Die Geschehnisse in Chemnitz in den vergangenen Tagen stellen eine weitere Eskalation rechter Gewalt in Deutschland dar. Rechte Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet zogen durch die Stadt und instrumentalisierten die Tötung eines Mannes auf schlimmste Weise. Zu sehen waren schreckliche Szenen, vermeintliche Migrant*innen wurden einen Tag nach der Tat durch die Straßen gejagt, eindeutige Nazi-Symbole, wie der Hitlergruß, unverhohlen zur Schau gestellt.
Der Ministerpräsident von Sachsen bestreitet in einem Artikel, dass eine Hetzjagd stattfand und kritisiert die bisherige Berichterstattung in den Medien (siehe u.a. SPIEGEL ONLINE). Die neueste Reaktion des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer verdeutlicht wieder einmal das bisherige Scheitern der Landesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus, wie der Ministerpräsident selbst einräumt, und die Leugnung von Tatsachen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt rechte Gewalt aufs Schärfste. Szenen wie letzte Woche in Chemnitz dürfen sich nicht wiederholen. Wir stehen für ein respektvolles Miteinander und eine offene, vielfältige Gesellschaft. Dafür stehen wir zusammen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, anderen Parteien und Interessenverbänden ein.
In Bielefeld ist am Montag, den 10.09. eine zweite Kundgebung auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto „Wir sind mehr! Aufstehen gegen rechte Hetze!“ geplant. DIE GRÜNEN aus Bielefeld rufen alle Bürger*innen dazu auf, sich gemeinsam gegen Rechts zu positionieren und für eine bunte Gesellschaft einzutreten. Wir sind mehr.
Am Freitag, den 7.9. laden wir zur Vorbereitung der Kundgebung zu einem Basteltrefen ein. (Mitgebrachte) Banner, Pappen, T-Shirts können bemalt und beschriftet werden – für die Kundgebung und andere Gelegenheiten! 16-18 Uhr im KV-Büro.