In seiner Sitzung am 14.4. lehnte der Regionalrat Detmold mit den Stimmen der CDU einen Antrag der GRÜNEN Regionalratsfraktion ab, sich gegen das Projekt B66 neu im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auszusprechen. Die SPD enthielt sich, lediglich GRÜNE und LINKE stimmten für die Herausnahme der B66n aus dem BVWP.
Kreisverband und Ratsfraktion der GRÜNEN Bielefeld zeigen sich enttäuscht über diesen Beschluss des Regionalrates.
„Es ist unerklärlich, warum der Regionalrat dieses Dinosaurierprojekt aus den 1970er Jahren nicht endlich zu den Akten legt. Insbesondere da sich am 13.4. bereits der Bielefelder Stadtentwicklungsausschuss gegen den Bau der B66n positioniert hat“, erklärt Fraktionssprecher Jens Julkowski-Keppler.
Der Bau der B66n ist für die GRÜNEN Bielefeld aus ökologischer und verkehrsplanerischer Sicht indiskutabel. Für eine weitere innerstädtische Schnellstraße besteht kein Bedarf. Dieser Grundsatz ist im Koalitionsvertrag des Paprika-Bündnisses festgehalten, auch die Bielefelder SPD setzt sich seit Jahren gegen den Bau der Straße ein. „Es irritiert uns daher sehr, dass sich die Regionalratsfraktion der SPD weigerte, sich zu dem Antrag der GRÜNEN zu verhalten und sich letztlich enthielt“, erläutert KV- Sprecher Dominic Hallau.
Noch bis zum 2. Mai können Bürger*innen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine persönliche Stellungnahme gegen die Planungen einlegen. Die GRÜNEN rufen dazu auf, das in großer Zahl zu tun!