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GRÜNE: „Danke Kulturhaus-Initiative!“

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Nach vier Jahren Engagement ist es endlich soweit: Bielefeld bekommt sein Kulturhaus. Und dafür dankt die GRÜNE Ratsfraktion der Initiative Kulturhaus. „Die Initiative ist hartnäckig am Ball geblieben, hat sich trotz einiger Rückschläge und Enttäuschungen nicht beirren lassen und kann jetzt in ihrem Wunschgebäude starten“, sagt der kulturpolitische Sprecher Bernd Ackehurst. „Respekt für diese Leistung!“

In der alten Fachhochschule in der Werner-Bock-Straße werden in Kürze rund 100 Bildende Künstler*innen, Fotograf*innen, Tänzer*innen, Theaterleute und Performer*innen, Musiker*innen, IT-Spezialist*innen und soziokulturelle Initiativen ihre Büros und Ateliers beziehen – und auch Gruppen- und Veranstaltungsräume zur Verfügung stehen. „In der Mischung spiegelt sich die lebendige und vielfältige freie Szene Bielefelds wieder“, so Bernd Ackehurst. „Das Kulturhaus wird Schnittstelle sein von Künstler*innen und Kreativen der verschiedenen Disziplinen und Kunstinteressierten und überhaupt der Öffentlichkeit. Ein Haus der Begegnung, das Bielefeld bereichert.“

Bisher gingen Bielefeld viele Kreative und Künstler*innen verloren. Denn in Bielefeld werden zwar Grafiker*innen, Modedesigner*innen, Fotograf*innen oder Maler*innen ausgebildet. Nach Ausbildung und Studium verließen aber viele die Stadt, weil ihnen hier bezahlbare Arbeitsräume fehlten. Ackehurst: „Ihnen und auch anderen, die sich kreativ ausprobieren und Ideen umsetzen wollen, bietet das Kulturhaus Möglichkeiten und Freiräume – und stärkt so nicht zuletzt auch die Kultur- und Kreativwirtschaft der Stadt. Die GRÜNE Ratsfraktion wünscht viel Erfolg!“


Webinar #SaveYourInternet mit Matthi

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Tausende Menschen gehen seit Wochen auf die Straße gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Im Fokus der Kritik stehen vor allem die Artikel 11 und 13, die ein europaweites Leistungsschutzrecht und die faktische Verpflichtung von Plattformbetreibern zur Nutzung von Upload-Filtern vorsehen.

Upload-Filter sind hochproblematisch, da sie teuer und vor allem Fehleranfällig sind. Es ist mit massiven Overblocking-Effekten zu rechnen. Damit einher geht das Risiko einer unverhältnismäßigen Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit. Das Internet, wie wir es kennen, ist dadurch massiv bedroht.

Das wollen wir nicht zulassen. Damit sind wir GRÜNE Teil einer stark wachsenden Bewegung, die für den 23. März europaweit Demonstrationen plant. In Bielefeld startet die Demo um 14 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Im Vorfeld des europaweiten Protesttags bietet Matthi
mit Alexandra Geese ein Webinar an. Alexandra kommt aus Bonn und kandidiert bei der Europawahl am 26. Mai auf dem aussichtsreichen 17. Listenplatz. Die Digitalisierung ist dabei eines ihrer Schwerpunktthemen.

Freitag, 22. März 2019 ,
20:00 Uhr

Bitte meldet Euch über das Formular bis zum 21. März an. Ihr erhaltet am 22. März die Zugangsdaten und einige technische Hinweise. Teilnehmen könnt Ihr von zuhause oder von unterwegs ganz einfach mit PC, Laptop, Smartphone oder Tablet teilnehmen.


23.03.19: #saveyourinternet Demo

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Am 23.03 findet in Bielefeld eine Demo für ein freie Internet, gegen die in der euorpäischen Urherberrechtsreform vorgesehen Uploadfilter.

Die Demo startet um 14 Uhr am Hauptbahnhof. ertreter*innen von savetheinternet, Die Linke, Digitalcourage, Bündnis 90/die Grünen (Matthi Bolte-Richter, MdL NRW) und von der Piratenpartei nehmen dort Stellung zur aktuellen Lage.

Im Vorfeld des europaweiten Demonstrationstages bieten Matthi und Europakandidatin Alexandra Geese ein Webinar an (Freitag, 22.03., 20 Uhr). Hier gehts zu weiteren Infos und dem Anmeldeformular.


28.03.19: Mitgliederversammlung

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Wir laden euch herzlich ein zu unserer Mitgliederversammlung (MV) am Donnerstag, den 28.03.19 von 19-21:30 Uhr im kulturpunkt (Kavalleriestraße 26). Der kulturpunkt ist im Hinterhof des GRÜNEN KV-Büros, ihr erreicht ihn über die Zufahrt an der Paulusstraße (etwa auf Höhe der Nr. 19).

Bei dieser MV werden Vertreter*innen der Ratsfraktion über die aktuellen Planungen zur Umsetzung der Bielefelder Mobilitätsstrategie 2030 und konkret die Umgestaltung des Jahnplatzes berichten und mit euch beraten. Die städtischen Gremien beschlossen ein nachhaltiges Leitbild für die Entwicklung der Mobilität in Bielefeld bis zum Jahr 2030. Wesentliche Zielsetzung des Leitbildes ist eine neue Aufteilung des Verkehrsaufkommens (Modal Split), das behinhaltet, dass bis 2030 der Autoverkehr von heute 50% auf 25 % gesenkt wird Fuß-, Radverkehr und ÖPNV auf je 25 % gesteigert werden. Die Mobilitätsstrategie beinhaltet eine entsprechende, Aufteilung des Verkehrsraums auf den Fußverkehr, den Radverkehr, den öffentlichen Personennahverkehr und den motorisierten Individualverkehr. Damit gewährleisten wir gesunde Lebens- und Wohnverhältnisse und forcieren den kommuanlen Klimaschutz. Die Beschlussvorlage könnt ihr im Ratsinformationssystem einsehen, Drucksache 7957/2014-2020.
Die Umgestaltung des Jahnplatzes wird in den Sitzungen der städtischen Gremien ab April beschlossen werden.

