Stand der Betreuung im Offenen Ganztag Sonntag, 26. Mai 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 04.06.2013: Frage: An welchen Schulen und in welchem Umfang wurden Anträge auf Betreuung in der OGS für Kinder des neuen […]
Bielefelder Inklusionsplan Sonntag, 26. Mai 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 04.06.2013: In ihren Sitzungen am 20.12.2012 haben der Schul- und Sportausschuss und nachfolgend der Rat der Stadt die Erarbeitung eines […]
Verwendung von Glyphosat Dienstag, 23. April 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 30.04.2013: Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat nach Beratung am 05.12.2012 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der UWB prüft, baldmöglichst gänzlich auf den […]
Auf- und Abschulungen in der Sekundarstufe I Dienstag, 23. April 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Anfrage von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 30.04.2013: Der kommunale Lernreport 2012 weist für das Schuljahr 2010/2011 den Anteil derjenigen Schülerinnen und Schüler nach, […]
Abzweigung von Kindergeld für ein volljähriges behindertes Kind zugunsten des Sozialhilfeträgers Montag, 1. April 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Sozial- und Gesundheitsauschusses am 12.03.2013: Betroffene Eltern beklagen sich seit einiger Zeit über die Praxis, dass offensichtlich in der Abzweigung des Kindergeldes ein nicht […]
Umsetzungsstand Luftreinhalteplan Donnerstag, 7. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 19.03.2013: Der Grenzwert von 40 µg/m3 Stickstoffdioxid (NO2) in vom Verkehr hoch belasteten Straßen muss bereits seit 2010 […]
Extensivierung der Grünpflege Donnerstag, 7. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 19.03.2013: Im Rahmen des Netzwerks „Kommunen für die Biologische Vielfalt” werden interessante Projekte zur Förderung der biologischen Vielfalt […]
Angebote der Musik- und Kunstschule für Erwachsene Dienstag, 29. Januar 2013Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Kulturausschusses am 23.01.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Aus der Tagespresse haben wir erfahren, dass die Musik- und Kunstschule nunmehr auch Veranstaltungen anbietet, die sich ausschließlich an Erwachsene […]
Inanspruchnahme der Preisermäßigungen für InhaberInnen des Bielefeld-Passes Dienstag, 29. Januar 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen und Orchester am 23.01.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: An der Theater- und Konzertkasse erhalten InhaberInnen des Bielefeld-Passes oder entsprechender Ausweise anderer Städte und Gemeinden […]
Förderangebote für Quereinsteiger in das deutsche Schulsystem Donnerstag, 24. Januar 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 19.02.2013 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Kinder und Jugendliche, die während ihrer Schullaufbahn als Neuzuwanderer nach Deutschland einreisen und damit zu Quereinsteigern in […]
Amphibiensituation Bechterdisser Staße / Erdbeerfeld Mittwoch, 28. November 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 06.12.2012 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Im Rahmen des Planungsverfahrens „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” beurteilt die Verwaltung in der Anlage einer Beschlussvorlage […]
Öffentliche Zugänglichkeit von Sportanlagen in der Stadt Bielefeld Mittwoch, 17. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012: Die aktuell gültige „Benutzungsordnung über Sportanlagen in der Stadt Bielefeld mit Ausnahme der Bäder und Eisbahnen” vom 30.01.1981 […]
Verwendung Zusatzbedarfe Lehrerstellen Sonntag, 30. September 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 25.09.2012: In seinem Jahresbericht 2012 (www.lrh.nrw.de – veröffentlicht Juni 2012) rügt der Landesrechnungshof NRW die Verwendung der Mittel für pädagogische […]
