Ratsrede – Klare Kante gegen Rechtsextremismus Freitag, 9. Februar 2024Freitag, 9. Februar 2024 Dominic Hallau – Ratsrede vom 1.2.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, Diese Woche wurde ich bei meiner Arbeit gefragt, warum sich der Rat der Stadt…
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen und Energiesicherheit erstellen Donnerstag, 11. August 2022Donnerstag, 11. August 2022 Der Stadtrat beschließt in der Sitzung am 11.08.2022 fraktionsübergreifend ein kommunales Konzept zu Energieeinsparungen und Energiesicherheit. Die Einsparpotentiale der Stadt, der Unternehmen und der Verbraucher*innen sollen identifiziert und genutzt werden.…
Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine Freitag, 11. März 2022Montag, 14. März 2022 Bereits seit 14 Tagen findet vor unseren Augen ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Menschen in der Ukraine statt. Der russische Präsident Putin führt diesen Krieg von Beginn an unter Inkaufnahme…
Zukunftsprogramm für Bielefeld Donnerstag, 10. Februar 2022Freitag, 11. Februar 2022 Die rot-grüne-rote Ratsmehrheit beschließt das Bauinvestitionsprogramm mit einem Volumen von fast einer Millarde Euro. Die meisten Investitionen fließen in den Schulbau. Die schulpolitische Sprecherin Lisa Brockerhoff hielt dazu am 10.02.2022…
BI-Pass-Ticket wird günstiger (ehem. Sozialticket) Dienstag, 1. Juni 2021Freitag, 20. August 2021 Das Bielefeld-Pass-Ticket (ehem. Sozialticket) wird ab 2022 günstiger. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket („Bielefeld-Pass-Ticket“) zu erarbeiten, das möglichst zum 01.01.2022 zu folgenden Tarifen realisiert werden…
Attraktivität des ÖPNV stärken, Verkehrswende umsetzen! Mittwoch, 25. September 2019Freitag, 26. Juni 2020 Die Stadt Bielefeld verfolgt das Ziel einer Verkehrswende. Durch Beschluss vom 14. 3. 2019 hat der Rat das Ziel vorgegeben, bis zum Jahr 2030 den Anteil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)…
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Freitag, 8. Februar 2019Freitag, 8. Februar 2019 Im Rat am 07.02.2019 stellen die Bielefelder GRÜNEN zusammen mit ihren Koalitionspartnern folgenden Antrag : Das bewährte System der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) zwischen der Stadt Bielefeld und den freien…
Gute Schulen für alle in Bielefeld Donnerstag, 14. Dezember 2017Freitag, 15. Dezember 2017 Die GRÜNE Ratsfraktion hat mit der SPD und der Ratsgruppe aus Bürgernähe und Piraten beantragt, den Schulentwicklungsplan fortzuschreiben. Der Antrag sieht auch vor, ein Konzept zur Digitalisierung aller Schulen zu…
Kommunale Gedenk- und Erinnerungskultur Dienstag, 22. November 2016Donnerstag, 30. März 2017 Die Gedenk- und Erinnerungskultur in unserer Stadt ist geprägt von einem vielfältigen Umgang mit lokal bedeutsamen Ereignissen, Persönlichkeiten, zivilgesellschaftlichen Entwicklungen, aber auch durch den Umgang mit jeder Art von Zeugnissen…
Die Digitale Agenda in Bielefeld – Open Data Donnerstag, 5. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das private und berufliche Lebensumfeld der Menschen verändert. Darüber hinaus eröffnen sie den Städten und Kommunen große…
Kein Fracking auf Kosten von Kommunen, Naturschutz und Energiewende Dienstag, 19. Mai 2015Mittwoch, 30. September 2015 Antrag der Koalition zur Ratssitzung am 18.05.2015: Fracking ist eine Hochrisikotechnologie, die mit nicht verantwortbaren Eingriffen in die Natur verbunden ist und die Lebensqualität stark beeinträchtigt etwa durch Verschmutzungen…
Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld Freitag, 5. September 2014Freitag, 5. September 2014 Antrag der GRÜNEN zur Ratssitzung am 18.09.2014: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Rat in seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die Umsetzung des am 23. September 2010 durch den Rat…
Vermögenssteuer jetzt! Dienstag, 30. Oktober 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 Zur Ratssitzung am 25.10.2012 stellten die GRÜNEN gemeinsam mit der SPD folgende Resolution zur Abstimmung: Seit das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1997 die bis dahin geltende Vermögenssteuer verworfen hat, weil Immobilienvermögen…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates am 29.03.2012 stellten die GRÜNEN zu TOP 7 der Tagesordnung folgenden Änderungsantrag: 1. Für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH, die…
11/2011: Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung Freitag, 16. Dezember 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 15.12.2011 machten die GRÜNEN gemeinsam mit SPD und FDP zu TOP 4.1. „Weiteres Vorgehen Schulentwicklungsplanung” den folgenden Beschlussvorschlag:
