06/09: Altfallregelung für geduldete Flüchtlinge Freitag, 26. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der Ratssitzung am 25.06.2009 nahm Klaus Rees zur Anfrage „Flüchtlinge“ (Topp 3) Stellung: Mit der Verabschiedung der sog. „Altfallregelung“ für langjährig geduldete Flüchtlinge im Sommer 2007 verbanden sich viele…
06/09: Streik der Sozialarbeiter/innen und Erzieher/innen Mittwoch, 10. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Was unternimmt der OB für die Stadt Bielefeld zur schnellen Beendigung des derzeitigen Streiks…
06/09: Altfallregelung für geduldete Flüchtlinge Montag, 1. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Im Sommer 2007 wurde auf Bundesebene eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge beschlossen. Demnach können Flüchtlinge aus diesem Personenkreis unter bestimmten Voraussetzungen (Deutschkenntnisse, keine Vorstrafen, eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts) eine…
05/09: Rückkauf der Anteile von 49,9 % der swb AG Freitag, 15. Mai 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Die Grüne Ratsfraktion hat am 14.5.2009 folgenden Antrag in den Rat eingebracht: Stadtwerke Bielefeld können wieder zu 100% in kommunale Hand kommen Inge Schulze hielt im Rat der Stadt Bielefeld…
05/09: Anmietung von weiteren Flächen des Amerika-Hauses für die Stadtbibliothek und das Stadtarchiv/Landesgeschichtliche Bibliothek Freitag, 15. Mai 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Hartmut Geil hielt im Rat der Stadt Bielefeld am 14.05.2009 folgende Rede: Haus der Bildung Anrede, heute stellen wir die Weichen für die Umwandlung der Immobilie Amerikahaus in ein Haus…
05/09: Arbeitplus in Bielefeld GmbH – Verlängerung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Errichtung und Übertragung von Aufgaben gemäß § 44 b SGB II Freitag, 15. Mai 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt vor dem Rat der Stadt Bielefeld am 14.05.2009 folgende Rede: Wir haben heute eine Beschlussvorlage zur Vertragsverlängerung von Arbeitplus um 1 Jahr vorliegen, die wir heute beschließen…
04/09: Konjunkturpaket II Freitag, 24. April 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Inge Schulze hielt am 23.04.2009 im Rat der Stadt Bielefeld folgende Rede: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Bielefeld ist gut aufgestellt. Wir beschließen heute die Kriterien für die Vergabe…
03/09: Steuersatz bei Hausanschlüssen an das Wassernetz Dienstag, 10. März 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Beteiligungsausschusses am 19.03.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor, wie die Stadtwerke Bielefeld GmbH dem Urteil des…
06/09: Streik der Sozialarbeiter/innen und Erzieher/innen Mittwoch, 10. Juni 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Was unternimmt der OB für die Stadt Bielefeld zur schnellen Beendigung des derzeitigen Streiks…
05/09: Rückkauf der Anteile von 49,9 % der swb AG Freitag, 15. Mai 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Die Grüne Ratsfraktion hat am 14.5.2009 folgenden Antrag in den Rat eingebracht: Stadtwerke Bielefeld können wieder zu 100% in kommunale Hand kommen Inge Schulze hielt im Rat der Stadt Bielefeld…
05/09: Arbeitplus in Bielefeld GmbH – Verlängerung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Errichtung und Übertragung von Aufgaben gemäß § 44 b SGB II Freitag, 15. Mai 2009Dienstag, 28. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt vor dem Rat der Stadt Bielefeld am 14.05.2009 folgende Rede: Wir haben heute eine Beschlussvorlage zur Vertragsverlängerung von Arbeitplus um 1 Jahr vorliegen, die wir heute beschließen…
03/09: Steuersatz bei Hausanschlüssen an das Wassernetz Dienstag, 10. März 2009Dienstag, 28. Januar 2014 In der nächsten Sitzung des Beteiligungsausschusses am 19.03.2009 bitten wir um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor, wie die Stadtwerke Bielefeld GmbH dem Urteil des…