Bei der heutigen Vergabe der Ausschussvorsitze im neu konstituierten Stadtrat konnte die demokratische Mehrheit trotz gemeinsamer Anstrengungen nicht verhindern, dass die AfD den Vorsitz im Kulturausschuss übernimmt. Lisa Brockerhoff, ehemalige Vorsitzende des Kulturausschusses der Grünen Ratsfraktion betont jedoch, dass dies keinerlei inhaltliche Auswirkungen haben wird: „Die Kultur in unserer Stadt steht fest auf demokratischen Werten. Wir werden der AfD keinen Millimeter Spielraum lassen – weder bei der Themensetzung noch bei der inhaltlichen Ausrichtung. Hier gibt es eine klare rote Linie, und alle demokratischen Kräfte werden sie gemeinsam verteidigen“.
Obwohl ein Vertreter der AfD-Fraktion heute spontan die Gruppe verließ, blieb das Vorschlagsrecht für einen Ausschussvorsitz bei der Partei. „Die demokratische Mehrheit im Rat bleibt handlungsfähig und wird rechtskonform sicherstellen, dass die Kulturarbeit in unserer Stadt weiterhin weltoffen, vielfältig und frei von rechtsextremen Einflüssen bleibt“, bekräftigt Markus Kleinkes, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU Fraktion für den Kulturausschuss.
Die demokratischen Fraktionen haben bereits klare Absprachen getroffen, um die Arbeit des Ausschusses konstruktiv und ohne rechtspopulistische Einflüsse zu gestalten. Kultur lebt von Freiheit, Toleranz und Kreativität – Werte, die wir gemeinsam gegen jede Form von Hetze und Ausgrenzung verteidigen werden.