Außerdem wird Britta bei der MV über Aktuelles aus der Bundespolitik berichten, wir wählen eine Delegierte für den Landesparteirat (LPR) nach und die Delegierte des Bezirksrates der GRÜNEN OWL. Der GRÜNE Bezirksverband OWL ist ein Zusammenschluss der Kreisverbände Bielefeld, Paderborn, Gütersloh, Herford, Minden-Lübbecke, Lippe und Höxter und damit unsere regionale Parteiebene.
Er unterstützt die innerparteiliche Meinungsbildung und Zusammenarbeit zwischen OWL und dem Land NRW. Im Bezirksrat, dem wichtigsten Gremium neben dem Vorstand, koordinieren beide Vorsitzende, eine Schatzmeisterin und eine politische Geschäftsführerin sowie je zwei Delegierte eines jeden Kreisverbandes die politische Arbeit in der Region.
Wenn ihr weitere Fragen zum Bezirksrat habt, wendet euch gerne an uns. Eine Kandidatur ist bis zur Wahl möglich, über eine Bekanntgabe im Vorfeld freuen wir uns aber.

Übrigens: Im Vorfeld findet ein Kennenlernabend für Neumitglieder und Interessierte statt – vielleicht sehen wir uns schon da!

Tagesordnungsvorschlag

  1. Begrüßung/Eröffnung der Sitzung
  2. Wahlkampf-Planungen
  3. Wahl der Bezirksratsdelegierten
  4. Nachwahl einer LPR-Delegierten
  5. Kommunale Mobilitätsstrategie – Bericht und Aussprache
  6. Aktuelles aus der Bundespolitik

Hier findet ihr die Einlasung als PDF:


GRÜNE Bielefeld unterstützen „Fridays for future“

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Die Initiative Fridays for Future hat am 15.3.19 im internationalen Schulstreik in über 90 Ländern einen vorläufigen Höhepunkt. Auch in Bielefeld sind Schüler*innen aufgefordert, um 12 Uhr am Hauptbahnhof zusammenzukommen, um für eine nachhaltige Klimapolitik zu demonstrieren.

Die GRÜNEN Bielefeld befürworten das Engagement der jungen Menschen nachdrücklich. Die Botschaft der Jugendlichen ist eindeutig: Fehlstunden verkraftet man, die Klimakatastrophe nicht! Es ist höchste Zeit, dass diese Botschaft auch in der Politik gehört und ernst genommen wird. Neben der Unterstützung des inhaltlichen Anliegens begrüßen die GRÜNEN, dass Jugendliche mit der Bewegung ein lautes und sichtbares politisches Zeichen setzen. Diese Generation der Schülerinnen und Schüler wird die erste sein, die die Auswirkungen der Klimakatastrophe voll spüren wird, wenn Politik weiterhin nur redet und nicht handelt. Unter diesen Umständen ist jedes demokratische Mittel des Protestes zu unterstützen.

Die Vorstellung, dass Jugendliche nur in der Schule relevante Dinge lernen, ist schlicht nicht zeitgemäß. Die Teilnahme an Fridays for Future ist gelebte Demokratie, wie wir sie uns gerade von der jungen Generation wünschen. Die Ablehnung der Initiative von Seiten der Landes- und Bezirksregierungen bewertet der GRÜNE Kreisvorstand deshalb als ein Schlag ins Gesicht für die Wähler*innen von morgen.


16.03.19: Feministische Widersprüche!?

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Von der Frauenbewegung hinzu queerfeministischem Aktivismus: Feminismus ist facettenreich und nicht ohne Brüche und Widersprüche.

Die Rechte von Frauen, von LGBTIQ werden (wieder) vermehrt in Frage gestellt. Feminist*innen und feministische Positionen sind extremen Anfeindungen ausgesetzt. Wie gehen wir als feministische Akteur*innen damit um? Wie verorten wir uns? Wie sehen GRÜNE Feminsmen aus?

Wo liegt unser gemeinsamer Nenner zwischen Streitpunkten wie Prostitution und Kopftuchdebatte, zwischen Queerpolitik und Frauenbewegung? Fragen über Fragen – wir sind gespannt auf Mithu Sanyal, Gesine Agena und euch!

Diskussion mit anschließendem Come-Together  am
 16.03.19, 19 Uhr im TAM² (Alter Markt 1). Der Eintritt beträgt 5 € bzw. ermäßigt 3 €. Karten können vorab im KV-Büro gekauft werden.

Mit

Mithu Sanyal, Journalistin und Kulturwissenschaftlerin

Gesine Agena, gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN

Moderation: Schahina Gambir, Sprecherin GRÜNE Bielefeld


Koalition begrüßt Haushaltsgenehmigung

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Sehr zufrieden sind die Finanzpolitiker*innen der Koalition aus SPD, GRÜNEN und Bürgernähe/Piraten mit der Genehmigung des Haushalts- und Stellenplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Detmold. Die Genehmigungsverfügung enthält, wie bereits in den Vorjahren, keine gravierenden Hinweise.

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Der GRÜNE OWL-Bahnhofcheck

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Bahnfahren ist Klimaschutz. Das wissen wir alle.

Die meisten von uns wissen auch, dass wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen werden, wenn nicht auch im Verkehrssektor erhebliche Fortschritte erzielt werden. Wenn wir die Klimakrise auch nur halbwegs bewältigen wollen, brauchen wir die Verkehrswende. Und da kommt’s auf uns GRÜNE an!

