Einführung einer 4. Reinigungsstufe in den Bielefelder Kläranlagen Mittwoch, 3. Februar 2016Donnerstag, 4. Februar 2016 Unsere drei kommunalen Kläranlagen reinigen das Bielefelder Abwasser nach den Vorgaben der Gesetze und Vorschriften gut. Leider werden viele potentiell schädliche Stoffe durch die vorhandenen drei Stufen nicht erfasst. Solche…
Gegen rechtsextreme Agitation Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Rechtsextremisten und Rechtspopulisten sind auch in die Bielefeld aktiv. So kündigte etwa die Partei “Die Rechte” an, CDs mit einschlägiger Musik an Schulen zu verteilen.
Offenen Ganztag verbessern Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Vor nunmehr 13 Jahren ging die OGS an den Start. Die rund 110 Plätze an zwei Schulen waren anfangs gar nicht so sehr gefragt. Das hat sich gründlich geändert. Im…
Mehr Schulklassen beschlossen Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Immer mehr Eltern schicken ihre Kinder auf das Gymnasium. Auch Realschulen sind stark nachgefragt, weil es eine Wanderungsbewegung weg von den Hauptschulen gibt. Dieser Entwicklung muss die Stadt als Schulträger…
Schulentwicklung endlich planen Donnerstag, 10. Dezember 2015Donnerstag, 21. Juli 2016 Schulentwicklungsplanung aus einem Guss gibt es in Bielefeld nicht. Für die Grundschulen hat es sie vor ein paar Jahren gegeben. Aber sonst eher Stückwerk.
Die Digitale Agenda in Bielefeld – Open Data Donnerstag, 5. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das private und berufliche Lebensumfeld der Menschen verändert. Darüber hinaus eröffnen sie den Städten und Kommunen große…
Konversion mit Bürgerbeteiligung gestalten! Freitag, 22. Mai 2015Freitag, 22. Mai 2015 Beschlussvorschlag der Koalition zu TOP 4.1.: „Konversion mit Bürgerbeteiligung gestalten!“ der Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 21.05.2015: Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich einen Runden Tisch unter Federführung des Oberbürgermeisters…
Kein Fracking auf Kosten von Kommunen, Naturschutz und Energiewende Dienstag, 19. Mai 2015Mittwoch, 30. September 2015 Antrag der Koalition zur Ratssitzung am 18.05.2015: Fracking ist eine Hochrisikotechnologie, die mit nicht verantwortbaren Eingriffen in die Natur verbunden ist und die Lebensqualität stark beeinträchtigt etwa durch Verschmutzungen…
Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2015 Mittwoch, 25. März 2015Freitag, 22. Mai 2015 Präambel Angesichts der schwierigen Haushaltslage mit 1,2 Mrd. Euro Schulden und einem derzeitigen Jahresdefizit von mehr als 80 Mio. Euro ist es Aufgabe von Rat und Verwaltung, den städtischen Haushalt…
Verwendung von 100% Recyclingpapier Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Verwendung von Recyclingpapier spart Holz, Wasser, Energie und CO2 und ist somit ein wichtiger Beitrag in Sachen Umwelt- und Klimaschutz. Im Rahmen des Papieratlas-Wettbewerbs, zu dessen Partnern der Deutsche…
Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld Freitag, 5. September 2014Freitag, 5. September 2014 Antrag der GRÜNEN zur Ratssitzung am 18.09.2014: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Rat in seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die Umsetzung des am 23. September 2010 durch den Rat…
Konzept für Kulturförderung Sonntag, 15. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Die Bielefelder Kulturförderung ist über Jahre gewachsen – und hat sich schon lange nicht verändert: Die Stadt fördert Institutionen, aber auch Projekte und manchmal unterstützt sie mit Sozialmieten. Wer ein…
Überblick mit Kulturstatistik Sonntag, 15. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Die Kulturdaten der Stadt Bielefeld geben nicht allzu viel her. Sie liefern bestenfalls einen groben Überblick über den Bestand, die vorhandenen Strukturen und die Fördersituation. Für eine gezielte Steuerung reichen…
Kulturelles Klima verbessern Sonntag, 15. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Kultur ist nicht nur ein “nice to have”. Kultur und Kunst haben einen Eigenwert. Sie beleben die Stadt, machen sie lebenswert – und sind längst auch ein Wirtschaftsfaktor.
