auch eine Überwachung der Baustellenabsicherung im Hinblick auf Radverkehre, um eine Gefährdung von Radfahrer*innen zu minimieren.

Broschüre der AGFS:
https://www.agfs-nrw.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/Broschuere_Baustellen_2auflage-web.pdf


Ersatz für die Platane in der Arndtstraße!

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In der Fußgängerzone Bielefelds sind Bäume ein seltener Anblick geworden. Umso unverständlicher, wenn in nicht-öffentlicher Sitzung der BZV Mitte am 07.09.2017 das Fällen eines weiteren Baums – einer stadtbildprägenden Platane in der Arndtstraße – beschlossen und umgehend umgesetzt wird. … Zum Beitrag


Tempo 30 in Bielefeld überall vor Kitas, Schulen und Altenheimen!

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Die Änderung der Straßenverkehr-Ordnung (StVO) des Bundesverkehrsministeriums gibt Kommunen in Zukunft mehr Handlungsspielräume: Bislang konnte für „sensible Bereiche mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern“ nur für kommunale Straßen Tempo 30 ausgewiesen werden. Nun soll dies auch für Hauptverkehrsstraßen möglich sein, die in der Verantwortung von Land und Bund liegen. Das sind gute Nachrichten für Kitas, Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen, bei denen bislang ein „Unfallschwerpunkt“ nachgewiesen werden musste, bis Tempo-30-Zonen in ihrem Umfeld eingerichtet werden konnten.

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25%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau

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Neue Wohnungen für die Bielefelder*innen: Auf dem Wohnungsmarkt ist´s derzeit eng. Allerdings mangelt es nicht an Ein- oder Zweifamilienhäusern, sondern im Bereich des geförderten Wohnraums. Deswegen verständigte man sich im Rat darauf, für die neuausgewiesenen Baugebiete ein Quote von 25% für den sozialen Wohnungsbau festzulegen. Nun gilt es kritisch zu fragen, wie ernst dieser Beschluss wirklich genommen wird. … Zum Beitrag


Theater wird nicht kaputtgespart

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Lina Keppler, stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN, in der Ratssitzung am 23. 3. 2017 zum Wirtschaftsplan Städtische Bühnen 2017/2018

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zu Beginn möchte ich 2 Dinge festhalten.

  1. das städtische Theater macht hervorragende Arbeit.
  2. das städtische Theater wird nicht kaputtgespart.

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Nitratbelastung im Bielefelder Grundwasser

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Die Nitratbelastung in Deutschland ist zu hoch, ein Drittel des Grundwassers gilt als verschmutzt. Die EU hat bereits Klage eingereicht. In einigen Bundesländern ist die Belastung sogar noch weiter verteilt: Laut Bundesumweltministerium überschreiten in Schleswig-Holstein die Nitratwerte die EU-Vorgaben (50 Milligramm pro Liter Grundwasser) auf 50 Prozent der Fläche, in Niedersachsen sogar auf mehr als 60 Prozent. Nordrhein-Westfalen liegt bei Grenzwertüberschreitungen auf 40 Prozent der Flächen. … Zum Beitrag


GRÜNE: Anreize bieten für die Elektromobilität

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Die Innenstadt ist in besonderem Maße Belastungen durch den motorisierten Individualverkehr ausgesetzt. Elektromobilität kann einen guten Beitrag leisten, um im Bereich Luft und Lärm Entlastung zu schaffen. Um hier Anreize zu schaffen, wurde im Rahmen des 800jährigen Stadtjubiläums von der damaligen Ampelkoalition die Frage gestellt, inwiefern ermäßigtes Parken für Elektrofahrzeuge eingeführt werden könnte. Das Amt für Verkehr antwortete 2014, dass es für ein derartiges Vorgehen keine rechtliche Grundlage gäbe und Ausnahmen nur für Anwohner und Schwerbehinderte vorgesehen seien. … Zum Beitrag


Baumfällungen im Frordisser Wald (Stieghorst)

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Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Die mittig platzierte Sonne strahlt effektvoll durch einen großen Baum

Im Bereich Hörster Straße / Frordisser Wald wurde gerade ein großes Waldstück für eine
Baumaßnahme (Stromtrassen Verlegung) gerodet. Anwohner*innen und Politik sind überrascht von der Fällung und fragen sich, ob es nicht eine Alternative gegeben hätte, bei der der Wald erhalten hätte werden können. … Zum Beitrag