Wir haben aus der AG Verkehr des Bezirksverbands mit dem „Bahnhof-Check OWL“ eine Kampagne entwickelt. Wir wollen vor Ort zeigen, dass wir uns konkret für bessere Bedingungen für Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer einsetzen. Wir wollen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und ihre Anliegen zu unserer Politik machen.

Bis Ende März wollen wir alle Bahnhöfe in OWL testen. Durchgeführt wird die Aktion dezentral von den GRÜNEN vor Ort.


Hier gehts zu unserer Umfrage.


Unser neuer Kreisvorstand

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Unsere Jahreshauptversammlung am 23.02.19 wählte turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand.

Die neue Sprecherin ist Schahina Gambir, als Sprecher wiedergewählt wurde Dominic Hallau. Kreiskassierer ist nun Bijan Riazi, der dem Vorstand schon seit 2015 als Beisitzer angehört. Schriftführerin Kerstin Möller wurde wiedergewählt, ebenso wie Sarah Laukötter. Neu zum Vorstand hinzukommen Mariella Gronenthal, Max Harder und Niclas Wegener als Beisitzer*innen.

Der Vorstand ist in dieser Zusammensetzung so jung wie noch nie. Direkt nach der Wahl stürzen sich die Vorstandsmitglieder nun in die Vorbereitung des EU-Wahlkampfes.

Jeden Mittwoch tagt um 18 Uhr WahlkampfGRÜN und ab 19 Uhr der Vorstand. Wir tagen öffentlich und freuen uns über euer Interesse.


7.03.19: Be europe – Planspiel

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Europa ist wichtig, keine Frage. Aber wie funktioniert denn nun genau der große EU-Apparat? Wieviel Macht hat Jean Claude Juncker? Was ist der Unterschied zwischen Europäischem Rat, Rat der EU und Europarat? Und wie kommen eigentlich die Akteure nach Brüssel, die wir nicht selbst bei der Europawahl wählen können? Im Workshop festigt ihr euer Wissen über die Strukturen der EU und macht euch dafür fit, am Wahlkampfstand Kritik am europäischen Demokratiedefizit zu begegnen.

Donnerstag, 7.03.19, 18-20 Uhr im KV-Büro (Kavalleriestraße 26). Um Anmeldung wird gebeten: info@gruene-bielefeld.de


Tempo beim Radausbau

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Die GRÜNEN Bielefeld sehen die Verkehrsentwicklung auf einem guten Weg. Die rückgängige Zahl an Unfällen und Schwerverletzten im Straßenverkehr ist auch unserem Einsatz für eine gemäßigte Geschwindigkeit in der Innenstadt zu verdanken. Besorgt sind wir jedoch über den dramatischen Anstieg der Radunfälle: Sie liegen auf dem höchsten Wert seit 2012. Dass Radfahrende bei mehr als zwei Drittel der Unfälle schuldlos sind, führt die Dringlichkeit von weiteren Schritten zur fahrradfreundlichen Stadt vor Augen.

„Immer mehr Menschen fahren in Bielefeld mit dem Rad, weil sie ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen. Heiße Sommer werden diesen Trend noch beschleunigen. Die Stadt muss nun zügig ihre Infrastruktur daran anpassen, denn viele Kreuzungen in Bielefeld sind für Radfahrende nicht nur unkomfortabel, sondern sogar lebensgefährlich. Wir rufen alle politischen Kräfte in Bielefeld dazu auf, sich dafür einzusetzen, den Radverkehr sicherer zu machen“,  erklärt Schahina Gambir, Sprecherin der GRÜNEN in Bielefeld.  

Dominic Hallau, Co-Sprecher, ergänzt: „Es ist nicht zu erklären, dass die nachhaltigsten Verkehrsteilnehmer*innen, die ohne Abgase und ohne Lärm unterwegs sind und darüber hinaus wenig Platz verbrauchen, in Bielefeld besonders gefährdet sind. Wer sich gegen den massiven Ausbau der Infrastruktur für Radfahrende und Fußgänger*innen richtet, stellt seine Ideologie über das Leben von Menschen.“  

Die GRÜNEN fordern, den Masterplan Mobilität endlich zu beschließen, der den Umweltverbund aus Rad-, Fuß- und Nahverkehr auf 75% im Modal Split erhöhen will. 


Wahlkampf plastikfrei!

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Im Europa-Wahlkampf verteilen wir keine Streuartikel, die aus Plastik bestehen! Das haben die GRÜNEN Bielefeld am 23.02.19 beschlossen!

Beschluss

Der Kreisverband verzichtet im anstehenden Wahlkampf zur Europawahl am 26.5.19 auf Give-Aways, die aus Plastik bestehen oder in Plastik verpackt sind. Dies gilt grundsätzlich auch für Streuartikel, die aus Biokunststoffen oder biologisch abbaubaren Kunststoffen bestehen. Weiterhin wird auch auf das Verteilen von Luftballons verzichtet.

Begründung

Die globale Vermüllung durch Plastikabfälle ist eines der gravierendsten Umweltprobleme des 21. Jahrhunderts. Plastik ist ein im Grunde hochwertiges Material, dessen Produktion energie- und in der Regel ressourcenintensiv ist. Die Recyclingquoten sind nach wie vor gering. Plastik ist extrem langlebig, der Abbau dauert je nach Material Jahrzehnte bis Jahrhunderte. Bis unser Plastikmüll verrottet ist, bereitet er zahlreichen Tieren ein qualvolles Ende und findet Eingang in die Nahrungskette. Jüngst wurde auch in menschlichem Stuhl Mikroplastik nachgewiesen.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN setzen sich auf allen Eben für die Reduktion der Plastik(-verpackungen) ein. Im Bielefeld Wahlkampf stehen wir konsequent für dieses Ziel ein und verzichten auf die Ausgabe von Plastikmaterialien.

