Kunsthallen-Leiter Meschede einladen Samstag, 20. Februar 2016Montag, 21. Februar 2022 Kultureinrichtungen wie die Kunsthalle müssen langfristig planen. Ausstellungen haben jahrelange Vorlaufzeiten und sind angesichts der schwierigen Finanzsituation alles andere als einfach zu organisieren. Um die Mitglieder des Kulturausschusses auf den…
Theater-Kombiticket erhalten Freitag, 12. Februar 2016Montag, 21. Februar 2022 Im Jahr 2022 soll die Stadt Bielefeld endlich wieder eine schwarze Null schreiben können. Bis der ausgeglichene Haushalt erreicht ist, steht die Stadt vor großen Herausforderungen – auch das Theater.
Konsolidierungsbeitrag vom Theater beschlossen Freitag, 12. Februar 2016Montag, 21. Februar 2022 Bielefelder*innen wollen weiter über städtische Investitionen entscheiden und so das Leben in der Stadt gestalten. Damit Politik und Verwaltung das weiterhin tun können, muss die Stadt ihren Haushalt konsolidieren. Auch…
Baumschutz auf Baustellen Freitag, 5. Februar 2016Freitag, 5. Februar 2016 Das Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder…
Umweltinspektionen Mittwoch, 3. Februar 2016Mittwoch, 3. Februar 2016 Alme (Kreis Paderborn), Else (Kreis Herford) und Emmer (Kreis Höxter): Unfälle mit Gülle, Jauche und Silage verschmutzen immer wieder die Bäche und Flüsse in Ostwestfalen-Lippe. Die Folgen sind für die…
Einführung einer 4. Reinigungsstufe in den Bielefelder Kläranlagen Mittwoch, 3. Februar 2016Donnerstag, 4. Februar 2016 Unsere drei kommunalen Kläranlagen reinigen das Bielefelder Abwasser nach den Vorgaben der Gesetze und Vorschriften gut. Leider werden viele potentiell schädliche Stoffe durch die vorhandenen drei Stufen nicht erfasst. Solche…
Gegen rechtsextreme Agitation Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Rechtsextremisten und Rechtspopulisten sind auch in die Bielefeld aktiv. So kündigte etwa die Partei “Die Rechte” an, CDs mit einschlägiger Musik an Schulen zu verteilen.
Offenen Ganztag verbessern Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Vor nunmehr 13 Jahren ging die OGS an den Start. Die rund 110 Plätze an zwei Schulen waren anfangs gar nicht so sehr gefragt. Das hat sich gründlich geändert. Im…
Mehr Schulklassen beschlossen Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Immer mehr Eltern schicken ihre Kinder auf das Gymnasium. Auch Realschulen sind stark nachgefragt, weil es eine Wanderungsbewegung weg von den Hauptschulen gibt. Dieser Entwicklung muss die Stadt als Schulträger…
Schulentwicklung endlich planen Donnerstag, 10. Dezember 2015Donnerstag, 21. Juli 2016 Schulentwicklungsplanung aus einem Guss gibt es in Bielefeld nicht. Für die Grundschulen hat es sie vor ein paar Jahren gegeben. Aber sonst eher Stückwerk.
Die Digitale Agenda in Bielefeld – Open Data Donnerstag, 5. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das private und berufliche Lebensumfeld der Menschen verändert. Darüber hinaus eröffnen sie den Städten und Kommunen große…
Überprüfung Stickoxid-Werte Luftreinhalteplan Montag, 2. November 2015Montag, 2. November 2015 Die VW-Abgas-Affäre brachte ans Licht, dass die Ergebnisse von Abgastests bei Dieselfahrzeugen manipuliert wurden. Laut VW-Konzern sind weltweit etwa elf Millionen Fahrzeuge betroffen, die über eine eingebaute Software verfügen, die…
„LIES!“-Kampagne in der Bielefelder Innenstadt Sonntag, 1. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Seit Monaten finden in der Bielefelder Innenstadt regelmäßig Werbeaktionen im Rahmen der „LIES!“-Kampagne der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ des als Radikal-Salafisten und „Hassprediger“ bekannten Ibrahim Abou-Nagie statt. Dabei werden…
Einsatz von Glyphosat Dienstag, 20. Oktober 2015Dienstag, 20. Oktober 2015 Der Schul- und Sportausschuss hat sich bereits wiederholt mit dem Ackergift Glyphosat befasst, das in Bielefeld als Bestandteil des Mittels Round Up auf Sportplätzen und Laufbahnen eingesetzt wird (2012 Teilbereiche…
Wie es um´s Glyphosat steht Mittwoch, 14. Oktober 2015Donnerstag, 28. Juli 2016 Noch vor wenigen Jahren hat die Stadt Bielefeld auf Teilbereichen von über 40 Sportplätzen und Laufbahnen das Ackergift Glyphosat als Bestandteil des Mittels Round ausgebracht. Im Jahr 2012 hat der…
Inklusion – ein gutes Ansinnen Freitag, 2. Oktober 2015Freitag, 2. Oktober 2015 Die GRÜNE Ratsfraktion hat die Mamre-Patmos-Schule besucht und sich dort zum Thema Inklusion informiert. „Das Ansinnen der Inklusion ist gut, aber die Umsetzung … “, sagte Klaus-Herrmann Bunte seinen GRÜNEN…
