„Nicht durchboxen!“ Kein Fahrradparkhaus – aber ein Zeichen für die Verkehrswende

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Wie kein anderes Thema beherrschte die Auseinandersetzung um den Ankauf des Jahnplatz-Forums und den Bau eines Fahrradparkhauses die öffentliche Diskussion in den letzten Wochen. Auch wir GRÜNEN haben intensiv die Vor- und Nachteile, die Chancen und Risiken dieser Pläne diskutiert und um Kompromisse gerungen. Am Ende müssen wir aber feststellen, dass wir viele Menschen leider nicht vom Nutzen eines Fahrradparkhauses überzeugen konnten. Vor diesem Hintergrund bei diesem so hoch kontroversen Thema mit dem „Kopf durch die Wand“ zu gehen und auf eine unsichere Mehrheit im Rat zu setzen, erschien uns aufgrund der zentralen Bedeutung des (oberirdischen) Umbaus des Jahnplatzes nicht vertretbar. Und den Beschluss zum Umbau des Jahnplatzes wollten wir nicht gefährden. Dieser Preis wäre definitiv zu hoch gewesen.

Deshalb haben wir uns mit unseren Kooperationspartner*innen darauf verständigt, den Ankauf des Jahnplatz-Forums und die Planung eines möglichen Fahrradparkhauses zunächst nicht weiter zu verfolgen. Zumal auch wir noch Fragen zum Ankauf des Jahnplatz-Forums haben, die die Verwaltung noch nicht abschließend beantworten konnte.

Unserem Fraktionsvorsitzenden Jens Julkowski-Keppler fällt diese Entscheidung nicht leicht. Er geht davon aus, dass der Radverkehr bereits in einigen Jahren so zugenommen hat, dass ein Bedarf nach einem Fahrradparkhaus in der Innenstadt besteht. „Dennoch muss die Frage erlaubt sein, ob wir uns einen Gefallen damit getan hätten, wenn wir das Fahrradparkhaus zum jetzigen Zeitpunkt ‚durchgeboxt‘ hätten“, so Jens.

Ein späterer Ankauf des Jahnplatz-Forums macht aus Sicht der GRÜNEN nur Sinn, wenn eine Nutzungsperspektive dafür besteht.