Abbaubare Kunststoffe und Plastik aus nachwachsenden Rohstoffen stellen aus unserer Sicht für kurzlebige Gegenstände und Verpackungen keine Alternative dar. Aktuelle Produkte zeichnen sich durch eine zu lange Abbaudauer aus, als dass sie als Biomüll verwertet werden können. Kunststoffe, die aus nachwachsenden Rohstoffen produziert werden, sind immer noch sehr ressourcenintensiv.

Auf Luftballons aus Latex (Naturkautschuk) verzichten wir, da diese – mit Helium gefüllt – häufig in der Umwelt landen. Und so ebenfalls eine Gefahr für Tiere darstellen.



28.03.19: Lerne die GRÜNEN Bielefeld kennen!

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Im Februar haben wir unserer 555. Mitglied begrüßt – die GRÜNEN Bielefeld sind so viele wie noch nie zuvor!

Ende März unser nächstes Neuentreffen an: Am 28.03.19 treffen wir uns um 17:30 Uhr in unserem KV-Büro (Kavalleriestr. 26). Zu diesem Neuentreffen wird auch unsere Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann kommen.
Neben der Vorstellung der politischen Arbeit des Kreisverbands und der grünenRatsfraktion wird ausreichend Zeit sein für eure Fragen und Anregungen. Hier erfahrt ihr die Basics unserer Parteiarbeit – und könnt natürlich auch direktin die Diskussion einsteigen.
Auch Interessierte, die (noch) kein Parteimitglied sind, sind herzlich willkommen.
Wir freuen uns über Anmeldungen an info@gruene-bielefeld.de


Raum für Subkultur

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Bielefeld bekommt nach Jahren endlich wieder eine legale Graffiti-Fläche. Die Hall of Fame soll an der Mindener Straße gegenüber dem Nr.z.Pl. und Cutie entstehen. Einen entsprechenden Antrag werden BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und die Ratsgruppe PIRATEN/Bürgernähe im nächsten Kulturausschuss Anfang März stellen.

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Damit die Bedürfnisse der Graffit-Szene auch gleich von Anfang an berücksichtigt werden, soll bei dem Projekt mit Verein hoch2 e.V. zusammengearbeitet werden. An der Mindener Straße ist eine Hall of Fame besonders gut platziert, weil der Ort zentral und durch die umliegenden Clubs viel besucht ist und weil er von vielen gesehen wird. „Wenn die Sprayer*innen legal und mit Zeit arbeiten und ihre Kunst leben können, entstehen tolle, hochklassige Werke, die die Wahrnehmung von Graffiti als streetart positiv verändern werden“, sagt Bernd Ackehurst, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Wenn sich die Hall of Fame erst einmal etabliert hat, werden Sprayer aus anderen Städten und aus dem Ausland kommen und ihre Kunst praktizieren. Davon wird Bielefeld profitieren.“


Polizeibericht bestätigt: Bielefeld weiterhin eine der sichersten Großstädte!

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Die gerade vorgestellte Kriminalitätsbilanz 2018 der Polizei macht erneut deutlich, dass wir in einer sehr sicheren Stadt leben. So ging die Anzahl der Straftaten erneut zurück: von 26.370 (2017) auf 23.242 (2018) oder 11,9%. Ein absoluter Tiefststand seit mehr als 25 Jahren. Gleichzeitig konnten mit 60,7 % so viele Straftaten aufgeklärt werden, wie nie zuvor. Gerade im Bereich der Straßenkriminalität (u.a. gefährliche Körperverletzungen, Fahrraddiebstähle, Taschendiebstähle, Fahrzeugkriminalität) war ein Rückgang von mehr als 1000 Fällen oder 18,3 % zu verzeichnen. Die Zahl der Gewalttaten ist ebenso zurückgegangen wie etwa die Zahl der Wohnungs- oder Geschäftseinbrüche.

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GRÜNE begrüßen Modellprojekt der Altstadt-Kaufmannschaft

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Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN begrüßt die Initiative der Kaufmannschaft  Altstadt und des Verkehrsclub Deutschland (VCD), zunächst an drei Wochenenden die Auslieferung von Waren per Lastenrad vorzunehmen. Am letzten Februar- und den beiden ersten März-Samstagen können sich Kund*innen aller beteiligten Geschäfte rund um den Alten Markt ihre Waren im gesamten Stadtgebiet per Lastenrad nach Hause bringen lassen. Neben der Stärkung des stationären Handels  in der Altstadt  ist insbesondere das Ziel, die Schadstoffbelastung in der Innenstadt zu reduzieren, aus Sicht der Grünen absolut unterstützenswert.

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6.03.19: Es reicht – Wege aus der Plastikflut

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Die globale Vermüllung mit Plastik ist eines der größten Probleme des 21. Jahrhunderts. Wir nutzen Plastik tagtäglich als Wegwerfprodukt. Das Jahrzehnte bis Jahrhunderte braucht, um zu verrotten.
Über Nahrung und andere Produkte nehmen wir kleinste Plastikpartikel in unseren Organismus, mit bislang ungeklärten gesundheitlichen Folgen. Tagtäglich verenden qualvoll Tiere an unserem Plastikmüll.
Plastiksteuer, Verbote von Plastikartikeln, einen Wandel im Einzelhandel und Gesellschaft – Ansätze die Plastikflut zu reduzieren bestehen, sind jedoch noch bislang nur unzureichend umgesetzt.
Mit unseren Gästen sprechen wir über Möglichkeiten und Perspektiven von der Kommune bis zur EU-Ebene ebenso wie im individuellen Alltag.

Gäste: Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN im Bundestag;
Anja Ritschel, Umweltdezernentin der Stadt Bielefeld und
Claudia Kozlowski, Umweltaktivistin, u.a. Plastikfreies Bielefeld

Diskussion am 6.03.19, 18:30-20 Uhr, Vortragssaal im Historischen Museum (Ravensberger Park 2)

Wir weisen darauf hin, dass ggf. Fotos von der Veranstaltung im Rahmen unserer Öffentlichkeitsarbeit verwendet und veröffentlicht werden.


