Amphibiensituation Bechterdisser Staße / Erdbeerfeld Mittwoch, 28. November 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 06.12.2012 stellten die GRÜNEN folgende Anfrage: Im Rahmen des Planungsverfahrens „Gewerbegebiet Niedermeyers Hof/Erdbeerfeld” beurteilt die Verwaltung in der Anlage einer Beschlussvorlage…
Projekte für die Biologische Vielfalt Mittwoch, 28. November 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Im Februar 2012 trat die Stadt Bielefeld dem Bündnis „Kommunen…
Belegung der Sporthallen an Schulen der Stadt Bielefeld Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Sporthallen an den…
Eigenes Schulgebäude für das Abendgymnasium – Gutenbergschule neuer Standort Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD, CDU, FDP und BfB den folgenden Antrag: Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bielefeld…
Vermögenssteuer jetzt! Dienstag, 30. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 25.10.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit der SPD folgende Resolution zur Abstimmung: Seit das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1997 die bis dahin geltende Vermögenssteuer verworfen hat, weil Immobilienvermögen…
Öffentliche Zugänglichkeit von Sportanlagen in der Stadt Bielefeld Mittwoch, 17. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012: Die aktuell gültige „Benutzungsordnung über Sportanlagen in der Stadt Bielefeld mit Ausnahme der Bäder und Eisbahnen” vom 30.01.1981…
Imkerei in Bielefeld Montag, 1. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Imkerei in Bielefeld Die Verwaltung wird um die Erstellung…
Projekte im Dienste der Biodiversität Montag, 1. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Im Februar 2012 trat die Stadt Bielefeld dem Bündnis „Kommunen…
Verwendung Zusatzbedarfe Lehrerstellen Sonntag, 30. September 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportauschusses am 25.09.2012: In seinem Jahresbericht 2012 (www.lrh.nrw.de – veröffentlicht Juni 2012) rügt der Landesrechnungshof NRW die Verwendung der Mittel für pädagogische…
Anfrage zur Umsetzung des Urteils zum Asylbewerberleistungsgesetz Donnerstag, 9. August 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Am 18. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die derzeitigen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen und deswegen verfassungswidrig sind.Das Gericht verfügte eine…
Katastrophenschutzplanung der Stadt Bielefeld Dienstag, 7. August 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Die Stadt Bielefeld befindet sich etwa 60 km westlich des Atomkraftwerks Grohnde und liegt somit nach der derzeitigen Katastrophenschutzplanung in…
Haushaltssatzung für das Jahr 2012 und HSK 2012-2022 Dienstag, 17. Juli 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 05.07.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 5 der Tagesordnung folgende Rede: Der diesjährige Haushalt ist recht unspektakulär, da wir fast alle Vorjahresansätze übernehmen, das…
Rückkauf von 49,9% der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH von der swb AG Freitag, 30. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Nach fast zwei Jahren Erörterungen und Verhandlungen sind wir heute an einer entscheidenden…
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 & HSK 2012-2022 Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.2 der Tagesordnung folgende Rede: Wir reden ja heute nicht zum ersten Mal über das Thema: bereits am…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates am 29.03.2012 stellten die GRÜNEN zu TOP 7 der Tagesordnung folgenden Änderungsantrag: 1. Für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH, die…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Mittwoch, 28. März 2012Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 29.03.2012 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 7 der Tagesordnung folgende Rede: Wir entscheiden unter diesem Tagesordnungspunkt über die zukünftige Struktur der Stadtwerke nach einem…
Sportentwicklungsplanung Donnerstag, 15. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 20.03.2012 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zum TOP “Sportentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag: Der Schul- und Sportausschuss beschließt: 1. Die Arbeitsgruppe…
Verwendung von RFID-Chips in den Ausweisen der Stadtbibliothek Donnerstag, 15. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Kulturausschusses am 21.03.2012: Die Ausweise der Stadtbibliothek wurden mit RFID-Chips ausgestattet. Frage: Worin liegt der besondere Nutzen dieser Chips, der mit anderen Technologien…
B-Plan II/VI4 “Großes Holz” Montag, 12. März 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 13.03.2012: Der B-Plan II/VI4 “Großes Holz wurde Im Jahr 2003 durch einen UStA-Beschluss dahingehend verändert, dass die…
Alevitischer Religionsunterricht an Bielefelder Schulen Montag, 12. März 2012Dienstag, 28. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 20.03.2012: Nordrhein-Westfalen hat in diesem Jahr die Voraussetzungen für die Erteilung des alevitischen Religionsunterrichts erweitert: Ab dem Schuljahr 2012/2013…
Verbesserung der Bürgerbeteiligung Montag, 27. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des des Haupt- und Beteiligungs-Ausschusses am 01.03.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Der Haupt- und Beteiligungsausschuss bekräftigt seinen Willen, mehr Bürgerbeteiligung zu…
Verbesserung der öffentlich-politischen Partnerschaft: Transparenz, Information, Partizipation Donnerstag, 2. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Gemeinsame Stellungnahme von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP zu TOP 4.1 der Ratssitzung vom 2.2.2012 – Redebeitrag von Lisa-Rathsmann-Kronshage: Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Thema, das viele Bürgerinnen und Bürger…
Betrauung der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH Dienstag, 20. Dezember 2011Donnerstag, 23. Januar 2014 Lisa Rathsmann-Kronshage hielt am 15.12.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 8 der Tagesordnung folgende Rede: Hintergrund der Beschlussvorlage ist, dass (– wie der Presse ausführlich zu entnehmen ist…
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 und HSK 2012-2022 Dienstag, 20. Dezember 2011Mittwoch, 22. Januar 2014 Klaus Rees hielt am 15.12.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.2 der Tagesordnung folgende Rede: Wir reden ja heute nicht zum ersten Mal über das Thema: bereits am…
11/2011: Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung Freitag, 16. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 15.12.2011 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zu TOP 4.1. „Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag:
Beleuchtete Laufstrecke um den Obersee Freitag, 11. November 2011Mittwoch, 29. Januar 2014 Dr. Inge Schulze hielt am 10.11.2011 im Rat der Stadt Bielefeld zu TOP 4.1 der Tagesordnung folgende Rede: Veränderungen in Bielefeld – ob in Schule, Sport oder manchen anderen Bereichen…
11/2011: Wasserwerk Ubbedissen Donnerstag, 3. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Eine Anfrage der GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 29.11.2011: Nach einigen anderen Wasserwerken und dem Wasserwerk Ummeln ist das WW Ubbedissen das letzte Wasserwerk, welches…
09/2011: Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche Mittwoch, 2. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zum 01.April 2011 ist das neue Bildungs- und Teilhabepaket (BTP) für Kinder und Jugendliche in Kraft getreten. Es umfasst neben anderen Förderbereichen auch Leistungen bei Teilnahme an Aktivtäten der Teilhabe…
07/2011: Förderung des Ausbaus der Photovoltaik Mittwoch, 2. November 2011Dienstag, 28. Januar 2014 In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 12.07.2011 stellten die GRÜNEN die folgende Anfrage: Im Rahmen der Klimakampagne Bielefeld will´s wissen wurde eine Solardachbörse eingerichtet, um Dachbesitzer und…
10/2011: Zuschüsse an Bielefelder Sportvereine aus der Sportpauschale 2011 Montag, 31. Oktober 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Ergänzungsantrag zum TOP 2.5 (Vorlage 3135/2009-2014) des Schul- und Sportausschusses am 11.10.2011