Die GRÜNEN Bielefeld sind irritiert über die Diskussion, ob und wie Initiativen von der Nutzung des Grünen Würfels ausgeschlossen werden können.
Am 12. August fand im Grünen Würfel auf dem Kesselbrink eine KÜCHE FÜR ALLE statt, an der auch Aktivist*innen der Letzten Generation teilnehmen wollten. Als deren Teilnahme bekannt wurde, hat sich die FDP irritiert gezeigt und die Veranstaltung wurde abgesagt. Daraufhin gab es in den städtischen Gremien Anfragen von FDP und CDU zu der Teilnahme. Im Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss wurde klargestellt, dass nur verbotene Gruppierungen keine städtischen Räume nutzen dürfen.
„Das offene Konzept des Grünen Würfels ermöglicht gesellschaftlichen Initiativen, die oft über wenig Geld verfügen, sich zu treffen und Veranstaltungen anzubieten. Der Würfel ist ein gesellschaftlicher Begegnungsort, an dem die Bielefelder Zivilgesellschaft gestärkt wird. Es gibt keinerlei triftige Rechtsgrundlage, den Aktiven der Initiative die Teilnahme an Veranstaltungen oder die Nutzung des Würfels zu verwehren“, kommentiert Daniela Schäpers, Mitglied der GRÜNEN-Vorstandes.
„Es ist doch erstaunlich, wenn einzelne Politiker*innen persönlich Druck erzeugen, um Aktive der Letzten Generation von Veranstaltungen im Würfel auszuschließen. Wollen wir engagierte Menschen unter Generalverdacht stellen und demnächst eine Gesinnungsprüfung an der Tür öffentlicher Einrichtungen durchführen? Das kann nicht das Ziel von Kommunalpolitik sein! Was wir brauchen sind aktive Menschen, die sich für die Gesellschaft und eine Zukunft dieses Planeten einsetzen. Was wir nicht brauchen, ist die Kriminalisierung dieser Menschen. Nicht alles was anderen nicht passt, gehört verboten,“ ergänzt GRÜNEN-Sprecher Cim Kartal.