23.02.19: Unsere Jahreshauptversammlung

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Am 23.2.19 findet unsere Jahreshauptversammlung im Freizeitzentrum Baumheide statt. Wir tagen von 10 bis ca. 17 Uhr.

Tagesordnungvorschlag

  • 1. Begrüßung/Eröffnung der Sitzung
  • 2. Auf in den Europa WK
  • 3. Kreisverband Formales
  • 3.1. Rechenschaftsbericht des Vorstands
  • 3.2. Jahresabschluss 2018
  • 3.3. Bericht der Rechnungsprüfung
  • 3.4. Entlastung des Vorstands
  • 3.5. Haushaltsplan 2019 und Mittelfristige Finanzplanung
  • 3.6. Wahl der Rechnungsprüfer*innen
  • 4. Neuwahl Kreisvorstand
  • 5. Big
  • ———————————–MITTAGSPAUSE——————————
  • 6. Aktuelles aus Bund, Land und Kommune – Talk mit Britta, Matthi und Vertreter*in der Ratsfraktion
  • 7. Delegiertenwahlen Landesebene
  • 7.1. Wahl LDK-Delegierte
  • 7.2. Wahl LPR-Delegierte
  • 7.3. Wahl LFR-Delegierte
  • 8. Anträge
  • 9. Sonstiges

Mit der JHV brechen wir auf – in einen bedeutsamen Europa-Wahlkampf, dessen Planung bereits auf Hochtouren läuft! Wir können den Wahlkampf nur gemeinsam wuppen, bei der JHV erfahrt ihr, wie ihr euch einbringen könnt. Mit einem vielfältigen Workshop Angebot machen wir uns fit für Haustürwahlkampf und Co. Im Anschluss an die JHV könnt ihr an einem der drei Workshops teilnehmen. Die Workshops dauern gut 1,5 Stunden.

WS 1: Aktive Demokratie

Hallo liebe Leute, wir, die GRÜNE JUGEND, möchten euch herzlich zu unserem Workshop „Aktive Demokratie“ einladen. Ziel des Workshops ist es, euch allgemeine Hinweise und Vokabular zum Themenblock Demonstrationen zu geben. Und zu trainieren, wie ihr euch in schwierigen Situationen verhalten könnt. Insbesondere möchten wir durchspielen, wie die Anmeldung einer Demonstration oder Versammlung abläuft, aber auch wie ihr in heiklen Situationen auf eure eigene Sicherheit achten könnt.

WS 2: Fit für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf

Haustürwahlkampf ist die effektivste Form, um Wähler*innen im Wahlkampf zu mobilisieren. In diesem Workshop lernen wir, warum das so ist, wie man Haustürwahlkampf vor Ort organisiert und welche Fehler man vermeiden sollte. In verschiedenen Rollenspielen werden typische Situationen an der Wohnungstür ausprobiert. Leitung: Dominic Hallau, KV-Sprecher

WS 3: Entschieden gegen Rechts

Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“ diese oder ähnliche Sätze haben vermutlich alle schon mal gehört. In der Bahn, von Nachbar*innen oder vielleicht sogar von Freund*innen können wir zunehmend menschenverachtende und diskriminierende Äußerungen vernehmen. Rassistische Parolen sind scheinbar (wieder) salonfähig geworden. Vielen bleibt dann die sprichwörtliche Spucke weg und es erscheint schwierig einem Schwall von hetzerischen Parolen entgegen zu treten. Aber wie kann ich in einer akuten Situation darauf reagieren? Im Argumentationstraining werden wir genau das im geschützten Raum einüben. Neben Einblicken in das Thema Rassismus, liegt der Schwerpunkt auf dem Kennlernen und Erproben von Gegenstrategien. Ziel ist es, couragiert und handlungssicher für eure Haltung eintreten zu können. Leitung: Anna Abbas Maximale Teilnehmer*innenzahl: 15

Bitte meldet euch auch für die Workshops unbedingt vorher verbindlich (info@gruene-bielefeld.de) an, wir können das Angebot nur bei ausreichend vielen Anmeldungen aufrechterhalten.

Wahlen & Anträge

In dieser Aussendung findet ihr einige Bewerbungen der Kandidat*innen für den Kreisvorstand undden Landesparteitag. Bewerbungen sind bis zu den Wahlen bei der JHV möglich. Kurzvorstellungen und (Änderungs-)Anträge, die noch bis zum 20.2. eingereicht werden, werden als Tischvorlage bereitgestellt. Alle Anträge und Vorstellungstexte könnt ihr auch in diesem Jahr im Antragsgrün einsehen und eigene hochladen. Hier findet ihr auch den Antrag des Vorstandes zum plastikfreien Wahlkampf.

Natürlich stehen auch bei dieser JHV eine Reihe Wahlen. Turnusgemäß wird in diesem Jahr der Kreisvorstand neugewählt. Dazu findet ihr hier weitere Informationen. Außerdem wählen wir die Delegierten für die Landesgremien – Landesdelegiertenkonferenz (LDK),Landesparteitrat (LPR) und Landesfinanzrat (LFR).

Wir freuen uns auf einen produktiven Tag im Freizeitzentrum Baumheide und bitten euch, euch unbedingt noch anzumelden (info@gruene-bielefeld.de), falls noch nicht geschehen. Schließlich wollen wir für ausreichend Speis und Trank sorgen. Wir tagen wie immer öffentlich, auch (Noch-) Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen.

Bitte beachtet die organisatorischen Hinweise in den Unterlagen.


