Beschluss der Mitgliederversammlung vom 16.09.2014:
Bielefeld hilft den Flüchtlingen aus dem Nordirak
Die weltweit zunehmende Anzahl an Krisen, gewalttätigen Konflikten und Kriegen, sowie die Mißachtung der Menschenrechte, sind dafür verantwortlich, dass immer mehr Menschen gezwungen sind, ihre Heimat, die Region, in der sie aufgewachsen sind, in der sie leben und die sie lieben, zu verlassen. Die Menschen tun dies nicht freiwillig, sondern sie werden dazu gezwungen, weil sonst ihre Freiheit, ihre körperliche Unversehrtheit oder gar ihr Leben bedroht wären. Einige dieser Opfer von Terror, Diktatur und Menschenfeindlichkeit suchen auch Schutz bei uns in Deutschland und in Bielefeld.
Momentan ist vor allem die Situation im Irak und in Syrien sehr erschreckend. Die Terrorgruppe des „Islamischen Staates“ (IS) geht brutal gegen die nicht sunnitische Bevölkerungsgruppen vor. Betroffen sind insbesondere Eziden, Christen und andere Minderheiten. Nachdem die IS das traditionelle Siedlungsgebiet der Eziden rund um Sindschar erobert hat, sollen mehr als 1 Millionen Menschen auf der Flucht sein. Sie suchen Schutz und Zuflucht im kurdischen Teil des Landes. Doch dort wächst die Notlage von Tag zu Tag. Viele der Menschen übernachten im Freien und brauchen dringend Hilfe. Ihr Überleben im Winter kann nicht durch das kurdische Autonomiegebiet Nordirak und die Nachbarländer alleine gesichert werden. Aus diesem Grund ist die Unterstützung der Geflüchteten durch die Errichtung einer Schutzzone im Nordirak sowie die Aufnahme von Geflüchteten eine humanitäre Pflicht der Weltgemeinschaft. Eine Vertreibung und ein Genozid müssen mit Hilfe der UNO verhindert werden!
Viele Bürger*innen der Stadt Bielefeld haben Bekannte, Freund*innen und Verwandte in der Region oder stammen selbst von dort. Ihnen und den Menschen, die ihnen nahestehen, sprechen wir unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus. Aber symbolische Bekundungen allein helfen den Menschen nicht. Deshalb rufen wir alle auf, sich mit Spenden an dem Bündnis „Bielefeld hilft den Flüchtlingen aus dem Nordirak“ zu beteiligen, um auch humanitäre Hilfe leisten zu können. Bielefeld hat schon oft bewiesen, dass unsere Solidarität und Hilfe weit über die Stadtgrenzen hinausgeht!
Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung und die Landesregierung auf, angesichts des Leids von Millionen Menschen in den Krisenregionen mehr Geflüchtete aus den Kriegsregionen in Syrien und Irak aufzunehmen. Wie im Falle der Flüchtlinge aus Syrien könnte das über eine kurzfristig zu vereinbarende Kontingentregelung ermöglicht werden. Wir rufen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Land und Bund auf, sich dafür auf allen Ebenen dafür einzusetzen.
Antrag von Alex Temme