Leichter zu Bildung und Teilhabe Mittwoch, 29. Mai 2019Mittwoch, 29. Mai 2019 Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt die Neuregelungen des „Starke-Familien-Gesetzes“ zur unbürokratischen Inanspruchnahme der sog. BuT-Leistungen. War bisher ein sehr kompliziertes Antragsverfahren notwendig, können nun ab dem 1. 8. 2019 die Leistungen…
Ein Schritt zu Bildungsgerechtigkeit Donnerstag, 16. Mai 2019Freitag, 22. November 2019 „Freier Eintritt für Grundschulklassen gekoppelt mit einem museumspädagogischen Angebot stärkt die kulturelle Bildung in unserer Stadt“, sagt Bernd Ackehurst, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, im Kulturausschuss. Dort wurden jetzt die…
Ein starkes Signal gegen Langzeitarbeitslosigkeit Donnerstag, 28. März 2019Donnerstag, 28. März 2019 400 Stellen für Langzeitarbeitslose in Bielefeld: Paprika-Koalition sieht starkes Signal im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit: In der aktuellen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses wird das Konzept zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes beraten.…
CDU verbreitet miese Stimmung! Montag, 25. März 2019 Auf entschiedene Kritik der GRÜNEN Ratsfraktion stößt der Versuch der CDU-Fraktion, das Wirtschaftsklima in unserer Stadt schlecht zu reden. Statt die Ergebnisse der jüngst im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses vorgestellten…
Koalition begrüßt Haushaltsgenehmigung Freitag, 8. März 2019Freitag, 8. März 2019 Sehr zufrieden sind die Finanzpolitiker*innen der Koalition aus SPD, GRÜNEN und Bürgernähe/Piraten mit der Genehmigung des Haushalts- und Stellenplans für das Jahr 2019 durch die Bezirksregierung Detmold. Die Genehmigungsverfügung enthält,…
Polizeibericht bestätigt: Bielefeld weiterhin eine der sichersten Großstädte! Dienstag, 19. Februar 2019Dienstag, 19. Februar 2019 Die geradevorgestellte Kriminalitätsbilanz 2018 der Polizei macht erneut deutlich, dasswir in einer sehr sicheren Stadt leben. So ging die Anzahl der Straftatenerneut zurück: von 26.370 (2017) auf 23.242 (2018) oder…
GRÜNE begrüßen Modellprojekt der Altstadt-Kaufmannschaft Freitag, 15. Februar 2019 Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN begrüßt die Initiative der Kaufmannschaft Altstadt und des Verkehrsclub Deutschland (VCD), zunächst an drei Wochenenden die Auslieferung von Waren per Lastenrad vorzunehmen. Am letzten Februar-…
Weichen gestellt für die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern Freitag, 8. Februar 2019Freitag, 8. Februar 2019 Gestern beschloss der Rat mit Mehrheit den Eckdatenbeschlusszur Weiterführung der der LuF überweitere drei Jahre. Erstmalig sollennicht nur die Tarifsteigerungen sondern auch die Stufensteigerungen für daseingesetzt Personal sowie eine jährliche…
Weg mit dem Einweg! Montag, 28. Januar 2019Donnerstag, 14. März 2019 Die Stadt muss beim Verzicht auf Einweggeschirr eine Vorbildfunktion erfüllen! Die zunehmende Flut von Einwegverpackungenstellt ein immer größer werdendes Problem dar. In den politischen Gremien wird aktuellein „Konzept zur Vermüllung…
Sammlung der Kunsthalle stärken Mittwoch, 10. Oktober 2018Donnerstag, 14. März 2019 Die GRÜNE Ratsfraktion spricht sich gegen den Verkauf eines Gerhard Richter-Bildes aus dem Fundus der Kunsthalle Bielefeld aus. Hintergrund ist, dass ein US-amerikanischer Interessent für eins der zwei Richter-Werke mehr…
Für eine solidarische Stadtgesellschaft – Armut bekämpfen! Freitag, 7. September 2018Donnerstag, 15. Oktober 2020 „Wir wollen eine solidarische Stadtgesellschaft, die sich sozial und inklusiv versteht. Ausgrenzung durch Armut, Behinderung sowie Arbeitslosigkeit ist mit einer zukunftsfähigen Stadtgesellschaft unvereinbar.“ Bereits im Koalitionsvertrag 2015 hat die Paprika-Koalition…
Radeln zur Kunst Donnerstag, 19. Juli 2018Donnerstag, 19. Juli 2018 Die Ratsfraktion hat sich mit Interessierten aufgemacht zu Kunstwerken im öffentlichen Raum, selbst eine temporäre Skulptur geschaffen und thematisiert, was diese Kunst kann und auch was sie braucht.