Amphibienschutz an der Bechterdisser Straße

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Teichmolch in LandtrachtIm Rat der Stadt Bielefeld wurde am 18.07.2013 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. III/O15 „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof“ (5814/2009-2014) verabschiedet. Bestandteil des B-Plans ist der landschaftspflegerische Begleitplan, der für den Bereich Bechterdisser Straße 2 Tunnel samt entsprechendem (wenn auch im Laufe des Verfahrens modifizierten) Leitsystem nebst den dazugehörenden Auffangrosten vorsieht. … Zum Beitrag


Quecksilber Emissionen

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Abstract fog or smoke move on black color background

Nach Untersuchungen des Landesumweltamtes NRW wurden in Süßwasserfischen bedenkliche Werte von Quecksilber gemessen. Das NRW-Umweltministerium plant derzeit eine „Quecksilberminderungsstrategie“, bei der der Eintrag des toxischen Schwermetalls in die Umwelt reduziert werden soll, um damit die Belastungen und Gesundheitsrisiken für Mensch und Umwelt zu senken. … Zum Beitrag


Eingeschränktem Unterricht auf der Spur

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Group of children posing isolated in white

 

 

Bei einigen Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf kommt es beim Besuch der Regelschule mit „Gemeinsamen Lernen“ zu Problemen. Solche Kinder können eingeschränkt beschult werden – natürlich nur in begründeten Ausnahmefällen. Zum Beispiel wenn wegen ihrer Verhaltensauffälligkeiten die anderen Schüler*innen nicht mehr unterrichtet werden können. … Zum Beitrag


Baumschutz auf Baustellen

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2013 TDLZ August Bebel StrasseDas Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder Rathausplatz handelt. Diese Bäume haben nicht nur einen optisch-ästhetischen Wert, sondern sind gerade in Zeiten, in denen wir über Klimaanpassung im Innenstadtbereich diskutieren, ein wichtiger Bestandteil im Dienste der Gesundheit der Bürger*innen. … Zum Beitrag


Überprüfung Stickoxid-Werte Luftreinhalteplan

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Die VW-Abgas-Affäre brachte ans Licht, dass die Ergebnisse von Abgastests bei Dieselfahrzeugen manipuliert wurden. Laut VW-Konzern sind weltweit etwa elf Millionen Fahrzeuge betroffen, die über eine eingebaute Software verfügen, die während der offiziellen Emissionstests die Motorsteuerung so ändert, dass das Fahrzeug im Test weniger Abgase ausstößt als im realen Betrieb auf der Straße. Laut Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums sind in Deutschland etwa 2,8 Millionen Fahrzeuge von der Manipulationssoftware betroffen. … Zum Beitrag


„LIES!“-Kampagne in der Bielefelder Innenstadt

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Koran auf Bibel SzeneSeit Monaten finden in der Bielefelder Innenstadt regelmäßig  Werbeaktionen im Rahmen der „LIES!“-Kampagne der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ des als Radikal-Salafisten und „Hassprediger“ bekannten Ibrahim Abou-Nagie statt. Dabei werden kostenlose Exemplare des Koran verteilt und vor allem junge Menschen angesprochen. … Zum Beitrag


Einsatz von Glyphosat

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Schiefertafel mit der chemischen Formel von Glyphosat

Der Schul- und Sportausschuss hat sich bereits wiederholt mit dem Ackergift Glyphosat befasst, das in Bielefeld als Bestandteil des Mittels Round Up auf Sportplätzen und Laufbahnen eingesetzt wird (2012 Teilbereiche von 41 Anlagen). Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hatte bereits im Dezember 2012 einstimmig den Beschluss gefasst, dass der UWB prüft, baldmöglichst auf den Einsatz von Glyphosat zu verzichten, dies auch bei Vergaben von Kunstrasen und Laufbahnen zu berücksichtigen und nach Alternativen zur Unkrautentfernung zu suchen. … Zum Beitrag


Wie es um´s Glyphosat steht

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Schiefertafel mit der chemischen Formel von Glyphosat

Noch vor wenigen Jahren hat die Stadt Bielefeld auf Teilbereichen von über 40 Sportplätzen und Laufbahnen das Ackergift Glyphosat als Bestandteil des Mittels Round ausgebracht. Im Jahr 2012 hat der Betriebsausschuss Umwelt auf Initiative der GRÜNEN beschlossen, dass der UWB prüft, baldmöglichst auf den Einsatz des unter Krebsverdacht stehenden Glyphosat zu verzichten und nach Alternativen zur Unkrautentfernung zu suchen. Seitdem hat sich der Ruf der Chemikalie nicht verbessert.

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Jakobskreuzkraut

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Jakobs-Greiskraut / RagwortDas Jakobskreuzkraut hat einen festen Platz in unserer heimischen Pflanzengesellschaft. Allerdings verfügt die Pflanze über einen hohen Pyrrolizidin-Gehalt in allen Pflanzenbestandteilen. Dadurch bereitet sie in der Landwirtschaft dem Vieh in Heu und Silage Probleme und kann zu Leberschäden bei den Tieren führen.

