Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für zugewiesene Geflüchtete Mittwoch, 9. September 2015Donnerstag, 10. September 2015 In der Ratssitzung vom 23. 4. 2015 beauftragte der Rat die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, „ob Leistungsberechtigte nach §4 und § 6 AsylbLG eine KV-Chipkarte der gKV erhalten können und…
Naturschutzgebiet Strothbachwald Mittwoch, 9. September 2015Mittwoch, 9. September 2015 Bei der Aufstellung der Landschaftspläne 1995 wurde der Strothbachwald per Ratsbeschluss als Naturschutzgebiet (NSG) festgesetzt. Damals wurde versäumt, den betreffenden B-Plan zu ändern und somit das Verfahren zur Unterschutzstellung abzuschließen.…
Luftreinhalteplan für Bielefeld Mittwoch, 27. Mai 2015Mittwoch, 27. Mai 2015 Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Bielefeld erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im 6. Jahr in…
Luftreinhalteplan für Bielefeld Donnerstag, 16. April 2015Donnerstag, 16. April 2015 Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im sechsten Jahr in Folge.
Baumnaturdenkmale in Bielefeld Donnerstag, 26. Februar 2015Donnerstag, 26. Februar 2015 Bielefeld hat einige beindruckende Baumveteranen zu bieten, die durch Größe, Alter oder besondere Gestalt besonders ins Auge fallen teilweise sind diese Bäume als Naturdenkmale (ND) ausgewiesen und genießen somit…
Genehmigungsfähigkeit von Kleinwindanlagen Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Nutzung von Kleinwindanlagen (Nennleistung unter 100 kW) spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle und hat somit ein großes Wachstumspotential – gerade wenn es um den Ausbau der dezentralen…
Plakatierung an Bäumen Donnerstag, 27. März 2014Donnerstag, 27. März 2014 Am 19.03.2014 wurden vom Amt für Verkehr die Auflagen für die Plakatwerbung im Rahmen der Wahlen 2014 bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang wurde die Plakatierung an Bäumen erstmalig für zulässig erklärt.
Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen Donnerstag, 27. März 2014Donnerstag, 27. März 2014 Im Frühjahr 2014 häuften sich die Beschwerden von Bielefelder BürgerInnen, die beklagen, dass der diesjährige Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen in manchen Bereichen durch großflächiges „Auf-den-Stock-Setzen“ kahlschlagartige Ausmaße angenommen…
Gehring-Bunte – Frage nach Vertriebsprozessen Donnerstag, 27. März 2014Donnerstag, 27. März 2014 Im Zuge der Planungen für einen neuen Standort der Firma Gehring und Bunte haben die Vertriebs- und Lieferprozesse der Firma eine besondere Bedeutung. In diesem Zusammenhang interessiert uns insbesondere, bis…
Feldlerchenvorkommen Schelphof Donnerstag, 13. Februar 2014Mittwoch, 26. Februar 2014 Mit dem Flächenverkauf 6044/2009-2014 und dem Flächenaustausch 6054/2009-2014 (beides Robert-Nacke-Str./Heepen) wurden Kernflächen aus dem ökologischen Bewirtschaftungsbetrieb Schelphof herausgenommen, um sie im Rahmen der Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes Ostwestfalen-Lippe GmbH einem…
Perspektiven der Grundschulen Brake und Vilsendorf Donnerstag, 13. Februar 2014Freitag, 21. Februar 2014 Vor dem Hintergrund, dass fehlende SchülerInnen aus Brake die Grundschule Vilsendorf vor große schulorganisatorische Probleme stellen würde, stellten die GRÜNEN im Schul- und Sport-Ausschuss eine Anfrage zur Anzahl der Eingangsklassen.