Wirtschaftsbericht 2018: Sehr gute Perspektiven für Bielefeld! Dienstag, 17. Juli 2018Dienstag, 17. Juli 2018 Der Wirtschaft in Bielefeld geht es zur Zeit sehr gut. Das macht der „Wirtschaftsbericht 2018“ der WEGE deutlich, der in der letzten Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses erstattet wurde.…
Änderung LEP: Nationalpark Senne muss kommen, Flächenverbrauch muss reduziert werden! Freitag, 13. Juli 2018Donnerstag, 15. Oktober 2020 Mit dem Entfesselungspaket II hat die nordrhein-westfälische Landesregierung Ende vergangenen Jahres die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW eingeleitet. Die neu formulierten Ziele sind aus GRÜNER Sicht ein Schritt nach hinten…
Schlechte Karten für die Bielefelder Eschen Donnerstag, 12. Juli 2018Donnerstag, 15. Oktober 2020 Exkurs: Ein Blick in die Kronen der in Bielefeld Eschen (Fraxinus excelsior) verheißt nichts Gutes: sieht man doch abgestorbene Triebe und Zweige in den Baumkronen, die Kronen sind ausgelichtet. Dieses…
Paprika-Koalition lehnt Erhöhung des Preises für das Sozialticket ab Montag, 18. Juni 2018Montag, 18. Juni 2018 Die Paprika-Koalition aus SPD, Grünen und Bürgernähe/PIRATEN wird der geplanten Erhöhung des Sozialtickets nicht zustimmen. Geplant war ab dem 01.08.2018 eine Erhöhung des Sozialtickets um 2,20€ auf dann 43,80€ pro…
Koalition bekräftigt den Beschluss zum Bau der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt! Montag, 18. Juni 2018Donnerstag, 14. März 2019 Die Ratskoalition aus SPD, GRÜNEN und Bürgernähe/Piraten bekräftigt ausdrücklich die klare Beschlusslage zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt und erwartet, dass die Verwaltung gemeinsam mit moBiel alles unternimmt, um…
Weichen stellen für die beste Schule Donnerstag, 14. Juni 2018Donnerstag, 14. Juni 2018 GRÜNE Ratsfraktion diskutierte über das pädagogische Konzept und über Neubaupläne für die Martin-Niemöller-Gesamtschule. Dabei kam ein neues, kleines Gelände an der Westerfeldstraße als Standort ganz schlecht weg.
Statement zu den Rassismus-Vorfällen bei der ZAB Freitag, 1. Juni 2018Donnerstag, 15. Oktober 2020 Liest man die Informationsvorlage der Verwaltung, kann man sehr viel zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) erfahren: was tut sie, mit wievielen Mitarbeitenden, in welcher Struktur, wie wird ihr Personal geschult und…
Katzenschutzverordnung für Bielefeld Mittwoch, 11. April 2018Donnerstag, 14. März 2019 Jedes Jahr werden in Bielefeld unzählige Katzenbabies aufgefunden. Die meist sehr kranken und geschwächten Tiere stammen in der Regel von verwilderten Haus- und Streunerkatzen, die verteilt über das gesamte Stadtgebiet…
GRÜNE zu BVG-Urteil: Gesundheitsschutz erfordert andere Verkehrspolitik auch in Bielefeld! Mittwoch, 28. Februar 2018 Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Demnach können Städte grundsätzlich Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Auch in Bielefeld wird seit…
Baudezernent macht erneut Stadtentwicklung mit der Kettensäge Dienstag, 20. Februar 2018Dienstag, 20. Februar 2018 Es ist wieder passiert: Acht stattliche Bäume fielen an der Gertrud-Bäumer-Schule der Kettensäge zum Opfer. Dies sind nun die letzten Bäume des ursprünglichen Baumbestandes im Umfeld der neugebauten Almsporthalle. Laut…
Bielefeld pestizidfrei! Donnerstag, 1. Februar 2018Montag, 18. Juni 2018 Bielefeld kann sich laut BUND seit 1985 „pestizidfreie Kommune“ nennen. Der damalige Umwelt- und Flächenausschuss der Stadt Bielefeld beschloss, dass die Stadtverwaltung auf den Einsatz von Herbiziden komplett verzichten solle.…
Paprika-Koalition blickt optimistisch in die Zukunft Mittwoch, 31. Januar 2018Mittwoch, 31. Januar 2018 Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN haben sich zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Dabei zogen die über 70 Anwesenden eine äußerst positive Halbzeitbilanz und…