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Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für zugewiesene Geflüchtete

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HeilmittelverordnungIn der Ratssitzung vom 23. 4. 2015 beauftragte der Rat die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, „ob Leistungsberechtigte nach §4 und § 6 AsylbLG eine KV-Chipkarte der gKV erhalten können und welche Folgen dies für die Leistungsberechtigten und für die Stadt hat.“

In der Zwischenzeit wurde eine Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung gegen Kostenerstattung für diese Personengruppe (zugewiesene Geflüchtete) geschlossen. Hierdurch ist die Einführung einer solchen Chipkarte möglich. … Zum Beitrag


Naturschutzgebiet Strothbachwald

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BuchenwaldBei der Aufstellung der Landschaftspläne 1995 wurde der Strothbachwald per Ratsbeschluss als Naturschutzgebiet (NSG) festgesetzt. Damals wurde versäumt, den betreffenden B-Plan zu ändern und somit das Verfahren zur Unterschutzstellung abzuschließen. Im März 2015 wurde ein Ratsbeschluss gefasst, diese ausstehende B-Planänderung nachzuholen, um endlich Rechtsklarheit zu schaffen. … Zum Beitrag


Luftreinhalteplan für Bielefeld

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Trabant Abgase Auspuff 01Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Bielefeld erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im 6. Jahr in Folge. Am 20. März 2015 war in der NW zu lesen – „Weiter 20-Tonner auf der Stapenhorststraße, Kontrollen aber nur sporadisch“. … Zum Beitrag


Luftreinhalteplan für Bielefeld

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FotoDas LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im sechsten Jahr in Folge. … Zum Beitrag


Baumnaturdenkmale in Bielefeld

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Altstädter PlataneBielefeld hat einige beindruckende Baumveteranen zu bieten, die durch Größe, Alter oder besondere Gestalt besonders ins Auge fallen – teilweise sind diese Bäume als Naturdenkmale (ND) ausgewiesen und genießen somit besonderen Schutz. Sie dürfen nicht entfernt, beschädigt oder beeinträchtigt werden. … Zum Beitrag


Genehmigungsfähigkeit von Kleinwindanlagen

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new electricity conceptDie Nutzung von Kleinwindanlagen (Nennleistung unter 100 kW) spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle und hat somit ein großes Wachstumspotential – gerade wenn es um den Ausbau der dezentralen Energie-Erzeugung geht. Die relativ kleine Größe der Anlagen ermöglicht es, diese in Verbraucher*innennähe aufzustellen – sei es auf Gebäuden, Freiflächen wie bspw. Gärten oder technischen Einrichtungen wie Mobilfunkmasten. … Zum Beitrag


Plakatierung an Bäumen

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Am 19.03.2014 wurden vom Amt für Verkehr die Auflagen für die Plakatwerbung im Rahmen der Wahlen 2014 bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang wurde die Plakatierung an Bäumen erstmalig für zulässig erklärt. … Zum Beitrag


Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen

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Im Frühjahr 2014 häuften sich die Beschwerden von Bielefelder BürgerInnen, die beklagen, dass der diesjährige Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen in manchen Bereichen durch großflächiges „Auf-den-Stock-Setzen“ kahlschlagartige Ausmaße angenommen hat. Dies wird als unverhältnismäßig empfunden, zerstört Lärm- und Sichtschutz der BürgerInnen und Habitate der heimischen Fauna. Beispielhaft für dieses Vorgehen sind hier der Bolzplatz am Zehlendorfer Damm und der Luttergrünzug im Bereich Stauteich 1 zu nennen. … Zum Beitrag


Gehring-Bunte – Frage nach Vertriebsprozessen

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Im Zuge der Planungen für einen neuen Standort der Firma Gehring und Bunte haben die Vertriebs- und Lieferprozesse der Firma eine besondere Bedeutung. In diesem Zusammenhang interessiert uns insbesondere, bis zu welchen Entfernungen und wie weiträumig vom Standort in Bielefeld die Auslieferungen erfolgen. … Zum Beitrag


Feldlerchenvorkommen Schelphof

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Mit dem Flächenverkauf 6044/2009-2014 und dem Flächenaustausch 6054/2009-2014 (beides Robert-Nacke-Str./Heepen) wurden Kernflächen aus dem ökologischen Bewirtschaftungsbetrieb Schelphof herausgenommen, um sie im Rahmen der Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes Ostwestfalen-Lippe GmbH einem konventionell wirtschaftenden Landwirt als Tauschflächen anzubieten. … Zum Beitrag