GRÜNE: Regionale Zusammenarbeit intensivieren!

cid_76244FB3-1DFC-4A27-8274-DEAEC6340DC6@Speedport_W_724V_09011603_00_018„Es darf keine Verlierer geben!“ das ist ein Ergebnis einer Regionalkonferenz, zu der die GRÜNEN in OWL alle Kommunalpolitiker*innen ihrer Partei nach Bielefeld eingeladen hatten. Auf dem Treffen äußerten sich rund 30 kommunalpolitisch Aktive aus allen Kreisen der Region. Dabei wurde deutlich, dass die intensivere Zusammenarbeit von Kommunen viele Chancen bietet.

Allerdings findet die Diskussion zurzeit ausschließlich in den beteiligten Kommunen rund um Bielefeld und Paderborn unter dem Stichwort „Regiopolregion“ statt.

Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN im Regionalrat stellt daher fest: „Es muss aber schon in dieser Phase die Frage gestellt werden, welchen Einfluss diese Entwicklung auf Kommunen hat, die weiter entfernt von Bielefeld oder Paderborn liegen? Wie können und sollen sich diese Kommunen entwickeln, die nicht unmittelbar von einer Förderung der Regiopole profitieren?“

Weiter sehen die GRÜNEN in der derzeitigen Konzeption der Regiopole ein großes Demokratiedefizit. Es arbeitet und beschließt bisher nur eine Steuerungsgruppe der Bürgermeister derjenigen Städte, die sich mit Bielefeld zusammengeschlossen haben. Die Beteiligung der Räte darf aber nicht mit dem Beitrittsbeschluss enden. Es muss eine Rückkopplung in die gewählten Gremien der Städte und Kommunen geben und dort eine Beschlussfassung über Ziele und Aufgaben der Regiopolregion gewährleistet werden. Eine reine Bürgermeisterrunde zur politischen Willensbildung auf Regiopolebene ist unzureichend.

Helga Lange: „Wenn die Vision einer oder zwei Regiopolen in OWL von Vorteil für alle Bürgerinnen und Bürger in OWL sein soll, dann muss erstens an der demokratischen Legitimation nachjustiert werden und zweitens müssen möglichst viele Kommunen mit ins Boot geholt werden. Geschieht das nicht, haben wir in Zukunft OWL erster und zweiter Klasse. Das lehnen wir ab. Strukturen, wie wir sie in der Vergangenheit z.B. mit der OWL GmbH erfolgreich aufgebaut haben, sollten weiterentwickelt werden und auch in Zukunft eine wichtige Rolle in OWL spielen. Sie haben sich in ihrer Grundkonzeption bewährt.“