SPD und GRÜNE begrüßen Schulkonsens auf Landesebene Donnerstag, 21. Juli 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Fraktionen von SPD und Grünen begrüßen die schulpolitische Einigung auf Landesebene. Sie wird, nach der im Herbst zu erwartenden Änderung des Landesschulgesetzes Rechtssicherheit für die Gründung von Sekundarschulen aber…
GRÜNE für Erhalt der Platanenallee: Alle Alternativen zur Schonung der Bäume müssen auf den Tisch! Donnerstag, 14. Juli 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Ratsfraktion der Bielefelder GRÜNEN spricht sich entschieden für den Erhalt der Platanenallee im Bielefelder Osten aus. Im Zusammenhang mit einer notwendigen Kanalsanierung in offener Bauweise war die Befürchtung laut…
GRÜNE zu Videoüberwachung: Lob für Abschaltung im Ravensberger Park und Ablehnung neuer Kameras im Öffentlichen Raum Freitag, 20. Mai 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Ratsfraktion der Bielefelder GRÜNEN begrüßt die Entscheidung von Polizeipräsident Südfeld, die Videoüberwachung großer Teile des Ravensberger Parks zu beenden. Für die seit ihrem Start im Jahr 2001 höchst umstrittene…
Atomausstieg führt nicht zu Strompreiserhöhungen! Montag, 4. April 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Von mehr als 300 Stadtwerken in Deutschland, die selbst Strom produzieren, sind lediglich zwei, die Stadtwerke München und die Stadtwerke Bielefeld an einem Atomkraftwerk beteiligt.
GRÜNE Partei und Fraktion fordern: AKW Grohnde so schnell wie möglich abschalten! Dienstag, 15. März 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Ereignisse in Japan belegen auf grausame und schmerzliche Weise, dass die Technik der Atomenergienutzung nicht beherrschbar ist. Das „Restrisiko“ ist kein zu vernachlässigender statistischer Faktor, sondern eine sehr reale…
GRÜNE zu Containerbahnhof Freitag, 4. März 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Stadt muss alles tun, um Ankauf und Betriebskonzept zu realisieren! Nach Ansicht der GRÜNEN bietet sich zur Zeit die einmalige Möglichkeit für die Stadt, das Gelände des ehemals von…
GRÜNE unterstützen Therapieplan für ehemalige Strafgefangene Mittwoch, 19. Januar 2011Dienstag, 28. Januar 2014 In Bielefeld leben, wie an jedem anderen Ort in Deutschland auch, ehemalige Häftlinge. Die Grüne Fraktion hält es für richtig und notwendig, Konzepte für therapeutische Angebote für diese Menschen zu…
Entscheidung gegen „Optionskommune“ schadet kommunalen Interessen! Mittwoch, 15. Dezember 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Auf heftige Kritik stößt bei den GRÜNEN die Ankündigung von CDU, BfB und LINKE im Rat gegen eine Bewerbung der Stadt als „Optionskommune“ zur Umsetzung des SGB II zu stimmen.
GRÜNE zu Kulturkombinat Kamp Donnerstag, 2. Dezember 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Erleichterung über erfolgreiche Gespräche und Freude über Vertrag zur Weiterarbeit!
Stadtelternrat möge bitte seine Position überdenken! Donnerstag, 11. November 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Auf Unverständnis stößt bei den GRÜNEN die Position des Vorsitzenden des Stadtelternrats, Peter Edinger, zu dem vom Rat beschlossenen Moderationsverfahren zur Grundschulentwicklungsplanung.
Lösung für Wahl und Co. muss Unternehmensinteressen und Wahrung des Naturschutzes in Einklang bringen! Donnerstag, 11. November 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Das Strothbachtal und der dortige alte Eichen-Buchenwald haben als Naturschutzgebiet den höchsten Schutzstatus, den ein Bereich in Deutschland überhaupt haben kann.
GRÜNE zum Muffelwildbestand an der Hünenburg: Eine Chance für die Herde! Mittwoch, 10. November 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Obwohl seit 2007 ein Antrag im Landtag zur Änderung des Bewirtschaftungsbezirks des Forstes der Klasing´schen Familienstiftung und somit zum Totalabschuss der dort ansässigen Mufflonherde vorliegt und dessen Beantwortung noch aussteht
GRÜNE zu Schuldialog Freitag, 5. November 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Fairer Umgang, umfassende Beteiligung und Akzeptanz von rechtlichen Gegebenheiten müssen gewährleistet sein!
Zunahme der erneuerbaren Energien ist energiepolitisch erfreulich und volkswirtschaftlich ein großer Erfolg! Montag, 25. Oktober 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ist die Grundlage dafür, dass heute rund 17% des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen.
Personeller Wechsel in der Ratsfraktion Mittwoch, 1. September 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Matthi Bolte (MdL) legt Ratsmandat nieder, Hartmut Geil folgt ihm nach.
GRÜNE zu BfB-Antrag: Google Street View ist keine Werbung, sondern Datensammelwut unter Beeinträchtigung von Rechten! Montag, 23. August 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Für die GRÜNEN besteht kein Anlass, den Beschluss vom Januar dieses Jahres, mit dem der Rat sich gegen die Veröffentlichung der in Bielefeld erfassten Daten im Internet ausgesprochen hat, zu…
GRÜNE haben Fragen zur Kündigung des Kulturkombinats „Kamp e.V.“ durch die Falken! Montag, 21. Juni 2010Dienstag, 28. Januar 2014 In die Kontroverse über die Kündigung des Kulturkombinats „Kamp e.V.“ durch die „Falken“ greift auch die GRÜNE Ratsfraktion ein.
