Überprüfung Stickoxid-Werte Luftreinhalteplan

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Die VW-Abgas-Affäre brachte ans Licht, dass die Ergebnisse von Abgastests bei Dieselfahrzeugen manipuliert wurden. Laut VW-Konzern sind weltweit etwa elf Millionen Fahrzeuge betroffen, die über eine eingebaute Software verfügen, die während der offiziellen Emissionstests die Motorsteuerung so ändert, dass das Fahrzeug im Test weniger Abgase ausstößt als im realen Betrieb auf der Straße. Laut Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums sind in Deutschland etwa 2,8 Millionen Fahrzeuge von der Manipulationssoftware betroffen.

Laut Angaben der Deutschen Umwelthilfe trägt der motorisierte Straßenverkehr hierzulande 64% zur Belastung durch Stickoxid (NOX) bei. Dieselfahrzeuge sind demnach für 26% der NO2-Belastungen in Städten verantwortlich.

Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des des Stadtentwicklungsausschusses am 17.11.2015:

Inwiefern liefern die errechneten Werte, die offenbar auf den Angaben der Fahrzeughersteller fußen, verlässliche, d.h. realistische Werte für den Luftreinhalteplan?

Zusatzfragen:

  1. Gedenkt die Bezirksregierung, die betreffenden Werte durch das LANUV neu berechnen zu lassen und wenn ja, in welchen zeitlichen Rahmen soll dies geschehen?
  2. Inwieweit ist der im Luftreinhalteplan angenommene „technologische Fortschritt“ bei der Fahrzeugflotte noch als realistisch im Sinne einer Verbesserung der Werte anzunehmen?