Zuweisungen aus der Schulpauschale für Studierende des Abendgymnasiums Mittwoch, 6. November 2013Dienstag, 11. Februar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 12.11.2013: Trifft es zu, dass die Stadt Bielefeld Zuweisungen aus der Schulpauschale auf der Basis der Schülerzahl gemäß § 27…
FFH – Fledermäuse auf der Sparrenburg Dienstag, 8. Oktober 2013Dienstag, 11. Februar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013: Die Sparrenburg ist nicht nur ein wichtiges Wahrzeichen für Bielefeld, sondern auch ein aus ökologischer Sicht wertvolles…
Bechterdisser Straße – Amphibienschutz Dienstag, 8. Oktober 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013: Im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes „Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” wurden, um der ökologischen Hochwertigkeit – gerade im Bereich…
Gefährdung durch Legionellen in Bielefelder Kläranlagen? Freitag, 13. September 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.09.2013: Die Legionellen-Vorfälle von Warstein, bei denen 165 Menschen mit den gefährlichen Bakterien infiziert wurden, sind immer noch…
Stand der Betreuung im Offenen Ganztag Sonntag, 26. Mai 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 04.06.2013: Frage: An welchen Schulen und in welchem Umfang wurden Anträge auf Betreuung in der OGS für Kinder des neuen…
Bielefelder Inklusionsplan Sonntag, 26. Mai 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 04.06.2013: In ihren Sitzungen am 20.12.2012 haben der Schul- und Sportausschuss und nachfolgend der Rat der Stadt die Erarbeitung eines…
Verwendung von Glyphosat Dienstag, 23. April 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 30.04.2013: Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat nach Beratung am 05.12.2012 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der UWB prüft, baldmöglichst gänzlich auf den…
Auf- und Abschulungen in der Sekundarstufe I Dienstag, 23. April 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Anfrage von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 30.04.2013: Der kommunale Lernreport 2012 weist für das Schuljahr 2010/2011 den Anteil derjenigen Schülerinnen und Schüler nach,…
Abzweigung von Kindergeld für ein volljähriges behindertes Kind zugunsten des Sozialhilfeträgers Montag, 1. April 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Sozial- und Gesundheitsauschusses am 12.03.2013: Betroffene Eltern beklagen sich seit einiger Zeit über die Praxis, dass offensichtlich in der Abzweigung des Kindergeldes ein nicht…
Umsetzungsstand Luftreinhalteplan Donnerstag, 7. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 19.03.2013: Der Grenzwert von 40 µg/m3 Stickstoffdioxid (NO2) in vom Verkehr hoch belasteten Straßen muss bereits seit 2010…
Extensivierung der Grünpflege Donnerstag, 7. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 19.03.2013: Im Rahmen des Netzwerks „Kommunen für die Biologische Vielfalt” werden interessante Projekte zur Förderung der biologischen Vielfalt…
Angebote der Musik- und Kunstschule für Erwachsene Dienstag, 29. Januar 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Kulturausschusses am 23.01.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Aus der Tagespresse haben wir erfahren, dass die Musik- und Kunstschule nunmehr auch Veranstaltungen anbietet, die sich ausschließlich an Erwachsene…
Inanspruchnahme der Preisermäßigungen für InhaberInnen des Bielefeld-Passes Dienstag, 29. Januar 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen und Orchester am 23.01.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: An der Theater- und Konzertkasse erhalten InhaberInnen des Bielefeld-Passes oder entsprechender Ausweise anderer Städte und Gemeinden…
Förderangebote für Quereinsteiger in das deutsche Schulsystem Donnerstag, 24. Januar 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 19.02.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Kinder und Jugendliche, die während ihrer Schullaufbahn als Neuzuwanderer nach Deutschland einreisen und damit zu Quereinsteigern in…
Amphibiensituation Bechterdisser Staße / Erdbeerfeld Mittwoch, 28. November 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 06.12.2012 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Im Rahmen des Planungsverfahrens „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” beurteilt die Verwaltung in der Anlage einer Beschlussvorlage…
Öffentliche Zugänglichkeit von Sportanlagen in der Stadt Bielefeld Mittwoch, 17. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012: Die aktuell gültige „Benutzungsordnung über Sportanlagen in der Stadt Bielefeld mit Ausnahme der Bäder und Eisbahnen” vom 30.01.1981…
Verwendung Zusatzbedarfe Lehrerstellen Sonntag, 30. September 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 25.09.2012: In seinem Jahresbericht 2012 (www.lrh.nrw.de – veröffentlicht Juni 2012) rügt der Landesrechnungshof NRW die Verwendung der Mittel für pädagogische…
Anfrage zur Umsetzung des Urteils zum Asylbewerberleistungsgesetz Donnerstag, 9. August 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Am 18. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die derzeitigen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen und deswegen verfassungswidrig sind.Das Gericht verfügte eine…
Katastrophenschutzplanung der Stadt Bielefeld Dienstag, 7. August 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Die Stadt Bielefeld befindet sich etwa 60 km westlich des Atomkraftwerks Grohnde und liegt somit nach der derzeitigen Katastrophenschutzplanung in…
Naturschutzgebiet Strothbachwald Mittwoch, 9. September 2015Mittwoch, 9. September 2015 Bei der Aufstellung der Landschaftspläne 1995 wurde der Strothbachwald per Ratsbeschluss als Naturschutzgebiet (NSG) festgesetzt. Damals wurde versäumt, den betreffenden B-Plan zu ändern und somit das Verfahren zur Unterschutzstellung abzuschließen.…
Luftreinhalteplan für Bielefeld Donnerstag, 16. April 2015Donnerstag, 16. April 2015 Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im sechsten Jahr in Folge.