Jahnplatz: CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit Freitag, 26. Januar 2018Freitag, 26. Januar 2018 Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit – Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?“ erklärt Matthi Bolte-Richter MdL:
EU gegen Zulassung von Glyphosat: GRÜNE rufen zu Aktion auf Freitag, 20. Oktober 2017Donnerstag, 2. November 2017 Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit (39:9:10 Stimmen) dagegen gestimmt, die Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern. Die Mehrheit kam zustande durch die Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen,…
Eingeschlagener Kurs bestätigt – GRÜNE zum positiven Jahresergebnis des städtischen Haushalts 2017 Freitag, 20. Oktober 2017Freitag, 20. Oktober 2017 Die GRÜNEN sind sehr erfreut über das voraussichtliche Jahresergebnis des Haushaltsjahres 2017, das der Kämmerer jetzt dem Finanz- und Personalausschuss vorgelegt hat. Demnach fällt das Haushaltsdefizit um rund 37,7 Mio.…
Eltern stimmen für Sekundarschulen Mittwoch, 11. Oktober 2017Mittwoch, 11. April 2018 „Die Eltern der Dritt- und Viertklässler in Bielefeld wollen die neu zu gründenden Sekundarschulen Gellershagen und Königsbrügge. Das ist das eindeutige und gute Ergebnis der Elternbefragung“, sagt Gerd-Peter Grün, schulpolitischer…
Kontinuität in der GRÜNEN Ratsfraktion – Fraktionsvorstand im Amt bestätigt! Montag, 2. Oktober 2017Montag, 2. Oktober 2017 Die GRÜNE Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am 25. 9. 2017 den bisherigen Fraktionsvorstand einstimmig im Amt bestätigt. Fraktionsvorsitzender bleibt Jens Julkowski-Keppler, der von Lina Keppler vertreten wird. Als Beisitzer*innen…
Vorhaltungen von CDU, FDP und Handelsverband lösen sich in dreckige Luft auf! Montag, 2. Oktober 2017Freitag, 26. Januar 2018 Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter MdL zu den Luftschadstoffmessungen am Jahnplatz kommentieren die Bielefelder GRÜNEN wie folgt.
Ein Schritt zu Bildungsgerechtigkeit Donnerstag, 16. Mai 2019Freitag, 22. November 2019 „Freier Eintritt für Grundschulklassen gekoppelt mit einem museumspädagogischen Angebot stärkt die kulturelle Bildung in unserer Stadt“, sagt Bernd Ackehurst, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, im Kulturausschuss. Dort wurden jetzt die…
CDU verbreitet miese Stimmung! Montag, 25. März 2019 Auf entschiedene Kritik der GRÜNEN Ratsfraktion stößt der Versuch der CDU-Fraktion, das Wirtschaftsklima in unserer Stadt schlecht zu reden. Statt die Ergebnisse der jüngst im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses vorgestellten…
Polizeibericht bestätigt: Bielefeld weiterhin eine der sichersten Großstädte! Dienstag, 19. Februar 2019Dienstag, 19. Februar 2019 Die geradevorgestellte Kriminalitätsbilanz 2018 der Polizei macht erneut deutlich, dasswir in einer sehr sicheren Stadt leben. So ging die Anzahl der Straftatenerneut zurück: von 26.370 (2017) auf 23.242 (2018) oder…
Weichen gestellt für die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern Freitag, 8. Februar 2019Freitag, 8. Februar 2019 Gestern beschloss der Rat mit Mehrheit den Eckdatenbeschlusszur Weiterführung der der LuF überweitere drei Jahre. Erstmalig sollennicht nur die Tarifsteigerungen sondern auch die Stufensteigerungen für daseingesetzt Personal sowie eine jährliche…
Sammlung der Kunsthalle stärken Mittwoch, 10. Oktober 2018Donnerstag, 14. März 2019 Die GRÜNE Ratsfraktion spricht sich gegen den Verkauf eines Gerhard Richter-Bildes aus dem Fundus der Kunsthalle Bielefeld aus. Hintergrund ist, dass ein US-amerikanischer Interessent für eins der zwei Richter-Werke mehr…
Radeln zur Kunst Donnerstag, 19. Juli 2018Donnerstag, 19. Juli 2018 Die Ratsfraktion hat sich mit Interessierten aufgemacht zu Kunstwerken im öffentlichen Raum, selbst eine temporäre Skulptur geschaffen und thematisiert, was diese Kunst kann und auch was sie braucht.