04/2011: Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld ohne das AKW Grohnde Freitag, 1. April 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Beschlussvorschlag zu TOP 4.1.: „Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH ohne das AKW Grohnde“ der Ratssitzung am 7. 4. 2011 von GRÜNEN, SPD und FDP:
07/2010: Sanierung der Freibäder Gadderbaum, Schröttinghausen und Jöllenbeck Montag, 19. Juli 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 08. Juli 2010:
07/2010: Haushaltskonsolidierung contra Schülerbildung Donnerstag, 1. Juli 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Antrag zu TOP 12: „Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2010 auf der Aufwandsseite“ von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 08. Juli 2010:
05/2010: Arminia Bielefeld Sonntag, 2. Mai 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 06. Mai 2010: Die Vereinsführung des DSC Arminia Bielefeld beantragt, dem Verein zur Existenzsicherung von…
03/2010: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zum HSK 2010-2014 Sonntag, 21. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Unbenanntes Dokument
03/2010: Eine Medizinische Fakultät für die Universität Bielefeld! Samstag, 20. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014
11/09: Einhaltung eines Frauenanteils von 40% bei der Entsendung in Gremien städtischer Unternehmen Freitag, 20. November 2009Dienstag, 28. Januar 2014
11/09: Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Ratssitzung am 26. 11. 2009 Freitag, 13. November 2009Dienstag, 28. Januar 2014
09/09: Dezentrale Energieerzeugung durch die Stadtwerke Bielefeld Donnerstag, 17. September 2009Dienstag, 28. Januar 2014
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen und Energiesicherheit erstellen Donnerstag, 11. August 2022Donnerstag, 11. August 2022 Der Stadtrat beschließt in der Sitzung am 11.08.2022 fraktionsübergreifend ein kommunales Konzept zu Energieeinsparungen und Energiesicherheit. Die Einsparpotentiale der Stadt, der Unternehmen und der Verbraucher*innen sollen identifiziert und genutzt werden.…
Zukunftsprogramm für Bielefeld Donnerstag, 10. Februar 2022Freitag, 11. Februar 2022 Die rot-grüne-rote Ratsmehrheit beschließt das Bauinvestitionsprogramm mit einem Volumen von fast einer Millarde Euro. Die meisten Investitionen fließen in den Schulbau. Die schulpolitische Sprecherin Lisa Brockerhoff hielt dazu am 10.02.2022…
Attraktivität des ÖPNV stärken, Verkehrswende umsetzen! Mittwoch, 25. September 2019Freitag, 26. Juni 2020 Die Stadt Bielefeld verfolgt das Ziel einer Verkehrswende. Durch Beschluss vom 14. 3. 2019 hat der Rat das Ziel vorgegeben, bis zum Jahr 2030 den Anteil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)…
Gute Schulen für alle in Bielefeld Donnerstag, 14. Dezember 2017Freitag, 15. Dezember 2017 Die GRÜNE Ratsfraktion hat mit der SPD und der Ratsgruppe aus Bürgernähe und Piraten beantragt, den Schulentwicklungsplan fortzuschreiben. Der Antrag sieht auch vor, ein Konzept zur Digitalisierung aller Schulen zu…
Die Digitale Agenda in Bielefeld – Open Data Donnerstag, 5. November 2015Donnerstag, 5. November 2015 Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das private und berufliche Lebensumfeld der Menschen verändert. Darüber hinaus eröffnen sie den Städten und Kommunen große…
Bericht über die Umsetzung des Integrationskonzepts der Stadt Bielefeld Freitag, 5. September 2014Freitag, 5. September 2014 Antrag der GRÜNEN zur Ratssitzung am 18.09.2014: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Rat in seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die Umsetzung des am 23. September 2010 durch den Rat…
Festlegung der Struktur für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH Donnerstag, 29. März 2012Mittwoch, 29. Januar 2014 Zur Sitzung des Rates am 29.03.2012 stellten die GRÜNEN zu TOP 7 der Tagesordnung folgenden Änderungsantrag: 1. Für den Fall des Rückkaufs der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH, die…
04/2011: Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld ohne das AKW Grohnde Freitag, 1. April 2011Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Beschlussvorschlag zu TOP 4.1.: „Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH ohne das AKW Grohnde“ der Ratssitzung am 7. 4. 2011 von GRÜNEN, SPD und FDP:
07/2010: Haushaltskonsolidierung contra Schülerbildung Donnerstag, 1. Juli 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Gemeinsamer Antrag zu TOP 12: „Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2010 auf der Aufwandsseite“ von GRÜNEN, SPD und FDP zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 08. Juli 2010:
03/2010: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zum HSK 2010-2014 Sonntag, 21. März 2010Dienstag, 28. Januar 2014 Unbenanntes Dokument
11/09: Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Ratssitzung am 26. 11. 2009 Freitag, 13. November 2009Dienstag, 28. Januar 2014