Anfrage zur Umsetzung des Urteils zum Asylbewerberleistungsgesetz Donnerstag, 9. August 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Am 18. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die derzeitigen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen und deswegen verfassungswidrig sind.Das Gericht verfügte eine […]
Katastrophenschutzplanung der Stadt Bielefeld Dienstag, 7. August 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Die Stadt Bielefeld befindet sich etwa 60 km westlich des Atomkraftwerks Grohnde und liegt somit nach der derzeitigen Katastrophenschutzplanung in […]
Verwendung von RFID-Chips in den Ausweisen der Stadtbibliothek Donnerstag, 15. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Kulturausschusses am 21.03.2012: Die Ausweise der Stadtbibliothek wurden mit RFID-Chips ausgestattet. Frage: Worin liegt der besondere Nutzen dieser Chips, der mit anderen Technologien […]
B-Plan II/VI4 “Großes Holz” Montag, 12. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 13.03.2012: Der B-Plan II/VI4 “Großes Holz wurde Im Jahr 2003 durch einen UStA-Beschluss dahingehend verändert, dass die […]
Alevitischer Religionsunterricht an Bielefelder Schulen Montag, 12. März 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 20.03.2012: Nordrhein-Westfalen hat in diesem Jahr die Voraussetzungen für die Erteilung des alevitischen Religionsunterrichts erweitert: Ab dem Schuljahr 2012/2013 […]
11/2011: Wasserwerk Ubbedissen Donnerstag, 3. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 29.11.2011: Nach einigen anderen Wasserwerken und dem Wasserwerk Ummeln ist das WW Ubbedissen das letzte Wasserwerk, welches […]
09/2011: Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche Mittwoch, 2. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zum 01.April 2011 ist das neue Bildungs- und Teilhabepaket (BTP) für Kinder und Jugendliche in Kraft getreten. Es umfasst neben anderen Förderbereichen auch Leistungen bei Teilnahme an Aktivtäten der Teilhabe […]
07/2011: Förderung des Ausbaus der Photovoltaik Mittwoch, 2. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 12.07.2011 stellten die GRÜNEN die folgende Anfrage: Im Rahmen der Klimakampagne Bielefeld will´s wissen wurde eine Solardachbörse eingerichtet, um Dachbesitzer und […]
11/2010: Muffelwild im Teutoburger Wald (Bereich Hünenburg) Freitag, 5. November 2010Dienstag, 28. Januar 2014 In den letzten Wochen wurde durch Presseberichte bekannt, dass die Klasing’sche Familienstiftung beim Land NRW beantragt hat, den Bewirtschaftungsbezirk für das Muffelwild aufheben zu lassen, was faktisch den Total-Abschuss der […]
09/2010: Stand der Gespräche über die künftige Zusammenarbeit zwischen dem JZ Kamp und dem „Kulturkombinat Kamp“ Mittwoch, 1. September 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Wie der Presse (NW, 10. 8. 2010) zu entnehmen war, geht die Verwaltung davon aus, dass nach dem absehbaren Auszug der Kindergruppe „Krümelmonster“ nun doch eine konkrete Perspektive für den […]
03/2010: Ackerflächen in der Johannisbachaue Montag, 1. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Der „Neuen Westfälischen“ war zu entnehmen, dass die Verwaltung beabsichtigt, dem Betreiber eines Schweinemastbetriebs Ackerflächen im Bereich der Johannisbachaue zur Verfügung zu stellen.
06/09: Streik der Sozialarbeiter/innen und Erzieher/innen Mittwoch, 10. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Was unternimmt der OB für die Stadt Bielefeld zur schnellen Beendigung des derzeitigen Streiks […]
06/09: Altfallregelung für geduldete Flüchtlinge Montag, 1. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Im Sommer 2007 wurde auf Bundesebene eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge beschlossen. Demnach können Flüchtlinge aus diesem Personenkreis unter bestimmten Voraussetzungen (Deutschkenntnisse, keine Vorstrafen, eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts) eine […]
03/09: Steuersatz bei Hausanschlüssen an das Wassernetz Dienstag, 10. März 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Beteiligungsausschusses am 19.03.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor, wie die Stadtwerke Bielefeld GmbH dem Urteil des […]