Änderung LEP: Nationalpark Senne muss kommen, Flächenverbrauch muss reduziert werden! Freitag, 13. Juli 2018Donnerstag, 15. Oktober 2020 Mit dem Entfesselungspaket II hat die nordrhein-westfälische Landesregierung Ende vergangenen Jahres die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW eingeleitet. Die neu formulierten Ziele sind aus GRÜNER Sicht ein Schritt nach hinten…
Paprika-Koalition lehnt Erhöhung des Preises für das Sozialticket ab Montag, 18. Juni 2018Montag, 18. Juni 2018 Die Paprika-Koalition aus SPD, Grünen und Bürgernähe/PIRATEN wird der geplanten Erhöhung des Sozialtickets nicht zustimmen. Geplant war ab dem 01.08.2018 eine Erhöhung des Sozialtickets um 2,20€ auf dann 43,80€ pro…
Weichen stellen für die beste Schule Donnerstag, 14. Juni 2018Donnerstag, 14. Juni 2018 GRÜNE Ratsfraktion diskutierte über das pädagogische Konzept und über Neubaupläne für die Martin-Niemöller-Gesamtschule. Dabei kam ein neues, kleines Gelände an der Westerfeldstraße als Standort ganz schlecht weg.
Katzenschutzverordnung für Bielefeld Mittwoch, 11. April 2018Donnerstag, 14. März 2019 Jedes Jahr werden in Bielefeld unzählige Katzenbabies aufgefunden. Die meist sehr kranken und geschwächten Tiere stammen in der Regel von verwilderten Haus- und Streunerkatzen, die verteilt über das gesamte Stadtgebiet…
Baudezernent macht erneut Stadtentwicklung mit der Kettensäge Dienstag, 20. Februar 2018Dienstag, 20. Februar 2018 Es ist wieder passiert: Acht stattliche Bäume fielen an der Gertrud-Bäumer-Schule der Kettensäge zum Opfer. Dies sind nun die letzten Bäume des ursprünglichen Baumbestandes im Umfeld der neugebauten Almsporthalle. Laut…
Paprika-Koalition blickt optimistisch in die Zukunft Mittwoch, 31. Januar 2018Mittwoch, 31. Januar 2018 Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN haben sich zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Dabei zogen die über 70 Anwesenden eine äußerst positive Halbzeitbilanz und…
EU gegen Zulassung von Glyphosat: GRÜNE rufen zu Aktion auf Freitag, 20. Oktober 2017Donnerstag, 2. November 2017 Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit (39:9:10 Stimmen) dagegen gestimmt, die Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern. Die Mehrheit kam zustande durch die Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen,…
Eltern stimmen für Sekundarschulen Mittwoch, 11. Oktober 2017Mittwoch, 11. April 2018 „Die Eltern der Dritt- und Viertklässler in Bielefeld wollen die neu zu gründenden Sekundarschulen Gellershagen und Königsbrügge. Das ist das eindeutige und gute Ergebnis der Elternbefragung“, sagt Gerd-Peter Grün, schulpolitischer…
Vorhaltungen von CDU, FDP und Handelsverband lösen sich in dreckige Luft auf! Montag, 2. Oktober 2017Freitag, 26. Januar 2018 Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter MdL zu den Luftschadstoffmessungen am Jahnplatz kommentieren die Bielefelder GRÜNEN wie folgt.