Luftreinhalteplan für Bielefeld

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Trabant Abgase Auspuff 01Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Bielefeld erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im 6. Jahr in Folge. Am 20. März 2015 war in der NW zu lesen – „Weiter 20-Tonner auf der Stapenhorststraße, Kontrollen aber nur sporadisch“.

Wenn man auch noch die möglichen Auswirkungen der Straßenbaustellen in 2015 mit in Betracht zieht, ist es fraglich, ob der  Luftreinhalteplan (LRP) seine Wirkung entfalten kann.

Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des des Stadtentwicklungsausschusses am 23.06.2015:

Wurden die Optimierung der Lichtsignalanlagen-Schaltzeiten auf der Stapenhorststraße und die stadteinwärtige Zuflussregulierung, die Bestandteil der Maßnahmen des LRP sind, mittlerweile umgesetzt?

Zusatzfragen:

  1. Wie ist der Sachstand bzgl. der Einhaltung des LKW-Durchfahrtsverbotes an der Stapenhorststraße und weiterer im Luftreinhalteplan festgesetzter Maßnahmen, die in der Umsetzungsverantwortung der Bauverwaltung liegen?
  2. Welche Fortschritte gibt es insbesondere im Hinblick auf die Maßnahme „Förderung des Radverkehrs“ (hierzu wurde zuletzt am 28.08.2014 in der BV Mitte die Aussage getroffen, eine Umsetzung dieser Maßnahme sei derzeit nicht absehbar)?