Hass ist keine Meinung

Im Jahr 2023 waren Vertreterinnen und Vertreter der Grünen am häufigsten das Ziel von Angriffen. Das Bundeskriminalamt registrierte im letzten Jahr 1.219 Angriffe auf Vertreter*innen der Partei. Auch bei den registrierten Angriffen auf Parteieinrichtungen wie Abgeordnetenbüros oder Geschäftsstellen waren die GRÜNEN mit 224 registrierten Angriffen in 2023 am häufigsten betroffen.

„Die Anzahl der Angriffe auf GRÜNE und GRÜNE Einrichtungen liegt mit Abstand weit vor den Angriffen auf andere Parteien. Hier zeigt sich, dass Hass und Gewalt sich im besonderen Maße auf uns projizieren. So war vor wenige Tagen auch das Parteibüro in Rheda-Wiedenbrück betroffen als die Schaufensterscheibe mit einem Pflasterstein eingeworfen wurde. Der Hass und die offenbare Unfähigkeit sich im demokratischen Rahmen zu äußern, verschlagen mir die Sprache. Bei den Bauernprotesten in den letzten Wochen hat sich eindrucksvoll gezeigt: Wir GRÜNE scheuen keinen kritischen Dialog! Aber er kann nur gewaltfrei und auf Augenhöhe stattfinden,“ kommentiert GRÜNEN-Sprecher Cim Kartal.

„Hass und Hetze werden uns nicht mundtot machen. Aber sie stellen ein schwerwiegendes Problem für unsere Demokratie dar und betreffen somit die gesamte Gesellschaft und alle demokratischen Parteien. Wir müssen uns gemeinsam dieses Problems annehmen statt auch noch Öl ins Feuer zu gießen, wie es leider einige Politiker*innen tun. Die Mitwirkung in Parteien ist grundlegend für unsere Demokratie – wir dürfen niemals akzeptieren, dass Abgeordnete und andere Parteimitglieder Angst um ihre Sicherheit haben müssen. Unsere Solidarität gilt den betroffenen Kolleg*innen,“ ergänzt GRÜNEN-Sprecherin Daniela Kluge.