Genehmigungsfähigkeit von Kleinwindanlagen Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Nutzung von Kleinwindanlagen (Nennleistung unter 100 kW) spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle und hat somit ein großes Wachstumspotential – gerade wenn es um den Ausbau der dezentralen…
Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen Donnerstag, 27. März 2014Donnerstag, 27. März 2014 Im Frühjahr 2014 häuften sich die Beschwerden von Bielefelder BürgerInnen, die beklagen, dass der diesjährige Baum- und Strauchschnitt auf städtischen Flächen in manchen Bereichen durch großflächiges „Auf-den-Stock-Setzen“ kahlschlagartige Ausmaße angenommen…
Feldlerchenvorkommen Schelphof Donnerstag, 13. Februar 2014Mittwoch, 26. Februar 2014 Mit dem Flächenverkauf 6044/2009-2014 und dem Flächenaustausch 6054/2009-2014 (beides Robert-Nacke-Str./Heepen) wurden Kernflächen aus dem ökologischen Bewirtschaftungsbetrieb Schelphof herausgenommen, um sie im Rahmen der Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes Ostwestfalen-Lippe GmbH einem…
Zuweisungen aus der Schulpauschale für Studierende des Abendgymnasiums Mittwoch, 6. November 2013Dienstag, 11. Februar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 12.11.2013: Trifft es zu, dass die Stadt Bielefeld Zuweisungen aus der Schulpauschale auf der Basis der Schülerzahl gemäß § 27…
Bechterdisser Straße – Amphibienschutz Dienstag, 8. Oktober 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013: Im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes „Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” wurden, um der ökologischen Hochwertigkeit – gerade im Bereich…
Stand der Betreuung im Offenen Ganztag Sonntag, 26. Mai 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 04.06.2013: Frage: An welchen Schulen und in welchem Umfang wurden Anträge auf Betreuung in der OGS für Kinder des neuen…
Verwendung von Glyphosat Dienstag, 23. April 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 30.04.2013: Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat nach Beratung am 05.12.2012 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der UWB prüft, baldmöglichst gänzlich auf den…
Abzweigung von Kindergeld für ein volljähriges behindertes Kind zugunsten des Sozialhilfeträgers Montag, 1. April 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Sozial- und Gesundheitsauschusses am 12.03.2013: Betroffene Eltern beklagen sich seit einiger Zeit über die Praxis, dass offensichtlich in der Abzweigung des Kindergeldes ein nicht…
Extensivierung der Grünpflege Donnerstag, 7. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 19.03.2013: Im Rahmen des Netzwerks „Kommunen für die Biologische Vielfalt” werden interessante Projekte zur Förderung der biologischen Vielfalt…
Inanspruchnahme der Preisermäßigungen für InhaberInnen des Bielefeld-Passes Dienstag, 29. Januar 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen und Orchester am 23.01.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: An der Theater- und Konzertkasse erhalten InhaberInnen des Bielefeld-Passes oder entsprechender Ausweise anderer Städte und Gemeinden…
Amphibiensituation Bechterdisser Staße / Erdbeerfeld Mittwoch, 28. November 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 06.12.2012 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Im Rahmen des Planungsverfahrens „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” beurteilt die Verwaltung in der Anlage einer Beschlussvorlage…
Verwendung Zusatzbedarfe Lehrerstellen Sonntag, 30. September 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 25.09.2012: In seinem Jahresbericht 2012 (www.lrh.nrw.de – veröffentlicht Juni 2012) rügt der Landesrechnungshof NRW die Verwendung der Mittel für pädagogische…
Katastrophenschutzplanung der Stadt Bielefeld Dienstag, 7. August 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Die Stadt Bielefeld befindet sich etwa 60 km westlich des Atomkraftwerks Grohnde und liegt somit nach der derzeitigen Katastrophenschutzplanung in…