Koalition begrüßt Haushaltsgenehmigung

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Sehr zufrieden sind die Finanzpolitiker*innen der Koalition aus SPD, GRÜNEN und Bürgernähe/Piraten mit der Genehmigung des Haushalts- und Stellenplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Detmold. Die Genehmigungsverfügung enthält, wie bereits in den Vorjahren, keine gravierenden Hinweise.

Ausdrücklich begrüßt werden die erfolgreiche und planmäßige Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts, der erfolgte Schuldenabbau in zweistelliger Millionenhöhe sowie das beschlossene Entschuldungskonzept. Dadurch soll der komplette Abbau der Liquiditätskredite bis zum Jahr 2028 erreicht werden.

Hans Hamann, finanzpolitischer Sprecher der SPD: „Die erneute Haushaltsgenehmigung zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir haben es geschafft, unsere ehrgeizigen Ziele zur Sanierung des defizitären Haushalts und zum Schuldenabbau umzusetzen, ohne die soziale und kulturelle Infrastruktur in unserer Stadt zu gefährden. Die erhöhten freiwilligen Ausgaben dienen der Stärkung unserer Schulen und unserer kulturellen Einrichtungen und sind mehr als gerechtfertigt!“

Klaus Rees, Finanzpolitiker der GRÜNEN, ergänzt: „Durch konsequentes Handeln ist es uns gelungen, den Haushaltsausgleich bereits zwei Jahre früher als geplant zu schaffen. Und das Ganze trotz steigender Anforderungen und Kosten in vielen Bereichen, z. B. bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Die steigenden Personalkosten zeigen, dass eine wachsende Stadt mit wachsenden Aufgaben auch mehr qualifiziertes Personal benötigt.“

Michael Gugat, Bürgernähe/Piraten, abschließend: „Natürlich sind uns die konjunkturell bedingt gestiegenen Steuereinnahmen und die Konjunkturprogramme von Bund und Land zu Hilfe gekommen. Festzuhalten ist: es gibt in unserer Stadt trotz Haushaltskonsolidierung keinen Stillstand, sondern auch beim städtischen Handeln eine positive Dynamik. Und das allen Unkenrufen der gerade im Finanzbereich nahezu unsichtbaren Opposition im Rat zum Trotz!“