Masterplan Innenstadt: Bürgerbeteiligung mit frischen Ideen statt verschlossenen Türen! Dienstag, 27. November 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Nach der ersten Runde des Masterplan-Verfahrens mit den Gremien Standortkonferenzen, Innenstadtforum und „Arena” sehen die GRÜNEN erheblichen Nachbesserungsbedarf. Wenn das Projekt zu dem von allen gewünschten Erfolg einer verbindlichen Zielbestimmung…
Individuelle Förderung statt Abschulung Freitag, 2. November 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 In Deutschland gibt es zwischen den einzelnen Schulformen weit mehr Ab- als Aufsteiger, das zeigt die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Durchlässigkeit der Schulsysteme in den 16 Bundesländern. Der…
GRÜNE zur Wiederbesetzung der WEGE-Geschäftsführung: Kimpel ist die geeignete Person! Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Für die GRÜNE Ratsfraktion ist der derzeitige Gütersloher Kulturdezernent Andreas Kimpel der geeignete Bewerber für die Besetzung der Stelle der Geschäftsführung der städtischen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE. Kimpel, der an verschiedenen Stellen…
GRÜNE zur Dichtheitsprüfung: „Verfahren zur Funktionsprüfung von Abwasserkanälen wird vereinfacht“ Donnerstag, 25. Oktober 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Mit den von der Landesregierung vorgelegten Eckpunkten für die Dichtigkeitsprüfung ist eine Lösung gefunden worden, die den berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und gleichzeitig die nachhaltige Versorgung…
Tag der Soziokultur 2012 Donnerstag, 18. Oktober 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Anlässlich des heutigen 2. Bundesweiten Tages der Soziokultur (18.10.2012) erklärt Hartmut Geil, kulturpolitischer Sprecher der Ratsfraktion B90/Die GRÜNEN Bielefeld: In den Hinterzimmern der Soziokultur entstehen heute oft die künstlerischen Trends…
GRÜNE zu Umsetzung Luftreinhalteplan: Nicht weiter zögern, sondern Maßnahmen ergreifen! Dienstag, 2. Oktober 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Die Bielefelder GRÜNEN kritisieren das zögerliche Vorgehen der Bezirksregierung in Sachen Luftreinhalteplan für Bielefeld: Bereits seit 2010 ist die Aufstellung eines solchen Planes für das Bielefelder Stadtgebiet im Gespräch, allerdings…
“Äußerungen der Staatsanwaltschaft nicht akzeptabel!” Stellungnahme von Klaus Rees Montag, 13. August 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Der Grünen-Politiker und Fraktionsgeschäftsführer Klaus Rees empfindet Genugtuung und Freude über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens, das bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld wegen „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte” gegen ihn anhängig war. Laut Schreiben…
Katastrophenschutzpläne für AKW Grohnde: GRÜNE begrüßen Verlängerung der Auslegungsfrist und Veröffentlichung im Internet Freitag, 27. Juli 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Ratsfraktion und Kreisvorstand der GRÜNEN Bielefeld begrüßen die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministers, die überarbeiteten Katastrophenschutzpläne für das AKW Grohnde, an dem die Stadtwerke Bielefeld beteiligt sind, im Internet zu veröffentlichen…
Transparenz bei Katastrophenschutzplänen für Atomkraftwerke – Einwendungsfristen verlängern Freitag, 20. Juli 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Kreisvorstand und Ratsfraktion von B90/Die GRÜNEN in Bielefeld unterstützen ausdrücklich die Forderung von Umweltverbänden und Anti-AKW-Bewegung nach einer Veröffentlichung der Katastrophenschutzpläne für das AKW Grohnde. Lisa Rathsmann-Kronshage, Fraktionsvorsitzende von B90/Die…
Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen Mittwoch, 18. Juli 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Das heutige Urteil des Bundesverfassungsberichts zum Asylbewerberleistungsgesetz wird von der Ratsfraktion B`90 / Die GRÜNEN ausdrücklich begrüßt. Lisa Rathsmann-Kronshage, Fraktionsvorsitzende von B90/Die GRÜNEN im Bielefelder Rat, fordert die Abschaffung des…
Kommunale Melderegister sind kein Warenlager Mittwoch, 18. Juli 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Die Zuständigkeit für das Melderecht ist durch die Föderalismusreform 2006 von den Ländern auf den Bund übergegangen. Daher wurde hier eine bundeseinheitliche Neuregelung notwendig. Zum fehlenden Datenschutz im neuen Melderecht,…
Grünes Licht für die Ampel Freitag, 15. Juni 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Die Ampel führt die Koalition mit Erfolg fort und setzt die getroffenen Vereinbarungen um. Die interne und externe Kommunikation sowie die Regelungen zur Konfliktbewältigung werden weiter verbessert. Die Ampelpartner stellen…
Unklare Perspektive für Weiterführung der politischen Ampel Dienstag, 22. Mai 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 GRÜNE zu Beschluss zur Sportentwicklung: SPD kündigt einseitig gefundenen Kompromiss auf – unklare Perspektive für Weiterführung der politischen Ampel! Nach einigen Monaten intensiver Diskussion verständigten sich die SportpolitikerInnen der drei…
GRÜNE zu den Vorgängen um NPD-Veranstaltung und Festnahme von Fraktionsgeschäftsführer Klaus Rees Freitag, 11. Mai 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Die Bielefelder GRÜNEN kritisieren massiv das Vorgehen der Polizei im Zusammenhang mit der NPD-Veranstaltung am vergangenen Donnerstag auf dem Rathausplatz. Offensichtlich hat die NPD gar keine verfassungsrechtlich geschützte Versammlung durchgeführt,…
Unverständlich: Solarkürzung mit Zustimmung der Handwerkskammerpräsidentin! Mittwoch, 11. April 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 GRÜNE: Osterüberraschung mit bitteren Folgen: Schwarz-Gelb hat Ende März Solarkürzungen beschlossen – Auch die Präsidentin der Handwerkskammer Ostwestfalen zu Lippe Lena Strothman trug die Entscheidung mit Mit den Stimmen von…
FAQ: Antworten auf Fragen zum Nationalpark Teutoburger Wald und Senne Donnerstag, 22. März 2012Donnerstag, 15. Oktober 2020 Was ist das Besondere an einem Nationalpark? Ein Nationalpark ist so etwas wie eine “Arche Noah”. Es ist ein Ort, an dem Tiere und Pflanzen vor dem Aussterben geschützt sind…
GRÜNE: Bundesregierung hat kein Konzept für die Energiewende – Kürzung der Solarförderung schädigt auch Bielefelder Unternehmen Montag, 12. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Kürzung der Förderung der Fotovoltaik schreibt die energiepolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion Dr. Inge Schulze: “Die Energiewende braucht eine verlässliche Energiepolitik und auch den weiteren Ausbau der Fotovoltaik. Die…
Stadtradeln – Auch gute Ideen brauchen Werbung! Dienstag, 28. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Bielefeld trägt das Gütesiegel „Fahrradfreundliche Stadt”, der Verkehrsclub Deutschland, der Allgemeine Fahrradclub Deutschland und andere arbeiten engagiert und erfolgreich an der Förderung des Radverkehrs. Auf die politische Initiative der Ampelkoalition…
GRÜNE: Endlagerung des Atommülls mit unkalkulierbaren Risiken! Freitag, 24. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion hat der Grüne Energiepolitiker Oliver Krischer (MdB) Fragen und Einschätzungen zur Kostenentwicklung, die sich aus der Stilllegung der AKWs und aus der notwendigen Lösung des…