Kulturelle Bildung gestalten Freitag, 13. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Mit dem Kulturentwicklungskonzept liegt eine Basis vor anhand die Kultur in der Stadt Bielefeld weiterentwickelt werden kann. Ein wichtiger Aspekt ist die kulturelle Bildung.
Wasser ist Menschenrecht und keine Handelsware! Entwurf EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Wasserversorgung anwenden Montag, 11. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 07.03.2013 schlugen die GRÜNEN gemeinsam mit SPD, CDU und LINKEN die folgende Resolution zur Verabschiedung vor: 1. Wasser ist ein Naturgut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt…
Projekte für die Biologische Vielfalt Mittwoch, 28. November 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Im Februar 2012 trat die Stadt Bielefeld dem Bündnis „Kommunen…
Belegung der Sporthallen an Schulen der Stadt Bielefeld Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Sporthallen an den…
Eigenes Schulgebäude für das Abendgymnasium – Gutenbergschule neuer Standort Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD, CDU, FDP und BfB den folgenden Antrag: Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bielefeld…
Vermögenssteuer jetzt! Dienstag, 30. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 25.10.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit der SPD folgende Resolution zur Abstimmung: Seit das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1997 die bis dahin geltende Vermögenssteuer verworfen hat, weil Immobilienvermögen…
Imkerei in Bielefeld Montag, 1. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Imkerei in Bielefeld Die Verwaltung wird um die Erstellung…
Projekte im Dienste der Biodiversität Montag, 1. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Im Februar 2012 trat die Stadt Bielefeld dem Bündnis „Kommunen…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates am 29.03.2012 stellten die GRÜNEN zu TOP 7 der Tagesordnung folgenden Änderungsantrag: 1. Für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH, die…
Sportentwicklungsplanung Donnerstag, 15. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 20.03.2012 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zum TOP “Sportentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag: Der Schul- und Sportausschuss beschließt: 1. Die Arbeitsgruppe…
Verbesserung der Bürgerbeteiligung Montag, 27. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des des Haupt- und Beteiligungs-Ausschusses am 01.03.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Der Haupt- und Beteiligungsausschuss bekräftigt seinen Willen, mehr Bürgerbeteiligung zu…
11/2011: Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung Freitag, 16. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 15.12.2011 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zu TOP 4.1. „Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag:
10/2011: Zuschüsse an Bielefelder Sportvereine aus der Sportpauschale 2011 Montag, 31. Oktober 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Ergänzungsantrag zum TOP 2.5 (Vorlage 3135/2009-2014) des Schul- und Sportausschusses am 11.10.2011
07/2011: Ersatz der Freileitungen gegen Erdkabel im Stromnetz des Bielefelder Stadtgebietes für den Teilbereich Windflöte Samstag, 2. Juli 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 12.07.2011 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag:
04/2011: Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld ohne das AKW Grohnde Freitag, 1. April 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Beschlussvorschlag zu TOP 4.1.: „Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH ohne das AKW Grohnde“ der Ratssitzung am 7. 4. 2011 von GRÜNEN, SPD und FDP:
03/2011: Alternatives Energiekonzept ohne Kernkraftbeteiligung Mittwoch, 16. März 2011Dienstag, 28. Januar 2014 In der Sitzung des AfUK am 15.03.2011 wurde von den GRÜNEN und der SPD ein Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautet wie folgt:
Gegen rechtsextreme Agitation Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Rechtsextremisten und Rechtspopulisten sind auch in die Bielefeld aktiv. So kündigte etwa die Partei “Die Rechte” an, CDs mit einschlägiger Musik an Schulen zu verteilen.