Weichen gestellt für die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern

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Gestern beschloss der Rat mit Mehrheit den Eckdatenbeschluss zur Weiterführung der  der LuF über weitere drei  Jahre. Erstmalig sollen nicht nur die Tarifsteigerungen sondern auch die Stufensteigerungen für das eingesetzt Personal sowie eine jährliche Sachkostensteigerung von 1,5%  abgesichert werden. Im Ratsbeschluss werden auch inhaltliche Schwerpunkte für die Weiterentwicklung der Arbeit aufgeführt: neben der Quartiersarbeit, der Integration und Inklusion, sind das die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die Stärkung der Angebote für Senior*innen , die Absicherung der Frauen- und Mädchenprojekte sowie der Suchtberatung.

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Weg mit dem Einweg!

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Die Stadt muss beim Verzicht auf Einweggeschirr eine Vorbildfunktion erfüllen!

Die zunehmende Flut von Einwegverpackungen stellt ein immer größer werdendes Problem dar. In den politischen Gremien wird aktuell ein „Konzept zur Vermüllung öffentlicher Flächen“ beraten. In diesem geht es darum, wie mit den wachsenden Müllbergen im öffentlichen Raum umgegangen werden soll. Aus Sicht der Bielefelder GRÜNEN muss es in Bielefeld aber nicht nur darum gehen, Abfall zu beseitigen, sondern vor allem darum, Müll zu vermeiden und somit Ressourcen zu schonen!

Hier ist die Politik gefordert, Handlungsstrategien zu entwickeln. Eine davon: An den Orten, an denen Getränke und Speisen zur Mitnahme („to go“) ausgegeben werden, muss auf Mehrweg gesetzt werden. Die Stadt erfüllt in dieser Hinsicht eine Vorbildfunktion und soll diese auch wahrnehmen. Eine Einflussnahme gestaltet sich einfach: Bei der Verpachtung von Immobilien der Stadt und ihrer Töchter (u.a. BGW, Stadtwerke) soll im Pachtvertrag der Einsatz von Mehrweg- statt Einweggeschirr verbindlich festgeschrieben werden. Das soll für neu abzuschließende Verträge, aber auch für Pachtvertragsverlängerungen gelten. Im Geltungsbereich sollen sich Gastronomiebetriebe ebenso befinden wie Kioske. Aber auch die Schulen sind hier gefragt.

Klaus Feurich, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Wie gut so etwas funktionieren kann, zeigt das Beispiel von Bilen Rosenthal, der Pächterin des Schlößchens am Niederwall. Sie befüllt und verwendet völlig unkompliziert auch mitgebrachte Becher und Behälter und reduziert so nachhaltig den Einwegverpackungsmüll. Solche Initiativen sind ein Positivbeispiel, das hoffentlich noch viele Nachahmer finden wird.“

Jens Julkowski-Keppler, Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Auf „Nachahmung“ setzen wir auch in den Schulen. Im Unterricht stehen die Themen „Müllvermeidung, Klimaschutz und die Endlichkeit der fossilen Ressourcen“ auf dem Stundenplan. Es kann nicht sein, dass in der schuleigenen Cafeteria die wertvollen Rohstoffe in Form von Einweg „verballert“ werden. Unsere Schüler*innen haben am letzten Freitag bei ihrem Schulstreik für den Klimaschutz („Fridays for Future“) am Rathaus gezeigt, dass sie von der Politik klimaverantwortliches Handeln erwarten. Die Initiative zum Verzicht auf Einweg ist ein längst notwendiger Schritt in die richtige Richtung.“


3.02.19: GRÜNES Neujahrstreffen

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Wir laden herzlich ein zu unserem GRÜNEN Neujahrstreffen am 3.2.2019 in der Hechelei.

Einlass ist ab 11:30 Uhr, die Veranstaltung beginnt um 12 Uhr.
Unser Neujahrstreffen 2019 steht ganz im Zeichen Europas! Gut drei Monate vor der Wahl des Europäischen Parlaments nimmt Ska Keller, GRÜNE Spitzenkandidatin zur Europawahl, als Rednerin teil.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 24.1.19.


Gesundes Schulessen

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Zum Ganztag gehört nach Ansicht der GRÜNEN ein gesundes, frisches, überwiegend regionales und saisonales Essen, das für alle Schüler*innen bezahlbar ist. Um diesen Anspruch umzusetzen, haben wir mit unseren Koalitionspartnern folgenden Antrag auf den Weg gebracht: 

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8.02.19: Café Berlin mit Britta

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Am Freitag, den 8.02.19 findet um 18 Uhr das Café Berlin im kulturpunkt, Kavalleriestraße 26, Bielefeld statt.  

Britta berichtet von den ersten Bundestagssitzungswoche 2019 und freut sich auf die Gespräche mit euch!

Als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der grünenBundestagsfraktion steuert Britta Haßelmann Parlamentsdebatten, Richtungsentscheidungen und Gesetzesinitiativen mit. Gern berichtet sie über Aktuelles aus dem Bundestag und freut sich auf einen offenen Austausch mit Euch und Ihnen über Themen die Euch und Sie interessieren. Es erwartet Euch/Sie eine lockere Gesprächsrunde.


Europawahl 2019 – WahlkampfGRÜN

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Auf geht’s!

Ab dem 9.1. planen wir mittwochs abends, 18-19 Uhr in unserer GRÜNEN Geschäftsstelle in der Kavalleriestraße 26, unseren Wahlkampf zur Europawahl!

Alle, die sich für ein starkes grünes Ergebnis einsetzen möchten, sind herzlich willkommen!

Hier findet ihr ab sofort die Protokolle unserer WahlkampfGRÜN Sitzungen. Wir freuen auf eure Impulse und über euer Engagement.