Jakobskreuzkraut Mittwoch, 23. September 2015Mittwoch, 23. September 2015 Das Jakobskreuzkraut hat einen festen Platz in unserer heimischen Pflanzengesellschaft. Allerdings verfügt die Pflanze über einen hohen Pyrrolizidin-Gehalt in allen Pflanzenbestandteilen. Dadurch bereitet sie in der Landwirtschaft dem Vieh in…
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für zugewiesene Geflüchtete Mittwoch, 9. September 2015Donnerstag, 10. September 2015 In der Ratssitzung vom 23. 4. 2015 beauftragte der Rat die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, „ob Leistungsberechtigte nach §4 und § 6 AsylbLG eine KV-Chipkarte der gKV erhalten können und…
Naturschutzgebiet Strothbachwald Mittwoch, 9. September 2015Mittwoch, 9. September 2015 Bei der Aufstellung der Landschaftspläne 1995 wurde der Strothbachwald per Ratsbeschluss als Naturschutzgebiet (NSG) festgesetzt. Damals wurde versäumt, den betreffenden B-Plan zu ändern und somit das Verfahren zur Unterschutzstellung abzuschließen.…
Luftreinhalteplan für Bielefeld Mittwoch, 27. Mai 2015Mittwoch, 27. Mai 2015 Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Bielefeld erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im 6. Jahr in…
Konversion mit Bürgerbeteiligung gestalten! Freitag, 22. Mai 2015Freitag, 22. Mai 2015 Beschlussvorschlag der Koalition zu TOP 4.1.: „Konversion mit Bürgerbeteiligung gestalten!“ der Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 21.05.2015: Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich einen Runden Tisch unter Federführung des Oberbürgermeisters…
Kein Fracking auf Kosten von Kommunen, Naturschutz und Energiewende Dienstag, 19. Mai 2015Mittwoch, 30. September 2015 Antrag der Koalition zur Ratssitzung am 18.05.2015: Fracking ist eine Hochrisikotechnologie, die mit nicht verantwortbaren Eingriffen in die Natur verbunden ist und die Lebensqualität stark beeinträchtigt – etwa durch Verschmutzungen…
Luftreinhalteplan für Bielefeld Donnerstag, 16. April 2015Donnerstag, 16. April 2015 Das LANUV hat jüngst die Ergebnisse zur Luftreinhaltung für das Jahr 2014 veröffentlicht, wonach der Grenzwert für Stickstoffdioxid erneut überschritten wurde, d.h. seit 2009 im sechsten Jahr in Folge.
Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2015 Mittwoch, 25. März 2015Freitag, 22. Mai 2015 Präambel Angesichts der schwierigen Haushaltslage mit 1,2 Mrd. Euro Schulden und einem derzeitigen Jahresdefizit von mehr als 80 Mio. Euro ist es Aufgabe von Rat und Verwaltung, den städtischen Haushalt…
Baumnaturdenkmale in Bielefeld Donnerstag, 26. Februar 2015Donnerstag, 26. Februar 2015 Bielefeld hat einige beindruckende Baumveteranen zu bieten, die durch Größe, Alter oder besondere Gestalt besonders ins Auge fallen – teilweise sind diese Bäume als Naturdenkmale (ND) ausgewiesen und genießen somit…
Verwendung von 100% Recyclingpapier Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Verwendung von Recyclingpapier spart Holz, Wasser, Energie und CO2 und ist somit ein wichtiger Beitrag in Sachen Umwelt- und Klimaschutz. Im Rahmen des Papieratlas-Wettbewerbs, zu dessen Partnern der Deutsche…
Genehmigungsfähigkeit von Kleinwindanlagen Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Nutzung von Kleinwindanlagen (Nennleistung unter 100 kW) spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle und hat somit ein großes Wachstumspotential – gerade wenn es um den Ausbau der dezentralen…
Für den Erhalt des Amtes für Integration Freitag, 19. September 2014Freitag, 19. September 2014 Klaus Rees hielt am 18.09.2014 im Rat der Stadt Bielefeld zum TOP „Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld“ folgende Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bielefeld…
Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld Freitag, 5. September 2014Freitag, 5. September 2014 Antrag der GRÜNEN zur Ratssitzung am 18.09.2014: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Rat in seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die Umsetzung des am 23. September 2010 durch den Rat…
Plakatierung an Bäumen Donnerstag, 27. März 2014Donnerstag, 27. März 2014 Am 19.03.2014 wurden vom Amt für Verkehr die Auflagen für die Plakatwerbung im Rahmen der Wahlen 2014 bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang wurde die Plakatierung an Bäumen erstmalig für zulässig erklärt.