GRÜNE Kritik an OB-Äußerung zum Wilhelmstraßen-Quartier Donnerstag, 9. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Auf Kritik der GRÜNEN Ratsfraktion trifft eine Äußerung, mit der OB Pit Clausen in einem Interview (NW, 9.2.2012) zitiert wird. Demnach hätte der Rat im Dezember mit den Stimmen der…
GRÜNE zu Nationalpark Teutoburger Wald: Chancen für Bielefeld nutzen und Pläne unterstützen! Mittwoch, 14. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Diskussion um den Nationalpark Teutoburger Wald, die im Moment hoch kontrovers geführt wird, betrifft auch Bielefeld und kann aus grüner Sicht erhebliche Chancen für unsere Stadt bieten. Deshalb ist…
GRÜNE: Probleme an den Grundschulen bleiben – mehr einzügige Schulen im nächsten Schuljahr Montag, 12. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Anmeldezahlen machen deutlich, die Prognosen, die die Verwaltung hinsichtlich der zu erwartenden Schülerinnen und Schüler im Laufe des Prozesses der Schulentwicklungsplanung vorgelegt hatte, stimmen. Die Anzahl der Kinder, die…
Frischer Wind für die Fraktionsspitze der GRÜNEN: Lisa Rathsmann-Kronshage zur neuen Vorsitzenden gewählt Mittwoch, 23. November 2011Mittwoch, 29. Januar 2014 Die GRÜNE Ratsfraktion hat am Montag, 21. November 2011, einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Lisa Rathsmann-Kronshage. Sie löst Dr. Inge Schulze ab, die seit 11 Jahren an der…
GRÜNE: Ja zum Primat von Investitionen in Anlagen, die Sportvereine nutzen, aber auch Akzeptanz und Förderung für den vereinsungebundenen Sport Dienstag, 22. November 2011Mittwoch, 29. Januar 2014 Dr. Inge Schulze: „Die GRÜNEN schätzen und würdigen die Arbeit der Sportvereine als unverzichtbaren Beitrag zur Bildung und zur Förderung des sozialen Miteinanders. Deshalb stellen wir die Förderung des Vereinssports…
L712n ist und bleibt überflüssig! Dienstag, 27. September 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Bielefelder GRÜNEN begrüßen die neue Prioritätenliste von NRW-Verkehrsminister Voigtsberger, auf der die geplante Realisierung der L 712n zwischen Altenhagen und Brake zurückgestuft wurde. Aus Sicht der GRÜNEN ist es…
Geschwisterkinderregelung muss bleiben! Donnerstag, 22. September 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP bringen zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am 22.09.2011 einen Antrag mit dem Ziel ein, die Kita – Beitragssatzung der Stadt Bielefeld zu ändern…
Mit Vorsicht zu genießen! – GRÜNE zu schulpolitischem Sinneswandel der CDU Mittwoch, 14. September 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Ratsfraktion von B90/Die GRÜNEN begrüßt den Sinneswandel der Bielefelder CDU, die offensichtlich damit die Konsequenzen aus dem auf NRW-Ebene gefundenen Schulkonsens zieht. Das Bekenntnis ihrer Schulpolitiker Marcus Kleinkes und…
Grüne für den Erhalt der Mufflonherde Freitag, 9. September 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Nachdem die Klasing´sche Familienstiftung auf ihren Antrag auf Totalabschuss der im Bielefelder Forst ansässigen Mufflonherde eine Ablehnung von Seiten der Unteren Jagdbehörde der Stadt Bielefeld erfuhr, reichte sie jetzt beim…
Bielefelder GRÜNE wünschen ein frohes Zuckerfest! Montag, 29. August 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Die Bielefelder Ratsfraktion und der Kreisverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN nehmen das diesjährige „Zuckerfest” zum Ende des Fastenmonats Ramadan zum Anlass, allen muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in Bielefeld dazu…
Anti-Nazi-Demo: Dank an Teilnehmerinnen und Teilnehmer! Montag, 8. August 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Sehr zufrieden mit dem Ablauf der Protestaktionen gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am vergangenen Samstag zeigen sich SPD, Grüne und DGB. Trotz Ferien und recht kurzer Vorbereitungszeit ist es gelungen, mehr…