Mehr Schulklassen beschlossen Donnerstag, 21. Januar 2016Donnerstag, 21. Juli 2016 Immer mehr Eltern schicken ihre Kinder auf das Gymnasium. Auch Realschulen sind stark nachgefragt, weil es eine Wanderungsbewegung weg von den Hauptschulen gibt. Dieser Entwicklung muss die Stadt als Schulträger…
Die Digitale Agenda in Bielefeld – Open Data Donnerstag, 5. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das private und berufliche Lebensumfeld der Menschen verändert. Darüber hinaus eröffnen sie den Städten und Kommunen große…
Kein Fracking auf Kosten von Kommunen, Naturschutz und Energiewende Dienstag, 19. Mai 2015Mittwoch, 30. September 2015 Antrag der Koalition zur Ratssitzung am 18.05.2015: Fracking ist eine Hochrisikotechnologie, die mit nicht verantwortbaren Eingriffen in die Natur verbunden ist und die Lebensqualität stark beeinträchtigt etwa durch Verschmutzungen…
Verwendung von 100% Recyclingpapier Donnerstag, 30. Oktober 2014Donnerstag, 30. Oktober 2014 Die Verwendung von Recyclingpapier spart Holz, Wasser, Energie und CO2 und ist somit ein wichtiger Beitrag in Sachen Umwelt- und Klimaschutz. Im Rahmen des Papieratlas-Wettbewerbs, zu dessen Partnern der Deutsche…
Konzept für Kulturförderung Sonntag, 15. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Die Bielefelder Kulturförderung ist über Jahre gewachsen – und hat sich schon lange nicht verändert: Die Stadt fördert Institutionen, aber auch Projekte und manchmal unterstützt sie mit Sozialmieten. Wer ein…
Kulturelles Klima verbessern Sonntag, 15. Dezember 2013Montag, 21. Februar 2022 Kultur ist nicht nur ein “nice to have”. Kultur und Kunst haben einen Eigenwert. Sie beleben die Stadt, machen sie lebenswert – und sind längst auch ein Wirtschaftsfaktor.
Wasser ist Menschenrecht und keine Handelsware! Entwurf EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Wasserversorgung anwenden Montag, 11. März 2013Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 07.03.2013 schlugen die GRÜNEN gemeinsam mit SPD, CDU und LINKEN die folgende Resolution zur Verabschiedung vor: 1. Wasser ist ein Naturgut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt…
Belegung der Sporthallen an Schulen der Stadt Bielefeld Mittwoch, 31. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 06.11.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Sporthallen an den…
Vermögenssteuer jetzt! Dienstag, 30. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 25.10.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit der SPD folgende Resolution zur Abstimmung: Seit das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1997 die bis dahin geltende Vermögenssteuer verworfen hat, weil Immobilienvermögen…
Projekte im Dienste der Biodiversität Montag, 1. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 11.09.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag: Im Februar 2012 trat die Stadt Bielefeld dem Bündnis „Kommunen…
Sportentwicklungsplanung Donnerstag, 15. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Schul- und Sport-Ausschusses am 20.03.2012 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zum TOP “Sportentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag: Der Schul- und Sportausschuss beschließt: 1. Die Arbeitsgruppe…
11/2011: Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung Freitag, 16. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 15.12.2011 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zu TOP 4.1. „Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag:
07/2011: Ersatz der Freileitungen gegen Erdkabel im Stromnetz des Bielefelder Stadtgebietes für den Teilbereich Windflöte Samstag, 2. Juli 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt & Klimaschutz am 12.07.2011 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP den folgenden Antrag:
03/2011: Alternatives Energiekonzept ohne Kernkraftbeteiligung Mittwoch, 16. März 2011Dienstag, 28. Januar 2014 In der Sitzung des AfUK am 15.03.2011 wurde von den GRÜNEN und der SPD ein Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautet wie folgt: