Alme (Kreis Paderborn), Else (Kreis Herford) und Emmer (Kreis Höxter): Unfälle mit Gülle, Jauche und Silage verschmutzen immer wieder die Bäche und Flüsse in Ostwestfalen-Lippe. Die Folgen sind für die Natur katastrophal: Oft sterben nicht nur die Fische, sondern auch viele andere Flussbewohner, wie Krebse und Kleinstlebewesen; ein ganzes Ökosystem wird zerstört.
Auch in Bielefeld stehen zahlreiche Biogasanlagen. Außerdem machen Schadstoffeinträge in Flusssysteme vor Stadtgrenzen nicht halt, womit diese Fragestellung in interkommunalem Zusammenhang zu betrachten ist.
Nachdem das Umweltamt im März 2015 über die in seiner Verantwortung liegende anlagenbezogene Umweltüberwachung berichtet hat (Vorlage 967/2014-2020), ist es von großem Interesse, nun auch einen Bericht aus dem Verantwortungsbereich der Bezirksregierung zu erhalten. Denn diese ist u.a. für die Überwachung und Absicherung von Biogasanalgen zuständig.
Antrag der Koalition zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 16.02.2016:
Die Verwaltung wird gebeten, die Bezirksregierung in einer der nächsten Sitzungen des AfUK um einen Bericht der Umweltinspektionen in ihrem Verantwortungsbereich zu bitten. Dabei möge die Bezirksregierung insbesondere auch auf die aktuelle Thematik der Biogasanlagen eingehen.
Die Begründung erfolgt mündlich.