31.01.19: Mitgliederforum GRÜNE Bildungspolitik

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Im Rahmen eines Mitgliederforum am 31.1., 18 Uhr in unserem KV-Büro (Kavalleriestraße 26) berichtet Matthi über die Arbeit und Impulse der GRÜNEN Kommission Bidlungspolitik und möchte eure Anregungen und Fragen aufgreifen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Die GRÜNE Landesdelegiertenkonferenz im Juni hat eine Kommission zur “Zukunft der Bildung” eingesetzt, die sich jüngst konstituiert hat. Ihr gehören grüne Fachpolitiker*innen aus den Landesarbeitsgemeinschaften, der Landtagsfraktion, der GRÜNEN JUGEND und weiteren grünen Gremien sowie Fachleute aus Forschung und Praxis an. Auch unser Bielefeder Landtagsabgeordnete Matthi Bolte-Richter gehört der Kommission an.

Ziel der Kommission ist es, in einem ambitionierten und von Beteiligungsmaßnahmen flankierten Prozess bis zum April 2019 einen Abschlussbericht zu erarbeiten, der als Grundlage für einen Parteitagsbeschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz im Juni 2019 dienen soll. Beginnend mit einem (selbst-)kritischen Blick zurück – was lief unter grüner Regierungsbeteiligung gut, welche Fehler sind passiert und was können wir strukturell und nachhaltig aus ihnen lernen? – widmet sich die Kommission den Zukunftsfragen der Bildung, neuen Gerechtigkeitsdebatten, sozialräumlicher und die Bildungsinstitutionen übergreifender Ansätze und der Verankerung innovativer Lernformen in diesen Institutionen, die das Potential jeder und jedes einzelnen in den Mittelpunkt stellt. Neue Konzepte für eine zukunftsfähige Bildung werden erarbeitet, die Schüler*innen ermutigt und sie befähigt, unsere Demokratie und Gesellschaft zu gestalten. Es geht um eine Bildung, die den Herausforderungen und Veränderungen unserer Zeit gerecht wird und Schüler*innen umfassend auf das Leben in einer sich verändernden Gesellschaft vorbereitet.



Weiße Tauben sind keine Wegwerfware!

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Leider ist das Fliegenlassen von (weißen) Tauben bei Hochzeiten noch immer Bestandteil einiger Zeremonien. Die speziell für diese Zwecke gezüchteten Ziertauben besitzen keinen besonders guten Orientierungssinn, noch sind sie in der Lage, längere Distanzen zu fliegen. In der Folge sind diese Tiere „Einwegprodukte“, die, nachdem sie ihren Zweck erfüllt haben, sich schwerlich selbst versorgen können und somit oftmals kläglich eingehen. Das ist aus Aspekten des Tierschutzes nicht zu tolerieren.

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5.02.19: „Rotlicht“ – Nora Bossong liest

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Alles begann mit dem altmodischen Plüsch eines Sexshops. Als Kind traute sich Nora Bossong nur, ihn aus den Augenwinkeln zu betrachten. Als jungeFrau aber wagt sie sich in jene Geheimzone, in der Lust nackte Arbeit ist undunsere Sexualität und der Kapitalismus frontal aufeinanderprallen. Sie trifft harmlose Studenten bei Dildo-Präsentationen und altersweise Pornoproduzenten. Sie steht in schäbigen Sexkinos und am Salat-Buffet eines Swingerclubs. Mitfunkelnder Beobachtungsgabe erzählt Nora Bossong von einer Gesellschaft, diedas Verruchte immer abwaschbarer gestaltet. Und sie stellt die Frage, warum dasRotlichtmilieu die echte Wollust nur an den Mann bringen will – und niemals an die Frau.

Lesung und Diskussion am Dienstag, 5.02.19, 19 Uhr im TOR 6 Theaterhaus Hermann-Kleinewächter-Straße 4) mit

Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion

Nora Bossong, Autorin

Moderation: Jule Wenzel

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe It’s all about feminism statt.

Foto © Heike Steinweg/Suhrkamp Verlag


JHV 2019: Infos zu den Wahlen

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Wahl der Landesdelegierten

Auf unserer Jahreshauptersammlung wählen wir die
Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenzen 2019
(LDK, neun Delegierte + Stellvertreterinnen). Die LDK ist das höchste beschlussfassende Gremium des Landesverbandes.
Hier wird über die wichtigsten inhaltlichen Positionen und Programme der Partei auf NRW-Ebene beraten und abgestimmt. Gleichzeitig kommen GRÜNE aus den unterschiedlichsten Regionen NRWs zusammen und bringen ihre Themen und ihre GRÜNE Leidenschaft mit. Als Delegierte seid ihr stimmberechtigte Teilnehmerinnen auf den Parteitagen und vertretet die Positionen unseres Kreisverbandes. Die Anzahl der jeweiligen Delegierten richtet sich sowohl auf Landesparteitagen, als auch auf Bundesparteitagen nach der Größe des Kreisverbandes. Wir wählen Jahresdelegierte. Das bedeutet, dass ihr als LDK-Delegierte für alle LDKen 2019 (voraussichtlich nur 14.-15.6.) gwählt seid. Darüber hinaus wählen wir die Delegierten grundsätzlich quotiert: Mindestens die Hälfte der Delegierten sind Frauen. Jedes Mitglied kann sich als Delegierte*r bewerben.
Der Fahrt- und Übernachtungskosten trägt der Kreisverband
für die ordentlichen Delegierte sowie für drei Stellvertreterinnen (nach Stimmergebnis). Bitte beachtet, dass eine Kandidatur als stellvertretender Delegierte*r voraussetzt, dass ihr euch das betreffende Wochenende freihaltet. Absagen der ordentlichen Delegierten kommen naturgemäß meist sehr kurzfristig und wir sind auf die Zuverlässigkeit unserer stellvertretenden Delegierten angewiesen. Worum es bei den Parteitagen geht, wird auf den jeweiligen Webseiten und in unserem Newsletter rechtzeitig veröffentlicht.