Breiter Protest gegen geplante Wahlkampf-Veranstaltung von „pro NRW“ am 3. Mai in Bielefeld Freitag, 23. April 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Am Mittwoch, 21. 4. 2010 trafen sich Vertreter/innen Bielefelder Organisationen und Institutionen sowie Einzelpersonen, um über Aktionen gegen die geplante Wahlkampf-Veranstaltung der rechtsextremen „Bürgerbewegung pro NRW“ zu diskutieren.
GRÜNE zu Infostand für „pro NRW“: Provokation erfordert deutliche Antwort! Donnerstag, 15. April 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Die geplante Durchführung eines Infostandes der rechtsextremen und offen islamfeindlich agierenden „Bürgerbewegung pro NRW“ stellt nach Ansicht der GRÜNEN eine unerträgliche Provokation dar
Viele Wege führen zur Hochschulreife! Mehr Chancengerechtigkeit herstellen Montag, 8. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Das Ziel, mehr Jugendliche in Bielefeld zu höheren Schulabschlüssen führen zu wollen ist absolut richtig und viele Anstrengungen wert. Wer daraus folgert, dass Bielefeld vier bis fünf weitere Gymnasien benötigt
GRÜNE zu Affäre um LEG: Stadt muss umgehend tätig werden! Mittwoch, 3. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Nach Ansicht der GRÜNEN Ratsfraktion muss die Stadt Bielefeld in der Affäre um zu viel gezahlte Mieten umgehend tätig werden.
Kein Verständnis für Engagement des Klinikums Bielefeld beim Spielerkauf! Dienstag, 2. Februar 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Auf großes Unverständnis und Ablehnung stößt bei der GRÜNEN Ratsfraktion die Beteiligung der 100%igen städtischen Tochtergesellschaft Klinikum Bielefeld am Transfer von zwei Spielern für den Kader von Arminia Bielefeld.
GRÜNE weisen versuchte Einmischung des Stadtwerke-Betriebsrats zurück! Freitag, 1. Januar 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Auf entschiedene Ablehnung stößt der Versuch des Vorsitzenden des Stadtwerke-Betriebsrats Wolfgang Gottschlich, den Personalvorschlag der GRÜNEN für den Aufsichtsrats-Vorsitz der städtischen Tochtergesellschaft moBiel durch öffentliche Interventionen in Frage stellen zu…
Vereinbarung zwischen SPD, FDP und GRÜNEN Donnerstag, 10. Dezember 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In einem gemeinsamen Gespräch verständigten sich im Laufe des heutigen Abends Vertreterinnen und Vertreter von Partei und Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der FDP darauf, eine Vereinbarung über…
GRÜNE zu Bielefeld Pakt: Unterstützenswert und ergänzungsbedürftig! Mittwoch, 18. November 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Auf grundsätzlich positive Resonanz trifft der von OB Clausen vorgeschlagene Bielefeld Pakt bei der Grünen Ratsfraktion. Es ist richtig, sich fraktionsübergreifend auf gemeinsame Ziele für die kommende Ratsperiode zu verständigen
Mitte-Vereinbarung zwischen SPD und CDU zeigt, Posten ist wichtiger als Inhalte Freitag, 30. Oktober 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Die Vereinbarung zwischen der SPD und der CDU, den beiden Wahlverlierern bei der Kommunalwahl im Stadtbezirk Mitte zeigt, dass gerade der SPD der Posten des Bezirksvorstehers wichtiger ist als die…
Daten-Affäre bei den Stadtwerken: Schnelle und rückhaltlose Aufklärung notwendig! Freitag, 28. August 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Die im Zusammenhang mit der Diskussion über das Schreiben der SPD an derzeitige und ehemalige Mitarbeiter/innen der Stadtwerke Bielefeld erhobenen datenschutzrechtlichen Vorwürfe müssen nach Ansicht der GRÜNEN Ratsfraktion schnell und…
Perspektiven für die Stadtwerke Bielefeld liegen in der Stromerzeugung aus regenerativen Energien und dezentralen Anlagen mit Kraft-Wärmekopplung Montag, 24. August 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Pressemitteilung zum Interview von Friedhelm Rieke SWB: “Veltheim als Perspektive“ vom 17.August 2009 In den nächsten Jahren müssen wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Stadtwerke durch die politischen Gremien vorgenommen…
Kein Hochbahnsteig an der Teutoburger Straße – Ergebnis der Fehlplanung beim Umbau der Detmolder Straße! Sonntag, 16. August 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Die erneute Initiative von Herrn Westenhoff kann heute leider nichts mehr bewirken. Das Planungsrecht ist leider nicht so flexibel, dass die grundsätzlichen Fehler der Planung, die vor 10 Jahren gemacht…
GRÜNE besuchen Baustelle der Biogasanlage Donnerstag, 13. August 2009Dienstag, 28. Januar 2014 „Biogasanlagen sind ein Beitrag zum Ausbau der regenerativen Energie!“ Die Grünen Spitzenfrauen MdB Britta Hasselmann, die OB-Kandidatin Marianne Weiß und die Spitzenkandidatin für den Rat Inge Schulze überzeugten sich mit…