Veranstaltung der GRÜNEN zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

Veröffentlicht am / Abgelegt in: Veranstaltungen

KiBizFast 70 ErzieherInnen, Eltern und PolitikerInnen kamen zu der Veranstaltung „Revision des Kinderbildungsgesetzes – Es wird konkret!” zu der die GRÜNE Ratsfraktion am Dienstag abend in den Vortragssaal des Historischen Museums eingeladen hatte.

Unter der fachkundigen Leitung von Lisa Rathsmann-Kronshage (stellv. Fraktionsvorsitzende) diskutierten Andrea Asch (MdL, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion), Tim Kähler (Sozialdezernent der Stadt Bielefeld, Silke Elsner (Vorsitzende des Stadtelternrats der Kitas) sowie Martina Ritzenhoff (Leiterin der Kita Eff-Ha).

 

Andrea Asch machte sowohl die Zielrichtung als auch die Vorgehensweise der rotgrünen Landesregierung zur Änderung des KiBiz deutlich. Während die erste Stufe der Revision in erster Linie aus „Notfallmaßnahmen” besteht, soll es im zweiten Schritt zu einer grundlegenden Neufassung des Gesetzes kommen. Kernpunkte der ersten Stufe sind: eine bessere Förderung der Familienzentren, die Beitragsbefreiung im letzten Kindergartenjahr, Verbesserungen in der Tagespflege sowie die Förderung zusätzlicher Ergänzungskräfte. Die Elternrechte sollen gestärkt, die Inklusion soll ebenso verbessert werden wie die Fachberatung. Außerdem ist die Einstellung von 1.000 zusätzlichen BerufspraktikantInnen vorgesehen. Insgesamt stehen im gerade verabschiedeten Landeshaushalt dafür 242 Mio. Euro. zusätzlich zur Verfügung, in der Finanzplanung für das kommende Jahr ist eine Erhöhung auf 392 Mio. Euro vorgesehen.

kibiz2Asch zeigte sich überzeugt, dass gute Bildung in der Kita beginnt und die Qualifikation der Fachkräfte deshalb von zentraler Bedeutung ist. Ebenso notwendig sind die Veränderung des derzeit im KiBiz falsch aufgebauten Finanzierungssystems und der bedarfsgerechte Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren.

In der Diskussion machte Sozialdezernent Kähler deutlich, dass die Stadt bereit ist, sich den Anforderungen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung ebenso zu stellen wie dem bedarfsgerechten Ausbau der Kita-Plätze. Allerdings müsse vorher die Finanzierungsfrage geklärt werden, denn dies erfordert hohe Mehrausgaben. Frau Elsner begrüßte die Neufassung des KiBiz vor allem unter dem Aspekt der verbesserten Elternbeteiligung und merkte positiv an, dass eine erweiterte Freistellungsregelung für Kita-Leitungen vorgesehen sei. Martina Ritzenhoff betonte den Bildungsauftrag, den Kitas in verstärktem Maße zu erfüllen haben und mahnt die erforderliche Qualifizierung der MitarbeiterInnen an. Insgesamt gehe die KiBiz-Reform in die richtige Richtung.

In der anschließenden Aussprache gab es eine durchweg positive Resonanz auf das umfassend vorgestellte Reformwerk. Andrea Asch versprach, die vorgebrachten Anregungen und Anmerkungen in die noch bevorstehenden Diskussionen einzubringen.