Einige Wochen vor den Parteitagen stehen im Internet auch alle Anträge zur Verfügung, die auf den jeweiligen Parteitagen verhandelt werden. Bei Fragen könnt ihr jederzeit gerne auf uns zukommen. Vor Ort könnt ihr euch bei Fragen selbstverständlich an die anderen Delegierten wenden.

Für die NRW-Ebene werden auch für den Landesparteirat Delegierte gewählt. Der Landesparteirat (LPR) – kleiner Landesparteitag – ist das oberste Organ des Landesverbandes zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Er beschließt die Richtlinien für die politische Arbeit des Landesverbandes zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Zwei Personen vertreten unseren Kreisverband (+ zwei Stellvertreterinnen). Weiterhin
stehen die Wahlen der Delegierten im Landefinanzrat
(eine Delegierter + Stellvertreterin) und der zwei Rechnungsprügerinnen an.

Alle Kandidatinnen haben bei der JHV Gelegenheit sich zwei Minuten vorzustellen und Fragen zu beantworten. Auch eine Wahl in Abwesenheit ist möglich. Das setzt voraus, dass ihr eure Kandidatur vorab gegenüber der Geschäftsstelle bekanntgebt. Gerne könnt ihr euch von einer anderen Person stellvertretend vorstellen lassen. Um gewählt zu sein, müssen die Kandidatinnen im ersten und zweiten Wahlgang ein Quorum erreichen, das heißt eine Kandidatin/ein Kaandidiat muss mindestens 50 % der gültigen Stimmen auf sich vereinen, Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.

Gefragt seid also ihr! Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen
als Delegierte zu kandidieren – ganz egal wie alt oder jung eure Mitgliedschaft ist! Wenn ihr weitere Infos benötigt, meldet euch gerne im KV-Büro. Wenn ihr bereits entschieden habt, zu kandidieren, freuen wir uns wenn ihr uns im Antragsgrün zur JHV eine kurze schriftliche Vorstellung zur Verfügung stellt (bis zum 20.2.!).

Die Wahlen der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz
(BDK, fünf Delegierte + Stellvertreter*innen) finden bei einer Mitgliederversammlung nach den Sommerferien statt. Die Bezirksratsdelegierten wählen wir am 28.3.19.

Weitere Informationen wie ihr unter anderem als Delegierte Partei ergreift, findet ihr hier: Der GRÜNE Faden

Wahlen des Kreisvorstandes

Am 23. Februar wird auch der achtköpfige Kreisvorstand aus dem Kreis der Bielefelder Mitglieder gewählt.
Der Vorstand besteht aus zwei gleichberechtigten Sprecherinnen, darunter mindestens eine Frau, der/ die Kreiskassiererin, der/dem Schriftführerin und vier Beisitzerinnen. Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich.

Der derzeit amtierende Vorstand wurde am 18. Februar 2017 gewählt. Einige von uns möchten ihre Vorstandsarbeit fortsetzen. Andere Vorstandsmitglieder werden aus persönlichen oder beruflichen Gründen oder wegen Wechsels in andere politische Ämter ihre Vorstandsarbeit aufgeben müssen. Nicht erneut kandidieren werden Jenny Krüger (Sprecherin), Gabi Schmiegelt (Beisitzerin), Dominik Schnell (Beisitzer) und Michael Gorny (Kreiskassierer).

Einige Kandidaturen wurden bereits bekannt gegeben und ihr findet eine Reihe an Vorstellungstexten im Antragsgrün. Wenn ihr ebenfalls kandidieren möchtet, ist das bis zur Wahl möglich. Gerne könnt ihr vorab einen Text über euch und eure Motivation im Antragsgrün hochladen. Für weitere Informationen wendet euch gerne an die Geschäftsstelle oder die amtierenden Vorstandsmitglieder. Alle Kandidatinnen haben bei der JHV Gelegenheit sich fünf Minuten vorzustellen und Fragen zu beantworten. Auch eine Wahl in Abwesenheit ist möglich. Das setzt voraus, dass ihr eure Kandidatur vorab gegenüber der Geschäftsstelle bekanntgebt. Gerne könnt ihr euch von einer anderen Person stellvertretend vorstellen lassen. Wie auch bei den Delegiertenwahlen müssen die Kandidat*innen im ersten und zweiten Wahlgang ein Quorum erreichen um gewählt zu sein. Das heißt eine Kandidatin muss mindestens 50 % der gültigen Stimmen auf sich vereinen. Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Auch im Kreisvorstand werden mindesten 50 % der Plätze mit Frauen besetzt.


Haushalt der Stadt 2019

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Am 6. 12. 2018 verabschiedete die Ratsmehrheit den Haushalt 2019. Letztmalig weist das Zahlenwerk ein Defizit in Höhe von 23,2 Mio. Euro auf, ab 2020 hat Bielefeld wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Das ist ein großer Erfolg der von uns maßgeblich initiierten Konsolidierungsstrategie. Uns ist besonders wichtig die bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für arme Familien und insbesondere Kinder zu erleichtern und zu verbessern. Beispiele sind die Freistellung von Kita-Beiträgen für Eltern mit niedrigen Einkommen und die Weiterführung des Sozialtickets.

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16.1.19: Kennenlerntreffen für Neumitglieder und Interessierte

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Wir wachsen weiter! Und daher steht im Januar unser nächstes Neuentreffen an: Am 16.1.19 treffen wir uns um 17 Uhr in unserem KV-Büro (Kavalleriestr. 26).
Neben der Vorstellung der politischen Arbeit des Kreisverbands und der grünenRatsfraktion wird ausreichend Zeit sein für eure Fragen und Anregungen. Hiererfahrt ihr die Basics unserer Parteiarbeit – und könnt natürlich auch direktin die Diskussion einsteigen.
Auch Interessierte, die (noch) kein Parteimitglied sind, sind herzlichwillkommen.
Wir freuen uns über Anmeldungen an info@gruene-bielefeld.de