18.3.: Rechtsextreme Netzwerke in Deutschland

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Orchestrierte Morddrohungen, Chatrooms voller Gewaltphantasien, rechtsextreme „Feindeslisten“ mit zehntausenden Einträgen, Waffendepots: Rechtsextreme wollen Schrecken verbreiten, setzen Hass und Hetze als Waffen der Einschüchterung ein und zeigen, dass sie Worten Taten folgen lassen. Die vernetzten Strukturen rechtsextremistischer Kräfte und die von ihnen ausgehenden Gefahren werden von der Bundesregierung seit Jahren verkannt. Verfassungsschutz, Polizei und Mitglieder der Bundesregierung greifen immer wieder vorschnell auf die Einzeltäterthese zurück. Auch nach dem NSU, dem Mord an Walter Lübcke oder dem Anschlag in Halle.

NSU, Uniter e.V., Nordkreuz, Reichsbürger, Identitäre – die Vernetzung im rechtsextremen Spektrum tatsächlich sehr weit vorangeschritten: Sie reicht bis hinein in Sicherheitsbehörden wie Polizei und Bundeswehr und auch in den Deutschen Bundestag. Die Ideologie vom Kampf gegen einen phantasierten angeblichen „großen Austausch“, „Bevölkerungsaustausch“ oder eine „Umvolkung“ verbindet alle rechtsextremen Strömungen. Sie findet sich im Bekennerschreiben des Massenmörders von Christchurch genauso wie bei Bundestagsabgeordneten der AfD.

Wie können die rechtsextremen Netzwerke zerschlagen werden? Wie können wir die Gründung rechtsextremer Netzwerke nachhaltig verhindern? Und wie müssen sich die Geheimdienste dafür aufstellen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und euch diskutieren.

Podiumsdiskussion mit Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion sowie den Bielefelder Abgeordneten Britta Haßelmann (MdB) und Matthi Bolte-Richter (MdL) am Mittwoch 18.3., 18 Uhr im Historischen Museum.

IM RAHMEN DER BIELEFELDER AKTIONSWOCHEN GEGEN RASSISMUS